1. Dimensionen der Grundrechte Flashcards
Was machen die Grundrechte in Bezug auf die Macht des Staates?
Sie binden sie.
Welche drei Rechtsquellen haben die Grundrechte?
Internationale Menschrechtskonvention
Bundesverfassung
Kantonsverfassung
(Alle drei zusammen bilden den Menschenrechtsstadart der Schweiz)
Wer kann sich auf die Bürgerrechte berufen?
Nur Schweizerinnen und Schweizer. (Leute mit Schweizer Bürgerrecht)
Was bedeutet subjektiv-rechtlich?
Ein Individuum kann sich auf die Grundrechte berufen um etwas durchzusetzen.
Was bedeutet objektiv-rechtlich?
Sie bilden die Grundzüge des Staates. Der Staat muss Grundrechte in allem Staatshandeln beachten. Dabei hat er jedoch einen Spielraum.
Welche drei subjektiv-rechtlichen Ansprüche haben wir gegen den Staat?
- Abwehransprüche
- Schutzansprüche
- Leistungsansprüche
Was ist ein Beispiel für ein rechtsförmiges Handeln und einen Realakt?
Wenn der Staat verfügt, spricht man von rechtsförmigem Handeln.
Wenn man durch die Polizei eingekesselt wird, spricht man von einem Realakt.
Welche zwei Voraussetzungen müssen gegeben sein, dass man einen Schutzanspruch vom Staat haben kann?
Der Staat muss von der Gefahr gewusst haben und die Möglichkeit gehabt haben, diese zu beheben.
Noch einmal, was ist objektiv und subjektiv-rechtlich?
Subjektiv-rechtlich: Ich kann vor Gerichten eine Leistung geltend machen.
Objektiv-rechtlich: Grundrechte müssen in der gesamten Rechtsordnung zur Geltung kommen.
