§10 - Deliktsrecht Flashcards
Welche Funktionen hat das Deliktsrecht?
Schadensausgleich
Prävention
Das Deliktsrecht (= Recht der unerlaubten Handlungen) hat zum einen die Funktion eines Schadensausgleichs: Der Geschädigte soll Ersatz des Schadens verlangen können, den ihm ein anderer durch eine unerlaubte Handlung verursacht hat. Zum anderen erfüllt es die Funktion einer Prävention: durch die Androhung der Haftung sollen andere von unerlaubten Handlungen abgehalten werden.
Welche Rechtsgüter werden von § 823 Abs. 1 BGB geschützt? Was ist ein sonstiges Recht?
Leben,
Körper und Gesundheit, Freiheit und
Eigentum
Das sonstige Recht bezeichnet Rechte, die strukturell mit dem Eigentumsrecht vergleichbar sind
Wann ist eine Handlung kausal für eine Rechtsgutsverletzung? Welche wertenden Korrekturen sind nötig?
Äquivalenztheorie: jede Bedingung ist kausal, die nicht hinweggedacht werden können, ohne dass der Erfolg entfiele.
Einschränkung: Adäquanztheorie: allein die Bedingungen sind kausal, die die typischerweise geeignet sind, den Erfolg herbeizuführen
Wofür steht der Begriff der Deliktsfähigkeit? Wann kann sie fehlen?
die Fähigkeit, für eine unerlaubte Handlung verantwortlich gemacht zu werden.
Sie kann insbesondere in
den Fällen der §§ 827 f. BGB fehlen, das heißt bei einer psychischen Erkrankung oder bei Minderjährigkeit.
Was ist ein Verrichtungsgehilfe?
Ein Verrichtungsgehilfe ist jede Person, die für einen anderen weisungsabhängig tätig ist (Bsp.: Arbeitnehmer).
Handelt es sich bei dem Anspruch aus § 831 Abs. 1 BGB um eine Haftung für fremdes oder für eigenes Verschulden?
Bei dem Anspruch aus § 831 BGB handelt es sich um eine Haftung für eigenes Verschulden: der Geschäftsherr hat den Verrichtungsgehilfen nicht sorgfältig genug ausgewählt oder überwacht.
Was ist unter einer „Exkulpation“ zu verstehen und wie kann sie dem Geschäftsherrn gelingen?
Die Regelung des § 831 BGB begründet eine Haftung für vermutetes Verschulden, das heißt der Geschäftsherr muss nachweisen, dass er seinen Verrichtungsgehilfen sorgfältig ausgewählt und überwacht hat, um einer Haftung zu entgegen; er muss sich exkulpieren.
Wirkt es sich auf einen Schadensersatzanspruch aus, wenn der Geschädigte selbst zum Schaden beigetragen hat?
Ja
Hat der Geschädigte selbst zum Schaden beigetragen, indem er z.B. zur Zeit des Unfalls nicht angeschnallt war, muss er sich dieses „Verschulden gegen sich selbst“ nach § 254 BGB anrechnen lassen. Das bedeutet, sein Anspruch vermindert sich um seine Mitverschuldensquote.
Kann ein Geschädigter Ersatz eines Nichtvermögensschadens verlangen? Welche Fälle betrifft dies?
Schmerzensgeld
Ein Nichtvermögensschaden ist gemäß § 253 Abs. 1 BGB grundsätzlich nicht zu ersetzen. In den Fällen des Abs. 2 kann der Geschädigte aber ausnahmsweise eine billige Entschädigung in Geld (ein Schmerzensgeld) verlangen.
