§823 I Recht am Gewerbebetrieb

Question 1

AGL

Answer 1

§823 I, Anspruch auf Erstattung des Gewinnausfalls

Question 2

Gliederung

Answer 2

I. Verletzung eines Rechtsguts oder eines absoluten R
II. Verhalten
III. Kausalität
IV. RW
V. Verschulden
VI. Schaden

Question 3

I. Verletzung eines RGs oder eines absoluten Rechts

Answer 3

In Ermangelung einer Verletzung der in §823 I BGB ausdrücklich benannten Rechten oder RG kommt nur ein sonstiges Recht in Frage.
Zu prüfen ist namentlich die Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb
a) Dem AS dark keine andere AGL für den Ersatzsanspruch zustehen
b) eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb
c) unmitellbar betriebsbezogener Eingriff

Question 4

I. Verletzung eines RG oder eines absoluten R

a) Dem AS darf keine andere AGL auf Ersatzanspruch zustehen

Answer 4

Da dem AS an keinem in §823 I BGB benannten RG oder Recht verletzt ist, ihm steht daher keine andere AGL zu

Question 5

I. Verletzung eines RG oder a.R

a) keine andere AGL
b) eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb

Answer 5

ein eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb ist ein auf Dauer und Gewinnerzielung ausgerichteter Betrieb

Question 6

I. Verletzung eines RG oder a.R
a) keine andere AGL
b) eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb
(P) Profisportler?

Answer 6

BGH geht vom Bestehen eines Gewerbebetriebs für Profisportler aus, soweit sie selbständig auftreten und eine auf Dauer und Gewinnerzielung gerichtete Tätigkeit ausüben

Question 7

I. Verletzung eines RG oder a.R

a) keine andere AGL
b) eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb
c) unmittelbar betriebsbezogener Eingriff

Answer 7

Der Eingriff soll betriebsbezogen sein.
Unmittelbare Eingriffe in das Recht am bestehenden Gewerbebetrieb, gegen welche §823 I BGB Schutz gewährt, sind nur diejenigen, die irgendwie gegen den Betrieb als solchen gerichtet, also betriebsbezogen sind und nicht bom Gewerbebetrieb ohne weiteres ablösbare Rechte o. RGüter betreffen

-> Schädiger muss vorsätzlich gehandelt mit dem Zweck, deb Betrieb zu beeinträchtigen