Vol.6 System der UN

Question 1

Das System der Vereinte Naationen

Answer 1

Нужно учить в таком порядке
1.Haupt- und Nebenorgane
• Haupt: Generalversammlung (UNGA),
Sicherheitsrat (UNSC), Sekretariat etc.
• Konstituiert durch die UN-Charta
Rechte und Pflichten leiten sich aus Charta ab
-Nebenorgane dauerhaft oder temporär durch UNGA oder UNSC geschaffen

2. Fonds und Programme:
   UNDP, WFP, UNICEF etc.
   • Etabliert durch UNGA, rechtlich nicht eigenständig (formal I0?)
   • Unterschiedliche Finanzierungsstrukturen (oft auf Spenderbasis)
   • Berichte gehen an UNGA (oder ECOSOC)
3. Sonderorganisationen
   • WHO, IWF, ILO, UNESCO etc.
   • Durch multilaterale Verträge geschaffene, autonome I0s
   • Verbunden mit UN durch IO-I0-Vereinbarungen basierend auf Art. 57 & 63 der UN-Charta
   • Berichten an ECOSOC, koordiniert im UN-Rat der Leiter der Organisationen (Chief Executives Board, CEB)
4. Verwandte Organisationen
   • IOM, WTO, IStGH, IAEO etc.
   • Durch multilaterale Verträge geschaffene, autonome I0s
   • Verbunden mit UN durch I0-I0-Vereinbarungen → nicht bezogen auf Charta-Regelungen, individueller Text
   • verschiedene Schemata für Berichte und Interaktion

Question 2

Zusammensetzung der Generalversammlung

Answer 2

-Alle 193 Länder

Annahme von Resolutionen: 2/3-Mehrheit der Anwesenden und Abstimmenden → ein Staat, eine Stimme
• Resolutionen nicht-bindend → “Soft Law”
• Prüft und genehmig Haushaltsplan der UN
• kann Empfehlungen zu allen Angelegenheiten abgeben, die nicht auf der Tagesordnung des UNSC stehen

Question 3

Sicherheitsrat

Answer 3

-Bestimmt, ob eine Situation eine
“Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit darstellt
• Verabschiedet verbindliche Resolutionen (unter Kapitel VII der UN-Charta)
Benötigt die Zustimmung von neun Mitgliedern, darunter alle fünf ständigen Mitglieder
-Kann friedenserhaltende (peacekeeping) und friedenserzwingende (peace enforcement) Missionen autorisieren

Peacekeepina: Einverstandnis.
Überparteilichkeit, Selbstverteidigung
reace entorcement artives militarisches
Engagement gegen Aggressor

Question 4

Zusammensetzung des Wirtschafts- und Sozialrats

Answer 4

-Zusammensetzung: 54 Mitgliedstaaten, gewählt durch UNGA (18
Mitglieder alle drei Jahre)
Art. 62(1) UN Charta: “Der Wirtschafts- und Sozialrat kann über internationale Angelegenheiten auf den Gebieten der Wirtschaft, des Sozialwesens, der Kultur, der Erziehung, der Gesundheit und auf verwandten Gebieten Untersuchungen durchführen oder bewirken sowie Berichte abfassen oder veranlassen; er kann zu jeder derartigen Angelegenheit an die Generalversammlung, die Mitglieder der Vereinten Nationen und die in Betracht kommenden Sonderorganisationen Empfehlungen richten.”
• Koordiniert die Arbeit von Sonderorganisationen und (einigen) Fonds und Programmen
Setzt zur Förderung seiner Ziele Expertenkommissionen ein (z.B. UN-Wirtschaftskommission für Afrika [Economic Commission for Africa, ECA))

Question 5

Das Sekretariat

Answer 5

• Zusammensetzung:
internationale Beamte, aus den Mitgliedsstaaten rekrutiert
• Leitung: Generalsekretär (seit
2017 Antonio Guterres;
Portugal)
• Generalsekretär (GS) ernannt von UNGA auf Empfehlung des UNSC für 5 Jahre (Vetorecht für P5)
• Das Sekretariat schlägt der UN-Generalversammlung den Haushalt vor, bringt Themen in den UN-Sicherheitsrat ein, administriert Friedensmissionen (DPKO)
• GS ernennt Sonderbeauftragte, Gesandte, Berichterstatter für bestimmte politische Themen (Krisen, Gipfeltreffen, Herausforderungen.)

Question 6

Eine I0 mit viel politischer Autorität

Answer 6

Weltbank
→ einzige mit gewichtetem Abstimmungssystem nach wirtschaftlicher
Macht