3. Planungsstrukturen Flashcards
Was sind die Aufgaben und Ziele der Raumplanung ?
Beispielsweise:
* Bereitstellung von notwendigen Flächen für Nutzungen
* Schutz von Natur und Umwelt
* Gesundheitsschutz
* Schutz vor Gefahren
* Erhalt des kulturellen Erbes
Ziel :
Diese Ziele stehen teilweise im Widerspruch miteinander.
Aufgabe der Raumplanung ist eine Aufteilung von Flächen und Ressourcen, die diese Ziele sinnvoll in Einklang bringt.
Was regelt das Bauordnungsrecht / Städtebaurecht ?
Bauordnungsrecht : Gestaltung der Bauwerke (Wie darf gebaut werden)
Städtebaurecht : Art und Maß der baulichen Nutzung
(Was darf wo gebaut werden)
Was ist das Zentrale Reglungsinstrument beim Bauordnungsrecht/ Städtebaurecht ?
Bauordnungsrecht : Erteilung von Baugenehmigungen
Städtebaurecht : Bauleitplanung
Was sit die Rechtsgrundlage des Bauordnungsrecht/ Städtebaurecht ?
Bauordnungsrecht : Landesbauordnungen, Landesrecht
Städtebaurecht :
Baugesetzbuch, Baunutzungsverodnung, Bundesrecht
Welche Art von Regelungen unterscheiden wir ?
- Gesetze
- Verordnungen
- Technische Regeln
Was sind die Gesetze und Verordnung (Gesetzscharakter) ?
- sind rechtlich bindend
- definieren teilweise übergeordnete Ziele für
die Planung - regeln vielfach die Rollenverteilung unterschiedlicher Akteure regeln
- definieren teilweise die Instrumente der Planung
- können einen Rahmen für die Ausgestaltung von Maßnahmen vorgeben
➔ regeln eher Grundlagen und Organisation
Was sind die Technischen Regeln ?
- Sollten eingehalten werden (Abweichung sind begründet möglich)
- haben einen gewissen Grad der Verbindlichkeit, da sie den Stand der Technik darstellen
- geben selten Grundlagen für die Planung vor
- konkretisieren oft aktuelle Zielvorstellungen
- liefern meist Regelungen für die Ausgestaltung von Maßnahmen
➔ regeln eher die Ausführung
Was bezeichnet die Fachplanung/Raumplanung ?
- Fachplanung :
Bezeichnet Planung in speziellen Disziplinen - Raumplanung :
Bezeichnet eine übergreifende Planung die - einerseits Belange der Fachplanungen berücksichtigt,
- andererseits in die Fachplanungen eingeht.
Was sind die Grundkomponenten von Planungsprozessen ? Und was ist das Ziel ?
- Akteure
- Planungen
- Planungsergebnisse
- Reglungen
=> Allgemeine Wohlfahrt
Was ist der Gesetzliche Auftrag der Raumordnung ?
Gesetzlicher Auftrag der Raumordnung: “nachhaltige Raumentwicklung, die die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit seinen ökologischen Funktionen in Einklang bringt und zu einer dauerhaften, großräumig ausgewogenen Ordnung mit gleichwertigen Lebensverhältnissen führt” (§ 1 Abs. 2 ROG).
Was sind die Aufgaben der Raumordnung und Zuständigkeit auf Bundesebene ?
Aufgabe der Raumordnung ist der überörtliche, überfachliche Interessenausgleich bei der Nutzung beziehungsweise Entwicklung von Flächen
- Zuständigkeit auf Bundesebene: Bundesministerium des Innern (BMI)
Was ist Teil Instrumente der Raumordnung ?
- Raumordnungspläne von Bundesländern und Regionen (s.u.)
- Raumordnungsverfahren als Vorprüfung großer Infrastrukturprojekte
- Raumordnerische Zusammenarbeit (z.B. Ministerkonferenz für Raumordnung)
- Raumordnungsbericht des Bundesinstituts für Bau-, Stadt und Raumforschung (BBSR )
Was ist die Rechtliche Grundlage des Landesentwicklungsplan ?
- Rechtliche Grundlage (formelle Planung)
> Raumordnungsgesetz
Landesplanungsgesetz
Was ist die Zielsetzung des Landesentwicklungsplan ?
> Abstimmung der Raumnutzunsansprüche auf Landesebene
Wer sind die Planungsträger des Landesentwicklungsplan ?
- Wirtschaftsministerium unter Beiteiligung von Landesbehörden
Was beinhaltet der Landesentwicklungsplan ?
- Textliche Festlegungen: Grundsätze und Leitlinien der Raumentwicklung; Bestimmung zentraler Orte
- Zeichnerische Festlegungen & Kartographische Darstellungen
Was ist die Zielsetzung der Regionalplanung ?
- Abstimmung der Raumnutzungsansprüche auf Regionsebene
Was ist die Rechtliches Grundlage der Regionalplanung (Gebiertsentwicklungsplan) ?
- Formelle Planung
- Raumordnungsgesetz ROG (Bund)
- Landesplanungsgesetz NRW
- Verordnung Durchführung Landesplanungsgesetz - Landesentwicklungsplan als inhaltlicher Rahmen
Wer sind die Planungsträger der Regionalplanung ?
In NRW: Regierungsbezirke (bzw. Regionalverband Ruhr; restliches Deutschland: verschieden (teilweise Regionalverbände [BW] oder regionale Planungsverbände [BY])