Grundrechtsfunktionen

Question 1

Was besagt die Statuslehre Georg Jellineks?

Answer 1

Drei Arten von Grundrechtsfunktionen:
I. Status negativus
II. Status positivus
III. Status activus

Question 2

Was für eine Grundrechtsfunktion besteht laut Status negativus?

Answer 2

• abwehrend
• Freiheit vom Staat
• staatliches Handeln abwehren

Question 3

Was für eine Grundrechtsfunktion besteht laut Status positivus ?

Answer 3

• Freiheit durch den Staat
• der Staat hilft die Freiheit zu gebrauchen
• Rechtsschutz durch Gerichte
• Ansprüche auf staatliches Handeln und auf staatliche Leistungen

Question 4

Welche Grundrechtsfunktion besteht laut Status activus?

Answer 4

Freiheit für den Staat (Bspw. Wahlrecht Art. 38, Beamte)

- aktiv für den Staat und im Staat betätigen

Question 5

Was ist eine Rechtsnorm?

Answer 5

Ein Rechtssatz der eine abstrakt verbindliche Anordnung enthält ; gilt für unbestimmt viele Fälle und Personen

Question 6

Welche subjektiv-rechtlichen Funktionen haben Grundrechte?

Answer 6

• Abwehrrechte
• Leistungsrechte
• Gleichbehandlungsrechte

Question 7

Was sind Einrichtungsgarantien?

Answer 7

• Die Verfassung garantiert bestimmte rechtliche Einrichtungen oder Rechtsinstitute; dürfen nicht durch den Staat abgeschafft oder ausgehöhlt werden
• gegen Eingriffe in diese Garantien können sich Bürger nur wehren, wenn sie zugleich selbst in einem Grundrecht verletzt sind

Question 8

Welche grundrechtlichen Schutzpflichten hat der Staat?

Answer 8

Ist verpflichtet, Gefahren für die einzelnen Grundrechte und die in ihnen zum Ausdruck gekommenen Wertentscheidungen abzuwehren

Question 9

Wann hat der Bürger einen gerichtlich einklagbaren Anspruch auf bestimmte staatliche Maßnahmen?

Answer 9

Wenn der Staat einer Schutzpflicht garnicht nachgekommen ist, oder wenn die Maßnahme evident unzureichend ist dann evtl. Art. 93 I 4a