4. Grundrechtskonkurrenz Flashcards
Was ist Grundrechtskonkurrenz?
Ein einziger Hoheitsakt greift in mehrere Grundrechte desselben Grundrechtsträgers ein.
Was ist echte Grundrechtskonkurrenz?
Ein Hoheitsakt berührt gleichzeitig mehrere Grundrechte einer Person, deren Schutzbereiche sich nicht berühren. Sie werden erst durch den konkret Einzelfall verbunden.
Was ist unechte Grundrechtskonkurrenz?
Die Schutzbereiche mehrer Grundrechte überschneiden sich. Zwischen ihnen besteht (sachlich) Spezialität und (funktionell) Subsidiarität.
Wie ist die Prüfreihenfolge bei verschiedenen Grundrechten?
- Freiheitsrechte vor Gleichheitsrecht
2. Spezielle vor allgemeinen Freiheitsrechten
Was ist eine Grundrechtskollision?
Ein staatlicher Hoheitsakt greift in die grundrechtlichen Schutzbereiche verschiedener Grundrechtsträger ein. Die betroffenen Grundrechtsträger können im gleichen Grundrecht oder in verschiedenen Grundrechten betroffen sein.
Wie geht man vor bei einer Grundrechtskollision?
Man nimmt eine Harmonisierung der betroffenen Grundrechtsinteressen im Sinne der praktischen Konkordanz vor.
