Grundrechte Und Menschenrechtsgarantien Flashcards
Welcher ist der Grundrechtsabschnitt im Grundgesetz?
Der Erste Abschnitt -> Art. 1-19
Was sind sonstige subjektive Rechte im Grundgesetz?
Rechte, die dem eigenen Interesse dienen Bsp. Art. 21 I S 3
Was sind Grundrechtsgleiche Rechte?
Grundrechtsgleiche Rechte sind in Deutschland alle subjektiven Rechtspositionen mit Verfassungsrang, die nicht systematisch im Ersten Abschnitt des GG aufgeführt sind, also keine Grundrechte sind, gegen deren Verletzung aber dennoch die Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht statthaft ist.
Wo steht der Grundsatz „Bundesrecht bricht Landesrecht“?
Art. 31
Was besagt Art. 142?
Ungeachtet der Vorschrift des Art. 31 bleiben Bestimmungen der Landesverfassungen insoweit in Kraft, als sie in Übereinstimmung mit den Art. 1 bis 18 dieses Grundgesetzes Grundrechte gewährleisten
Was ist das Völkerrecht?
Das Recht zwischen Staaten
Was ist die EMRK?
Europäische Menschenrechtskonvention