12 Ummöglichkeit

Question 1

Arten von Ummöglichkeit

Answer 1

subjektive Ummöglichkeit-für den Schuldner ummöglich
objektive Ummöglichkeit-für jedermann

Question 2

Ummöglichkeit zu welcher Zeitpunkt

Answer 2

anfängliche Ummöglichkeit-ummöglich zu der Zeitpunkt der Entstehung des Schuldverhältnisses
nachträgliche Ummöglichkeit- nach der Entstehung des Schuldverhältnisses

Question 3

Wenn V hat Ummöglichkeit nach seiner Schuld gem §276 zu vertreten, …

Answer 3

wird er gem §275 1 von seiner primären Leistungspflicht frei

Question 4

Entscheidend ist ob…

beim vertretung der Ummöglichkeit

Answer 4

Gattungskauf (Beschaffungsschuld)-zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nur nach allgemeinen Merkmalen (Gattungsmerkmalen) bestimmt und nicht konkret-individuell §243
Stückskauf-zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nach individuellen Merkmalen konkret bestimmt

Question 5

Rechtsfolgen

Gattungs- und Stückschuld

Answer 5

-Gattungsschuld-Beschaffungsschuld der gleiche Sache
-Stückschuld-Ümmöglichkeit wegen Untergang §275 1 und gem. §326 1,S.1 muss K nicht mehr Zahlen zusätzlich kann Schadenersatz Anspruch statt der Leistung §275 4

Question 6

Konkretisierung der Gattungsschuld

Rechtsfolge

Answer 6

gem. §243 2, wenn Schuldner hat zu Leistung solche Sache seinerseits erforderliche getan

wenn Leistungserfolg eingetretten ist

Gattungsschuld=>Stücksculd (§243 2)

Question 7

Leistungserfolg entscheidend durch…

Answer 7

• Holschuld-Bereitstellung zur Abholung, Mitteilung
• Bringschuld-Hinbringen zu K, Angebot
• Schicksculd-ordentliche Absendung an K

Question 8

Bei Untergang (знищення) nach der Konkretisierung…

V?

Answer 8

ist V gem. § 275 I BGB von seiner Leistungspflicht frei und gem. §326 1,S.1 muss K nicht mehr Zahlen

Question 9

Ausnahmen, wann der Käufer trotz Unmöglichkeit der Leistung zahlen muss (§ 326 Abs. 2 BGB)

Answer 9

-wenn K verantwortlich für Untergang=>KP zahlen, §326 2
-enn die Ware nach dem Eintritt des Annahmeverzugs (К відмовляється від прийняття речі) zerstört wird, §326 2
-Übergang der Preisgefahr bei Übergabe §446
-Übergang der Preisgefahr bei Versendungskauf §447 (Gefahrübergang)

Question 10

Anspruch des K auf Schadensersatz statt der Leistung (§ 280 III)

Ummöglichkeit Typen

Answer 10

anfängliche-§311 a2
nachträgliche-§§280 1,3; 283

Question 11

Schadensersatz statt der Leistung (nachträgliche Unmöglichkeit) Voraussetzungen

Answer 11

1. Schuldnerverhältniss
2. Objektive Pflichtverletzung (nicht-Leistung)
3. Vertretenmüssen
4. Schaden infolge der Pflichtverletzung
5. Schadensersatz statt der Leistung (nachträgliche Unmöglichkeit) Voraussetzungen

Question 12

Schadensersatz statt der Leistung (anfängliche Unmöglichkeit) Voraussetzungen

Answer 12

§311 a
1. KV
2. Anfängliche Ummöglichkeit
3. Vertretenmüssen
4. Schaden