ETBI Flashcards
Unterschiede des ETBI, dem Erlaubnisirrtum, sowie dem Doppelirrtum?
-Der ETBI beschreibt die irrige Annahme eines Täters über den Sachverhalt, wertet aber über diesen, wenn er vorliegen würde richtig bzgl Rechtsfertigungsgrundes (zB Täter nimmt irrig an, dass er von einem Auftragskiller mit Waffe bedroht wird, erschießt diesen daraufhin, obwohl es ein Polizist war)
-Der Erlaubnisirrtum, beschreibt die irrige Annahme über die Wertung des Sachverhalts, welche korrekt wahrgenommen wird. (zB Grundstückseigentümer schießt auf Kind, welches Äpfel von seinem Baum pflückt)
-Der Doppelirrtum beschreibt die irrige Annahme über Sachverhalt und Wertung von diesem, wenn er entsprechend vorliegen würde. (zB Grundstückseigentümer schießt auf Kind, welches Äpfel vom Baum pflückt, dieser Baum steht jedoch tatsächlich garnicht auf dem Grundstück)
Wann wird der ETBI im Gutachten geprüft?
Da der ETBI, etwas schwer einzuordnen ist, erhält dieser eine Art Sonderbehandlung und wird zwischen Rechtswidrigkeit und Schuld geprüft.
Wie wird der ETBI geprüft?
Zunächst muss bei der Prüfung der Rechtswidrigkeit kein Ergebnis zum Vorteil des Täters entstanden sein, meist fliegt man dort bei der Prüfung der Rechtsfertigungsgründe, bei der Notwehrlage raus (da Irrtum über Sachverhalt). Anschließend prüft man nicht die Schuld, sondern den ETBI, nach Systematik des einschlägigen Rechtfertigungsgrundes, jedoch inklusive hypothetischer Annahmen, welche dem irrenden Täter obliegen, ggf kommt es nun doch zur Notwehrlage, da der Täter dies, auch aus Sicht eines objektiven Dritten annehmen durfte.
Rechtsfolge des vermeidbar und unvermeidbarer ETBI (Theorien)?
Bei unvermeidbaren Irrtum keine Strafbarkeit entweder §17, somit Vorsatz der Schuld, hL und Rchtspr. jedoch §16 Analog iVm Wegfall des Vorsatzes.
Bei vermeidbaren Irrtum kommen die Theorien zu unterschiedlichen Ergebnissen.
*Theorien noch nachtragen
