1. Einführung Flashcards
Was ist das Gesellschaftsrecht.
Das Gesellschaftsrecht ist das Recht der,
- Privatrechtlichen
- Personenvereinigungen
- Die zur Erreichung eines gemeinsamen Zwecks
- Durch rechtsgeschäft
Begründet werden.
Merkmale:
- Privatrechtlich: Nicht Öffentlich (z.B Universitäten)
- Personenvereinigungen: Natürliche oder Juristische Personen als Mitglieder (z.B Keine Stiftung (verselbständigtes Vermögen))
- Die zur Erreichung eines gemeinsamen Zwecks: (z.B. keine Lebensgemeinschaft (Familie Ehe))
- Durch rechtsgeschäft: Nicht kraft Gesetzes (z.B Erbengemeinschaft)
Nennen sie die 2 Arten der Gesellschaftsformen.
- Personengesellschaften (Grundtypus: GbR)
- Körperschaften (Grundtypus: e.V.)
- Kapitalgesellschaften
Nennen sie Personengesellschaften.
- Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
- offene Handelsgesellschaft (oHG)
- Kommanditgesellschaft (KG)
- Partnerschaftsgesellschaft (PartG)
- Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartmbB)
Nennen Sie Kapitalgesellschaften.
Kapitalgesellschaften
- Aktiengesellschaft (AG)
- Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
- Europäische Gesellschaft (SE)
- Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA)
- Genossenschaft
Mischformen
- Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA)
- Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG)
Was sind keine Gesellschaften?
- Öffentlich-Rechtliche Gesellschaften (Universitäten)
- Keine Natürlichen/Juristischen Personen (Stiftungen)
- Lebensgemeinschaften (Familie, Ehe)
- Nicht durch Kraft des Gesetzes (Erbengemeinschaft)
Nennen die Eigenschaften von Personengesellschaften. (!)
-
Teilweise Haftung mit Privatvermögen
- mindestens ein Gesellschafter haben haftet unmittelbar und uneingeschränkt (akzessorisch)
-
Keine Juristische Person
- kein völlig selbständiges Rechtssubjekt
-
Selbstorganschaft
- Gesellschafter einer Personengesellschaft führen die Geschäfte und vertreten die Gesellschaft selber.
-
Personalistisch verfasst
- Personen der Gesellschaft da maßgebend (Vertrauen)
-
Einstimmigkeitsgrundsatz
- Beschlüsse nach dem Gesetz grundsätzlich einstimmig (Alle Gesellschafter)
-
Formfreie Gründung der Gesellschaft
- Mündlich oder sogar Stillschweigend (Konkludent)
Nennen die Eigenschaften von Kapitalgesellschaften. (!)
-
Trennungsprinzip
- Haftungsbeschränkung des Persönlichen Vermögens der Gesellschafter
-
Juristische Person
- selbständiges Rechtssubjekt
-
Fremdorganschaft
- Geschäftsführung und Vertretung können Nichtgesellschaftern geleistet werden.
-
Übertragbarkeit der Mitgliedschaft
- Austauschbarkeit der Gesellschafter
-
Mehrheitsprinzip
- Beschlüsse werden nach dem Mehrheitsprinzip gefasst
- Notrielle Beurkundigung der Satzung/Gesellschaftsvertrag
Worin unterscheiden sich Kapital und Gesellschaften? (!!)
-
Haftung
- Persönliche akzessorische Haftung vs trennungsprinzip
-
Juristische Persönlichkeit
- Kein selbständiges Rechtssubjekt vs juristische Person
-
Organschaft
- Selbstorganschaft vs. Fremdorganschafft
-
Abstimmungs Prinzipien
- E instimmigkeitsprinzip vs. Mehrheitsprinzip
-
Vorschriften für Gründung
- Formfrei vs. Notarielle Beurkundung/Stammeinlage
-
Mitgleidschaftschaft
- Personalistisch verfasst vs. Austauschbarkeit der Mitgliedschaft
Was sind die Rechtsquellen des Gesellschaftsrechts?
BGB
- e.V (§§ 21–79 BGB)
- GbR (§§ 705–740 BGB)
HGB
- Personenhandelsgesellschaften (§§ 105–177a HGB)
- Stille Gesellschaft (§§ 230–236 HGB)
GmbHG
- GmbH
AktG
- AG
PartGG
- Partnerschaftsgesellschaften
GenG
- Genossenschaften
EWIV-Verordnung
- SE
Was ist der Numerus Clausus des Gesellschaftsrechts? (!!)
- Nur gesetzlich geregelte / anerkannte Gesellschaftsformen können gegründet werden.
- Bestimmte Mischformen sind zwar erlaubt jedoch kann neue Art von Gesellschaft gegründet werden.
- Dient der Klarheit.
Wo besteht zwingendes Recht in der Gesellschaftsgestaltung?
- Stammkapitalvorschriften (GmbH 25.000 EUR)
- Ungeschriebene Prinzipien (z.B. Organe)
- Ansonsten besteht Gestalltungsfreiheit durch Vertragsfreiheit
Wer soll durch das Gesellschaftsrecht geschützt werden?
Gläubiger von Gesellschaften