Entstehung und Gründung BRD & DDR Flashcards
“Stunde Null”
- Mai 1945
Umgang mit Nazis?
ca. 8 Millionen deutsche Kriegsgefangene
ca. 16 Millionen Flüchtlinge bzw. Vertriebene
1946/47 “Hungerwinter”
massive Zerstörung der Infrastruktur
Wohnungsnot
fehlende politische und wirtschaftliche Organisation
aufblühender Schwarzmarkt
Voraussetzungen für Gründung der BRD
Marshallplan
August 1945: Zulassung der SPD in der GB- und US-Zone auf kommunaler Ebene
1946: Neuordnung der Länder und erste Landtagswahlen
1947: Bizone (wirtschaftlicher Zusammenschluss von GB- und USA-Zone)
Sommer 1948: Währungsreform, Einführung der D-Mark
Sommer 1949: Trizone
Probleme/Fragestellungen für Grundgesetz
Folgen der NS-Zeit
- Zerstörung
- Flucht und Vertreibung
politischer Neubeginn
- ab 1945: Parteineugründungen
- 1946/47: erste Landtagswahlen
- *Ost-West-Konflikt**
- ideologische Grundsätze
- Truman-Doktrin und 2-Lager-Theorie
- Marshallplan und Währungsreform
- Berlinblockade
Konkrete Probleme und Fragestellungen
- Selbstbestimmung/Souveränität vs. Fremdbestimmung/Besatzungsstatut
- geeint vs. geteilt
- provisorisch vs. permanent
- föderalistisch vs. zentralistisch
Londoner Konferenz
1948
Westmächte, Benelux-Staaten
starke Bundesländer, schwache Zentralgewalt (insbesondere für Frankreich wichtig)
Frankfurter Dokumente & Besatzungsstatut
Auftrag zur Staatsgründung an westliche Ministerpräsidenten
demokratisch
föderalistisch
individuelle Rechte und Freiheiten
- *Deutsche Regierung**:
- Rechtsprechung
- Gesetzgebung
- Verwaltung
- *Besatzungsstatut**:
- Kontrolle von auswärtigen Beziehungen
- Außenhandel
- demokratischen Wiederaufbau (schreiten ein, falls dieser nicht nach Plan verläuft)
- naturwissenschaftliche Forschung
- Reparationen, Rückerstattungen
- Schutz und Sicherheit der alliierten Streitkräfte
Konvent des Herrenchiemsees
Ausarbeitung des Grundgesetzes 1948
Staatsaufbau:
rein repräsentatives Staatsoberhaupt
Zweikammersystem
Bundesregierung
repräsentative Demokratie
Föderalismus
—> Lehren aus Weimar
konstituierende Sitzung des parlamentarischen Rats
1948
bestehend aus Gesandten des Landtags, Adenauer als Präsident des Rats
8.5.1949: Zustimmung zum Grundgesetz
alle Landtage stimmen zu, außer Bayern, die natürlich mal wieder nicht
→ 2/3 Mehrheit der Länder wird als ausreichend deklariert
—> Ausarbeitung des Grundgesetzes → Gesandte des Landtags sind vom Volk gewählt
—> Grundgesetz ist demokratisch legitimiert!
BRD: provisorisch
bzw. transitorisch
nur “Übergangszeit”
erhebt gesamtdeutschen Anspruch
verliert Gültigkeit, wenn “richtige” Verfassung durch deutsches Volk beschlossen wird
Vorraussetzungen für die Gründung der DDR
Aufbau der SBZ nach sozialistischen Prinzipien
ab 1945: Industrie- und Bodenreformen
Enteignung und Verstaatlichung
1946: Zwangsvereinigung von SPD & KPD zur SED
“Partei neuen Typs”
faktisch Einparteiensystem wie im Dritten Reich
keine freien Wahlen, festgelegte Kandidatenlisten
DDR: Position Stalins
Stalin:
zugleich Vorbereitung auf Gründung eines Oststaates (falls Weststaat gegründet wird) und gesamtdeutsche, sozialistische Lösung (hofft natürlich auf letztere Option)
Prinzip:
Deutsche Kommunisten sollen vorsichtig sein, “Kampf nicht zu offen führen”
→ Kommunismus durch die Hintertür einführen
DDR: Verfassung und Selbstverständnis
Antifaschismus als zentrale Gründungslegende der DDR:
→ Rechtfertigung für die Errichtung einer neuen Diktatur
offiziell nur Provisorium, um potentieller Einigung nicht im Weg zu stehen
Verfassung erhebt Geltungsanspruch für Gesamtdeutschland
Verfassung erweckt zunächst einen halbwegs freiheitlichen, demokratischen Anschein
ABER:
- Artikel 6: gegen “Boykotthetze” → Beschränkung der freien Meinungsäußerung
- keine Gewaltenteilung
- Wahl nach Einheitsliste
Verfassung nicht demokratisch legitimiert! —> Diktatur mit demokratischem Anschein
DDR: Parteien
Gründung der SED als “Partei neuen Typs” (s.o.)
Gründung von “Scheinparteien”
Gründung Nationaldemokratische Partei (politische Heimat für Ex-NSDAPler) & Bauernpartei
→ dienten einzig und allein dem Zweck, “alte” bürgerliche Parteien zu schwächen und SED zu stärken
Volkskongressbewegung
beinhalten neue Parteien
begreift sich als Repräsentation für ganz Deutschland
Oktober 1948: erster Verfassungsentwurf, angelehnt an Weimarer Verfassung von 1919
Nationale Front
geht aus Volkskongreßbewegung hervor (Antwort auf Gründung der BRD)
offizielle Annahme der Verfassung
