ZGB 90 ff.: Familienrecht / Güterrecht, ZGB 181 ff.

Question 1

Wie ist der Güterstand aufzulösen?

Answer 1

• ZGB 205: Rücknahme von Eigentum
  -> ZGB 200: Miteigentum vermutet
• ZGB 205: Auflösung & Verrechnung gegenseitiger Schulden
  -> ZGB 206: Nennwertgarantie!
• ZGB 206: Mehrwertanteil an Gütermassen des Gatten proportional zum geleisteten Beitrag
  -> Nennwertgarantie!
• ZGB 207 II: Kapitalleistungen aus Vorsorge anteilsmässig bis zum Auflösungstag
• ZGB 208: Hinzurechnungen von Geschenken & bösgläubigen ER-Schädigungen
  -> ZGB 220: ggf. Rückforderungsrecht ggü Dritten
• ZGB 209: Ersatzforderungen ER / EG innerhalb der Masse desselben Gatten
  -> VOLLE Verlusttragung (<-> ZGB 206 I letzter TS)
• NICHT im Gesetz: Abzug der Schulden
  -> von derjenigen Masse, mit der sie zusammenhängen

Question 2

Was ist die Nennwertgarantie und wann kommt sie zum Tragen?

Answer 2

• ZGB 206 I letzter TS: Nennwertgarantie

= wenn ein Ehegatte in die Masse des andern zahlt, erhält er IMMER mind. gleich viel zurück

• p.m. Abs.3: Mehrwertbeteiligung kann aber wegbedungen werden mit einf. Schriftlichkeit!
• p.m.: bei ZGB 209 KEINE Nennwertgarantie

-> würde keinen Sinn machen, denn es handelt sich um Forderungen innerhalb desselben Gatten

Question 3

A kauft ein Haus mit einem Darlehen für 500k / später amortisiert sie mit Geld aus einer Erbschaft 100k des Darlehens / Haus wird für 600k verkauft.

-> Wie sieht die güterrechtliche Lage aus?

Answer 3

• 500k = Errungenschaft
• -> Darlehen = entgeltlich = ER
• 100k = EG
• -> Ersatzforderung iSv ZGB 209
• Wert Liegenschaft bei Verkauf: 600k
  – Darlehen (ER): 400k
  – Amortisation (EG): 100k oder 1/6
  – Gewinn: 100k
• Beteiligung am Gewinn
  – EG A: 16.6k
  – ER A: 100k-16.6k
• MERKE: Amortisationen einer Darlehensschuld = IMMER Beitrag zum Wert des Hauses

Question 4

Was ist eine “Ersatzanschaffung”?

Answer 4

• ZGB 197 II Ziff.5: Ersatzanschaffungen für ER
• ZGB 198 Ziff.4: Ersatzanschaffungen für EG
• = Mittel aus EG werden verwendet, um etwas zu kaufen
• zB Frau X kauft mit ihrem Erbe ein neues Auto, das sie der gesamten Familie zur Verfügung stellt -> das Auto ist EG von Frau X

Question 5

Herr Y hat vor 10 Jahren einen Teppich aus ER gekauft/ mittlerweile ist dieser abgewetzt und wertlos/ er kauft aus seinem EG einen neuen Perser -> welcher Gütermasse ist der Perser zuzuordnen?

Answer 5

• Ersatzanschaffungen = Wert-, NICHT Zweckersatz
• ergo ist Herkunft der Mittel relevant, sonst nichts
• der neue Perser ist EG von Y

Question 6

Ehemann A kauft ein Gemälde für total 40k/ aus 20k ER, 10k Eigengut / Ehefrau B beteiligt sich mit 10k EG / Maler ist weniger en vogue und das Gemälde verliert 15k an Wert -> Wie wird der Minderwert auf die Gütermassen aufgeteilt?

Answer 6

• ZGB 206 I letzter TS: Nennwertgarantie
  = B hat immer noch 10k Forderung
• der Minderwert teilt sich auf nach der Proportion am Gesamtbetrag: i.c. sind
  – 2 Teile ER Mann
  – 1 Teil EG Mann
  – 1 Teil EG Frau
• der Minderwert im ER Mann muss demnach doppelt so hoch sein wie der Minderwert im EG Mann
• d.h. Verlust wird getragen durch
  – 5k EG Mann
  – 10k ER Mann
  – = 15k Minderwert