Vol 10. Finanzstabilität Flashcards
Bretton Woods: Gründung einer internationalen Wirtschaftsordnung
1.Wohlstand
Weltbank
-Wiederaufbau und Entwicklung in
Europa und Asien → Absatzmärkte
für USA (internationaler Freihandel)
2-Stabilitäat
IWF
-Finanzstabilität (Nachhall der Großen
Depression): Feste Wechselkurse zum
US-Dollar (Ankerwährung)
Internationale Entwicklungspolitik: die Weltbank
- WB finanziert Entwicklungsprojekte (insb. Infrastruktur) und
Hilfskredite für besonders arme Länder - Mitgliedstaaten müssen zum Beitritt Anteile an der Bank
erwerben - WB nimmt Eigenkapital als Sicherheit für größere
Kreditaufnahmen - Bedürftige Mitgliedstaaten beantragen Darlehen, Kredite,
Budgethilfen etc. - WB vergibt Gelder unter Auflagen → Konditionalitäten
Globale Finanzstabilität: der IWF
- IWF überwacht makroökonomische Entwicklungen der
Mitgliedstaaten - Bei sich abzeichnenden Spannungen: Warnung an
betroffenen Staat & Mitgliedschaft insgesamt
→Informationsfunktion - IWF als Geldgeber letzter Instanz für Mitgliedstaaten:
➢ Bei akuter Finanzkrise (z.B. Kapitalflucht,
Währungsverfall, Zahlungsunfähigkeit)
➢ Mitgliedstaaten nehmen beim IWF Notkredite auf
➢ IWF verlangt im Gegenzug wirtschafts- und
fiskalpolitische Maßnahmen des Staates, die
Krisenanfälligkeit reduzieren und Wachstum
ermöglichen sollen
Aufbau und Struktur
von IWF
Gouverneursrat: Versammlung aller
Staaten (Finanzminister oder
Zentralbankchefs), oberstes
Entscheidungsgremium
Exekutivdirektorium: 24 Mitglieder
(gewählt vom Gouverneursrat), trifft
sich ständig, faktisch wichtigstes
Entscheidungsorgan
Direktorin: Kristalina Georgieva
(BUL)
Machtverteilung im IWF
Finanzierung:
* Quoteneinlagen von Mitgliedstaaten
(2015: ca. USD 280 Mrd.)
* Quoten bemessen an wirtschaftlicher
und finanzieller Position des Landes
* Seltene Quotenanpassungen bei
veränderten Machtverhältnissen
→ Mehr Quoten, mehr institutionelle Macht
Institutionelle Machtverteilung:
* Die reichsten Staaten sind die mächtigsten:
Quotenanteile bestimmen Stimmengewicht
im Gouverneursrat (und Exekutivdirektorium)
* USA: 16,51% vs. Nauru: 0,03% Stimmen
* 85%-Mehrheit notwendig → Sperrminorität
(Veto) für USA und EU
* Die „größten 6“ haben einen ‚eigenen‘
Exekutivdirektor (USA, Japan, China,
Deutschland, Frankreich, UK)
* Die „kleineren 183“ teilen sich die übrigen 18
Sitze (mit gebündelter Stimmkraft)
Aufbau Weltbank
Gouverneursrat: Versammlung aller
Staaten (Finanzminister oder
Zentralbankchefs), oberstes
Entscheidungsgremium
Exekutivdirektorium: 25 Mitglieder,
trifft sich ständig, faktisch
wichtigstes Entscheidungsorgan
Präsident: David Malpass (USA)
Machtverteilung in der Weltbank
Finanzierung (analog IWF):
* Mitgliedstaaten erbwerben Kapitalanteile
(ca. USD 275 Mrd.) → Bank nimmt damit
weitere günstige Kredite auf
* Anteile bemessen an wirtschaftlicher
und finanzieller Position des Landes
→ Mehr Anteile, mehr institutionelle Macht
Institutionelle Machtverteilung (analog IWF):
* Die reichsten Staaten sind die mächtigsten:
Kapitalanteile bestimmen Stimmengewicht im
Gouverneursrat (und Exekutivdirektorium)
* USA: 15,78% vs. Palau: 0,03% Stimmen
* 85%-Mehrheit notwendig → Sperrminorität
(Veto) für USA und EU
* Die „größten 6“ haben permanente Sitze im
Exektivdirektorium (USA, China, Japan,
Deutschland, UK, Frankreich)
* Die „kleineren 183“ teilen sich die übrigen 19
Sitze (allerdings mit gebündelter Stimmkraft)
Die Politikprogramme von IWF und Weltbank
Modell der Autoritätsausübung: Geld gegen Reformen
- Sowohl Weltbank als auch IWF nehmen enormen Einfluss auf
Politik der Schuldnerländer
- Je größer die Abhängigkeit von Finanzhilfen durch die
Institutionen, desto größer ihre Macht gegenüber den
Schuldnerländern
- Ausschüttungen der Mittel in Tranchen → jeweils weitere
immer nur bei positiver Evaluation
- Einziger Hebel der Schuldner: Drohung mit staatlicher Insolvenz
Welche Reformen? Der „Washington Consensus“
- IWF und Weltbank folgen lange Zeit (insb. ab 1970er bis frühe 2000er) den gleichen
(„neoliberalen“) Grundüberzeugungen
➢ Haushaltsdisziplin (Austerität)
➢ Liberalisierung
➢ Deregulierung
➢ Privatisierung - Kreditnehmerländer kürzen staatliche Leistungen und Subventionen, sparen in allen
öffentlichen Bereichen, verkaufen Liegenschaften, privatisieren staatliche
Unternehmen, werben um ausländische Direktinvestitionen… - Resultat allzu häufig: keine oder geringfügige wirtschaftliche Entwicklung bei
wachsender sozialer Ungleichheit und reduzierter sozialer Sicherheit
„Post-Washington Consensus“ und Armutsbekämpfung
- Kritik (u.a. auch von Joseph Stiglitz) führt spät zu Nachbesserungen
➢ Orientierung an MDGs (jetzt SDGs)
➢ Mehr Flexibilität und Kontextbezug (weniger „one-size-fits-all“)
➢ „Good Governance“ als Kriterium
➢ In der Armutsbekäpfung: „bottom-up“ und „ownership“ → Poverty
Reduction Strategy Papers (PRSPs) - Anpassung, keine Überwindung → s. auch Austeritätspolitik während der
Eurokrise
Wie ist zu erklären, dass WB und IWF über Jahrzehnte an
dysfunktionalen Policies festhalten? Welche Theorien helfen uns,
dieses Phänomen zu verstehen?
Soziologischer Institutionalismus: Pathologische Organisationskultur
* Normgenese in der Bürokratie von IWF und WB → „unpolitische Expertise“
* Kognitive Isolation → Ökonomen der gleichen „Schule“
* Normalisierung von Devianz → ausbleibende Entwicklungserfolge werden
übersehen/beschönigt
* Kein Anerkennen eigener Fehler
→ Pathologische Reproduktion dysfunktionaler Strukturen
Neo-Marxismus: Ausbeutung durch die TKK
* IWF und WB als Reflektion neoliberaler Ideologie der transnationalen
Kapitalistenklasse
* Umsetzung der TKK-Agenda durch mächtige Staaten gemeinsam mit
IO-Personal → zum Wohle kapitalistischer Eliten im Westen
* Ausschluss ärmerer Staaten und zivilgesellschaftlicher Akteure aus
Entwicklungsländern von Entscheidungsprozessen
→ Strukturelle Ausbeutung wirtschaftlich schwacher oder angeschlagener
Gesellschaften (kein Fehler, sondern System)
