6. Einschränkung der Grundrechte Flashcards
Wie definiert sich die Verkürzung des Grundrechtsanspruchs?
- Es liegt ein Handeln vor
- durch ein Staatsorgan oder Private, die staatliche Aufgaben erfüllen
- welches bewirkt, dass die grundrechtlich geschützte Freiheit für den Grundrechtsträger vermindert wird.
Wann liegt ein klassischer Eingriff vor?
Wenn die Minderung der Freiheit rechtsförmig, zielgerichtet, unmittelbar und zwingend eintritt.
Was ist ein rechtsförmiger Eingriff?
Der Eingriff geht direkt aus dem Gesetz hervor. Somit ist das Gesetz selbst schon Grundrechtswidrig.
Was ist der Unterschied zwischen einem mittelbaren und einem unmittelbaren Eingriff?
Der unmittelbare Eingriff berührt den Grundrechtsträger direkt.
Bei einem unmittelbaren Eingriff sind die betroffenen Personen nicht direkt die Adressaten des Eingriffs. Der Eingriff ist eher eine Folge einer anderen Handlung.
Was besagt der Chilling effect?
Der chilling effect besagt, dass die Staatliche Massnahme eine abschreckende Wirkung auf die Grundrechtsausübung hat. Ein Grundrecht würde also nicht mehr in Gebraucht genommen werden.
Was sind Kriterien einen leichten von einem schweren Eingriff abzugrenzen?
- Persönlichkeitsnähe
- Art, Dauer und Gesamtumstände der Beeinträchtigung
- Auswirkung auf Lebensalltag des Betroffenen
- Zahl der betroffenen Personen
Können Gleichheitsrechte eingeschränkt werden?
Nein, da sich der geschützte Anspruch oft mit dem Kerngehalt deckt. Es kann jedoch geschehen, dass Grundrechtsansprüche, die keine Freiheitsrechte sind eingeschränkt werden können. Dann nämlich wenn private oder öffentliche Interessen überwiegen und ihre Sicherstellung dieser Ziele unbedingt erforderlich ist.
