§ 6 - Stellvertretung

Question 1

Unter welchen Voraussetzungen ist eine Stellvertretung möglich?

Answer 1

Offenkundigkeitsprinzip
Sobald WE nicht erkennbar eine in fremden Namen ist, gilt sie als WE in eigenem Namen

Question 2

Was ist der Unterschied zwischen einem Boten und einem Stellvertreter?

Answer 2

Stellvertreter muss eine eigene Willenserklärung abgeben, der Bote übermittelt nur eine fremde Willenserklärung

Question 3

Woraus kann sich eine Vertretungsmacht ergeben?

Answer 3

Aus Gesetz:
Eltern (§§ 1626, 1629 BGB)
Vormund, Pfleger, Betreuer (§§ 1793, 1902, 1915 BGB)
Aus Rechtsgeschäft:
Vormund, Pfleger, Betreuer (§§ 1793, 1902, 1915 BGB)
- Vorstand eines Vereins (§ 26 Abs. 1 S. 2 BGB)
- Vorstand einer AG (§ 78 Abs. 1 S. 1 AktG)
- Geschäftsführer einer GmbH (§ 35 Abs. 1 S. 1 GmbHG)
- Gesellschafter einer OHG (§ 125 HGB)

Question 4

Wem gegenüber kann eine Vollmacht erteilt werden?

Answer 4

Die Vollmacht kann gegenüber dem zu Bevollmächtigenden oder dem Dritten, dem gegenüber die Stellvertretung erfolgen soll, erteilt werden, § 167 BGB. Im ersten Fall wird von Innenvollmacht, im zweiten Fall von Außenvollmacht gesprochen.

Question 5

Kann eine Vertretungsmacht auf einem bloßen Rechtsschein beruhen?

Answer 5

Ja

Wenn der Vollmachtgeber durch bestimmte, nach außen gerichtete Handlungen die Vollmacht kundgetan hat und ein Dritter darauf vertraut, gilt die Vollmacht diesem gegenüber nach den §§ 170 ff. BGB als bestehend, auch wenn sie in Wirklichkeit nicht erteilt wurde oder bereits erloschen ist. Eine Vertretungsmacht kann sich auch aus den Grundsätzen der Duldungs- oder Anscheinsvollmacht ergeben.