Fragen der Erfolgszurechnung

Question 1

faktischer Zusammenhang - Kausalität

Answer 1

• Conditio sine qua non-Formel = Ein Verhalten ist kausal für einen
  Erfolg, wenn der Täter nicht weggedacht werden kann, ohne dass der Erfolg
  in seiner konkreten Gestalt entfiele.
• Verhalten wird gänzlich weggedacht
• kumulative Kausalität
• Erfolg kommt nur durch Verhalten von zwei (oder mehr) Personen zusammen
• alternative Kausalität
• Formel der gesetzmäßigen Bedingung = ein Verhalten ist kausal für einen
  Erfolg, wenn durch das Verhalten zeitlich nachfolgende naturgesetzmäßig verbundene Veränderungen eingetreten sind, die letztlich zum Erfolg geführt haben.
• Verhalten könnte weggedacht werden, aber Verhalten an sich führt auf jeden Fall zum Erfolg
• z.B. zwei Personen verreichen unabhängig voneinander einer Dritten Giftspritzen
• überholdende Kausalität= Erfolg wurde durch den Erfolg
  eines anderen abgebrochen
• z.B. A verreicht B eine Giftspritze. C erschlägt B, bevor das Gift wirkt.
• Kausalität entfällt
• in dubio pro reo
  
  • im Zweifel für den Beschuldigten
  • wenn nicht klar feststeht, ob das Verhalten kausal war

Question 2

rechtlicher Zusammenhang - Adäquanz

Answer 2

2. Adäquanz = Eintritt des Erfolges darf nicht außerhalb jeglicher
   Lebenserfahrung liegen
   - nicht alltägliches liegt schon in der Adäquanz
   - Grobprüfung (führt nur sehr selten zum Entfall des Erfolgs)

Question 3

rechtlicher Zusammenhang - Risikozusammenhang

Answer 3

3. Risikozusammenhang = Schutzzweck der Sorgfaltsnorm
   - Soll die Norm gerade einen solchen Erfolg verhindern?
   - Norm als eine abstrakte Verhaltensnorm, nicht ein konkreter Straftatbestand

• Gründe für das Entfallen:
  - örtliche oder sachliche Schutzbereich der Norm (Erfolg überschreitet die örtlichen Grenzen der Norm; Erfolg kann nicht dem sachlichen Schutzbereich der Norm zugerechnet werden)
• allgemeines Lebensrisiko (Erfolg ist nicht das vom Täter geschaffene Risiko, sondern das
  allgemeine Lebensrisiko; auch wenn das Opfer eine besonders schlechte Konstitution hat; wenn die Folgewirkungen nur auf diese zurückzuführen sind)
• eigenverantwortliche Selbstgefährdung (Gefahr wurde selbst geschaffen, nicht von einem anderen)
  -Durchbrechung des Risikozusammenhangs
  (durch das nachträgliche Verhalten Dritter; nur wenn das Verhalten zumindest grob sorgfaltswidrig ist; durchschnittliche Fahrlässigkeit reicht nicht aus;
  durch das nachträgliche Verhalten des Verletzten; muss grob unvernünftig sein)
• Retterproblematik (Erfolg ist durch das Berufsrisiko des Opfers zu erklären; umstritten;
  in der Falllösung sind mehrere Lösungswege aufzuzeichnen; Rechtsprechung bejaht Zurechnung für den Erfolg ggü “Rettern”; Erfolg nur Verwirklichung des spezifischen Berufsrisikos; Zurechnung nur dann nicht möglich, wenn der Retter zum Einsatz nicht verpflichtet war)

Question 4

rechtlicher Zusammenhang - Risikoerhöhung gegenüber
rechtmäßigem
Alternativverhalten

Answer 4

• nur zu prüfen, wenn eine Sonderkonstellation vorliegt
  
  • Lehre von der Risikoerhöhung
• Vergleich des konkreten
  sorgfaltswidrigem Verhaltens mit
  einem rechtmäßigen
  Alternativverhalten
• nur in Situationen anzuwenden, die
  nahelegen, dass der Erfolg auch
  bei Einhaltung der Norm
  eingeträten wäre

Question 5

unproblematische Erfolgszurechnung

Answer 5

• unproblematische Erfolgszurechnung
• bei Fällen, in denen der Erfolg die
  unmittelbare Folge des Verhalten ist
• z.B. Andreas schlägt Brigitte auf
  den Kopf. Brigitte erleidet eine
  Platzwunde.
• “Erfolgszurechnung ist
  unproblematisch”

Question 6

Entfall der Erfolgszurechnung

Answer 6

• Entfall der Erfolgszurechnung
• bei Farlässigkeitsdelikten entfällt
  die Strafbarkeit
• bei Vorsatzdelikten kommt
  Versuch in Frage
• bei Erfolgsqualifikationen bleibt
  es beim Grunddelikt