2. Grundrechtsträgerschaft Flashcards
Was ist eine juristische Person?
Eine Person, die rechtlich gebildet wird.
Wer ist Grundrechtsträger?
Personen, die vom persönlichen Schutzbereich erfasst werden.
Mit was beginnt und endet die Grundrechtsträgerschaft?
Die Grundrechtsträgerschaft beginnt mit der vollendeten Geburt und endet mit dem Tod. Ein ungeborenes Kind kann jedoch - unter Vorbehalt der geglückten Geburt - erben.
Welche drei Aspekte sind zu beachten, wenn man über die Grundrechte eines Toten spricht?
Das Hirntodkriterium: Leben endet mit dem Hirntod
Das Bundesgericht anerkennt, dass Aspekte des Persönlichkeitsschutzes über den Tod des Grundrechtsträgers hinaus weiter wirken können und objektive staatliche Pflichten begründen.
(Urnenbeisetzung Meilen)
Der Andekenschutz: nahe Angehörige verfügen über ein eigenes Recht, dass das Ansehen Verstorbener nicht beeinträchtigt wird.
Welche drei Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit sich juristische Personen auf die Grundrechte berufen können?
Wenn sie:
- sich auf dem Boden des öffentlichen Rechts bewegen oder
- durch einen Hoheitsakt wie eine Privatperson betroffen sind und
- eine grundrechtstypische Gefährdungslage besteht
Wann können sich öffentlich-rechtliche Körperschaften der Kantone auf ihre Grundrechte berufen?
Wenn sie durch einen umstrittenen Hoheitsakt i ihren verfassungsrechtlich geschützten Rechten betroffen sind und als Partei im Verfahren teilnehmen.
Was ist die Grundrechtsmündigkeit?
Die prozessuale Handlungsfähigkeit bei Grundrechtsverletzungen und damit das Recht, eine Grundrechtsverletzung selbständig, d.h. auch ohne gesetzlichen Vertreter geltend zu machen.
Kann man auf seine Grundrechtsträgerschaft verzichten?
Nein, kann man nicht. Man kann jedoch im Einzelfall auf die Ausübung der Grundrechtsansprüche verzichten.
Wie nennt man es, wenn jemand von seinen Grundrechten keinen Gebrauch macht?
Die Person nimmt die negative Freiheit war.
Man heiratet nicht oder zeugt keine Kinder.
Kann man zu jedem Eingriff zustimmen?
Nein, einem Eingriff zuzustimmen, der eine Verletzung des Kerngehalts darstellt, ist nicht möglich.
Wie muss die Einwilligung auf eine Grundrechtsverletzung aussehen?
Wenn es möglich ist, so muss der Verzicht freiverantwortlich und ausdrücklich erklärt werden.
Wann kann von der Freiverantwortlichkeit einer Einwilligung ausgegangen werden?
Wenn die Person
- Urteilsfähig war.,
- kein besonderer Druck bestand und
- ein Mindestmass an Informiertheit bestand.
