6. Einführung in die VOB

Question 1

Was sind die Schwellenwerte und was geben Sie an?

Answer 1

Ob etwas EU weit ausgeschrieben werden muss oder nicht. Überhalb des Schwellenwertes EU weit, unterhalb
nicht.
Liefer- und Dienstleistungsaufträge: 209.000,00 €
Bauaufträge:
Gesamtauftrag: 5.225.000,00 €
Lose: 1.000.000,00 €

Question 2

Vergabegrundsätze

Answer 2

• Wettbewerbsprinzip
• Transparenzgebot
• Diskriminierungsverbot und Geleichbehandlungsgrundsatz
• Berücksichtigung mittelständischer Interessen
• Vergabe an leistungsfähige Unternehmen
• Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot
• Nichtberücksichtigung vergabefremder Aspekte

Question 3

Welche Vergabeverfahrenstypen gibt es im Vergaberecht?

Answer 3

Ausschreibungen:
- Öffentliches/offenes Verfahren
- Beschränktes/nicht-offenes Verfahren
Freihändige Vergabe / Verhandlungsverfahren
- Mit Teilnahmewettbewerb
- OhneTeilnahmewettbewerb
Besondere Verfahren
- Wettbewerblicher Dialog
- Innovationspartnerschaft
- Elektronische Auktion
- Rahmenvereinbarung

Question 4

Wie ist der Ablauf eines Vergabeverfahrens?

Answer 4

1. Vorinformation
2. Bekanntmachung
3. Versand der Vergabeunterlagen
4. Einreichung Angebote innerhalb Frist
5. Eröffnungstermin
6. Prüfung der rechtzeitig eingegangenen und formell korrekten Angebote
7. Aufklärung des Angebotsinhaltes
8. Wertung der Angebote und Auswahl des wirtschaftlichsten Angebotes
9. Information nicht berücksichtigter Bieter
10. Abwarten der Wartefrist (15 KT)
11. Zuschlag nach Ablauf der Wartefrist oder Aufhebung der Ausschreibung

Question 5

Wie erfolgt die Angebotsauswertung?

Answer 5

1. Stufe: Angebotsausschluss wegen inhaltlicher oder formaler Mängel
2. Stufe: Prüfung der Bietereignung
3. Stufe: Prüfung der Angebotspreise
4. Stufe: Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots

Question 6

Welchen Rechtsschutz gibt es beim Vergaberecht?

Answer 6

Unterhalb der Schwellenwerte – keinen Rechtsschutz
Primärrechtsschutz – Nachprüfungsverfahren nach GWB
Oberhalb der Schwellenwerte – Sekundärrechtsschutz
Erstattung von Aufwendungen § 181 GWB Schadensersatz

Question 7

Was passiert wenn der Bauist vom Bausoll abweicht?

Answer 7

Bausoll ungleich Bauist: Zusatzvergütung
Bestimmung des Bausolls:
Ergibt sich aus Vertragswerk:
- Leistungsbeschreibung
- Pläne
Genehmigungen
VOB/C
Probleme:
- Komplettheitsklausel
- Unklare Formulierung
- Widersprüche

Question 8

Welche Arten von Verzögerungen gibt es?

Answer 8

• Verzug des Auftragnehmers
• Behinderung des Auftragnehmers

Question 9

Welche drei Voraussetzungen des Verzuges gibt es?

Answer 9

• Fälligkeit § 5 VOB/B
• Mahnung oder „Ersatz“ (Mahnung, Kalenderfrist oder Ereignisfrist)
• Verschulden §286 Abs4. BGB

Question 10

Welche Rechtsfolgen hat der Verzug?

Answer 10

• Anspruch auf Schadenersatzforderungen § 6 Abs. 6 VOB/B
• Vertragsstrafen
• Kündigung § 5 Abs. 4, 8 Abs. 3 VOB/B

Question 11

Der AN wurde behindert, was passiert?

Answer 11

• Er hat Anspruch auf mehr Zeit
• Er hat Anspruch auf mehr Geld
• Kündigung
  Behinderung muss angezeigt werden
• Dann Anspruch auf Schadensersatz §6Abs. 6VOB/B
• Oder Entschädigung § 642 BGB

Question 12

Wann hat der AN Anspruch auf Beuzeitverlängerung?

Answer 12

Behinderung nach § 6 Abs. 2 VOB/B, Anspruch auf Bauzeitverlängerung:
- Ursache in Risikobereich des AG
- Streik, Aussperrung
- Höhere Gewalt, unabwendbarer Umstand

Question 13

Was muss eine Behinderungsanzeige beinhalten?

Answer 13

• Darstellung des Ablauf-Solls
• Beschreibung des hindernden Umstands (=Störung)
• Zuordnung zum Risikobereich des AG
• Konkrete Darstellung der Auswirkungen des hindernden Umstands
• Anbieten der eigenen Leistung

Question 14

Definieren Sie den Begriff Mangel; was bedeutet Freiheit von Mängeln?

Answer 14

Frei von Sachmängel wenn,
- Vereinbarte Beschaffenheit vorhanden
- Anerkannte Regelnd der Technik
- Für nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung geeignet
- Für gewöhnliche Verwendung geeignet und mit üblicher, zu erwartender Beschaffenheit
- § 13 Abs. 1 VOB/B
- Wenn Mängel dann Nacherfüllung/Mängelbeseitugung