ZGB 641 ff.: Sachenrecht / ZGB 919 ff.: Besitz

Question 1

VSS Besitz?

Answer 1

1. Alternativ

• ZGB 919 I: tatsächliche Gewalt über eine Sache
• ZGB 919 II: tatsächliche Ausübung des Rechts

2. Besitzvertrag

• ZGB 922: Tradition
• ZGB 923-925: Traditionssurrogate

3. Wille zum Besitz
   = Objekt mind. eine gew. Zeit besitzen wollen
   -> Ausleihen des Sportteils einer Zeitung von jmd., der sie gerade liest, ist KEIN Besitz

Question 2

Welche Traditionssurrogate gibt es?

Answer 2

• ZGB 924: Besitzeskonstitut
  = Veräusserer bleibt unmittelbarer Besitzer
  -> zB Occasion gekauft/ in Garage lassen, bis Parksensoren eingebaut sind
• ZGB 924: Besitzanweisung
  = Dritten, der die Sache wegen speziellen Rechtsgeschäfts aufbewahrt, anweisen, die Sache für den Erwerber aufzubewahren
• Besitzwandlung
  = Erwerber ist bereits Besitzer
  -> zB gemietete Skis nach Winter kaufen; Auto nach Leasing kaufen
• offene Besitzlage
  = UNmittelbarer, aber lockerer Besitz des Veräusserers + Bekanntgabe Aufenthaltsorts des Objekts
  -> zB Holzstapel im Wald

Question 3

Ist bei der Besitzwandlung die Anzeige an den Dritten Pflicht?

Answer 3

Nein; aber es empfiehlt sich, sonst kann dieser befreiend an den Veräusserer leisten (ZGB 924 II).

Question 4

Welche Rechtsbehelfe hat der Besitzer gegen Störer?

Answer 4

• ZGB 926-929: Abwehr von fremder, verbotener Eigenmacht
  = NUR gg denjenigen, der in Eigenmacht gehandelt hat!

– ZGB 926: Selbsthilfe & Besitzwehr

– ZGB 927: Herausverlangen von demjenigen, der Besitz eigenmächtig entzogen hat; AUSSER Fremder kann SOFORT besseres Recht nachweisen (“liquider Beweis”)

– ZGB 928: Besitzstörung
-> selbst wenn der eigenmächtig Handelnde ein besseres Recht hätte!

– ZGB 929: SOFORTIGE Anzeige + 1-Jahres-Frist

• ZGB 930 ff.: Rechtsschutz
  = gg jedermann

– ZGB 930-932; 937: Eigentumsvermutungen

– ZGB 933-936: Rückforderungsrecht (inkl. Verjährungsfristen)