VL 3.1

Question 1

Warum braucht es einen Schutz?

Answer 1

Züchtung ist langwierig und teuer

Pflanzensorten können leicht und schnell reproduziert werden

Investition muss sich für den Züchter rentieren

Question 2

Übersicht Schutz und Zulassung - Ablauf

Answer 2

siehe auch S. 6

Sortenschutzprüfung -> UPOV Sortenschutz-register, sichert Eigentum des Züchters international
|
v
Sortenzulassungsprüfung (nur für ernährungswichtige Pflanzen nötig) -> Gemeinsamer Sortenkatalog für Sorten, die in Eu und EFTA gehandelt werden dürfen
|
v
Zusätzliche Prüfung der nationalen Saatgutbranche -> Liste empfohlener Sorten, für Saatgut die im handel vorhanden sind

Question 3

Schutz und Zulassung von Sorten

Answer 3

Schutz sichert Züchter international das Eigentum an seiner Sorte

Zulassung erlaubt es dem Züchter siene SOrten im Europäischen Wirtschaftsraum (EU + EFTA) zu handeln

für Zulassung bedarf es nicht unbedingt eines Sortenschutzes, jedoch müssen ähnliche Kriterien erfüllt sein

Question 4

Definition Sorte

Answer 4

Eine «Sorte» ist eine «Pflanzengesamtheit, die durch die sich aus einem bestimmten Genotyp oder einer bestimmten Kombination von Genotypen ergebende Ausprägung der Merkmale definiert werden kann; die zumindest durch die Ausprägung eines der erwähnten Merkmale von jeder anderen pflanzlichen Gesamtheit unterschieden werden kann und in Anbetracht ihrer Eignung, unverändert vermehrt zu werden, als Einheit angesehen werden kann».

Question 5

DHS Prüfung nach UPOV

Answer 5

DHS steht fpr “distinction, homogénéité et stabilité”

Sorte muss
- neu
- eindeutig von anderen Sortenunterscheidbar
- für massgeblichen Merkmale homogen und nach aufeinanderfolgenden Vermehrungen beständig sein

Question 6

Resgistrierungsmerkmale

Answer 6

Zur Unterscheidung zwischen Sorten werden Registrierungsmerkmale verwendet, z.B.:

Anthocyanfärbung
Blattform
Begrannung
Isoenzymmuster

Question 7

UPOV-Sortenschutzsystem und Ziel

Answer 7

Union internationale pour la protection des obtentions végétales

Ziel der UPOV: Bereitstellung und Förderung eines wirksamen Sortenschutzsystems, um die Entwicklung neuer Pflanzensorten zum Nutzen der Gesellschaft zu begünstigen

Question 8

UPOV Züchterrecht

Answer 8

Handlungen in bezug auf Vermehrungsmaterial der geschützten Sorte bedürfen der Zustimmung des Züchters:
- Erzeugung oder Vermehrung
- Aufbereitung für Vermehrungszwecke
- Verkauf oder sonstiger Vertrieb
- Aus- und Einfuhr
- Aufbewahrung zu einem der oben genannten Zwecke

Question 9

Geltungsbereich des Züchterrechts

Answer 9

ausser geschützte Sorte auch auf Sorten
- die im wesentlichen von der geschützten Sorte abgeleitet sind
- die sich nicht deutlich von der geschützten Sorte unterscheiden lassen
- deren Erzeugung die fortlaufende Verwendung der geschützten Sorte erfordert

Question 10

Im wesentlichen abgeleitete Sorten

Answer 10

unterscheiden sich nur in wenigen Merkmalen von Ursprungssorte
bsp. Somaklonale Abweichler, Rückkreuzung, genetische Transformation

Züchterrecht für solche Sorten schützt klassische Züchter, fördert Zusammenarbeit zwischen Züchtern und Gentechnikern und gewährleistet damit eine nachhaltige Entwicklung der Pflanzenzüchtung

Question 11

Ausnahmen im UPOV (Art.15)

Answer 11

Das Zcühterrecht erstreckt sich nicht auf
- privaten und nichtgewerblichen Bereich, z.B. Landwirtschaft zur Selbstversorgung
- Versuchszwecke
- Schaffung neuer Sorten (Züchtervorbehalt) und deren Nutzung, soweit es sich nicht um im wesentlichen von einer Ursprungssorte abgeleitet Sorten handlet
- Landwirteprivileg als freigestellte Ausnahme

Question 12

Landwirteprivileg (UPOV Art. 15)

Answer 12

freigestellte Ausnahme:
Jeder Mitgliedstaat kann «in angemessenem Rahmen und unter Wahrung der berechtigten Interessen des Züchters das Züchterrecht in Bezug auf jede Sorte einschränken, um es den Landwirten zu gestatten, Erntegut, das sie aus dem Anbau einer geschützten Sorte … im Betrieb gewonnen haben, im eigenen Betrieb zum Zwecke der Vermehrung zu verwenden»

Question 13

Dauer des Sortenschutzes

Answer 13

25 Jahre für Reben, Wald, Obst- und Zierbäume

10 Jahre für Weizen mit einer Möglichkeit der Verlängerung auf 20 Jahre (zusätzliche Kosten)

Question 14

Sortenzulassung

Answer 14

nur Arten mit grosser Bedeutung für Ernährungssicherung (z.B. nicht Gemüse)

Neuzüchtung muss zwei SChritte durchlaufen, um auf Nationalen Sortenkatalog zu kommen:
- Sortenschutz
- Sortenzulassung

Question 15

Arten, die eine Zulassung bedürfen

Answer 15

Kartoffeln
26 Gräser
21 Leguminosen
10 Getreidearten
4 andere Futterpflanzen
13 Öl und Faserpflanzen
Betarübe

Question 16

Aufnahme in den Sortenkatalog CH

Answer 16

zwei Prüfungen sind erforderlich für Aufnahme in nationalen Sortenkatalog:
- Sortenschutzprüfung (DHS): Offizielle Prüfung der Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit; die Sorte muss nicht neu sein!
- Sortenzulassungsprüfung (VAT): Offizielle Prüfung der ANbau- und Verwendungseignung

Erhaltungszüchtung muss ausserdem gewährleistet sein

Question 17

Abkommen mit EU in Bezug auf Sortenkatalog

Answer 17

Seit dem Agrarabkommen von 2002 sind die Sortenkataloge der EU und CH gegenseitig anerkannt.
* Es existiert ein gemeinsamer Sortenkatalog.
* DHS-Prüfungen werden auch bzw. mehrheitlich von ausländischen Prüfungsstellen gemacht und von Agroscope lediglich auf ihre Plausibilität überprüft

Question 18

Sinn der VAT Prüfung

Answer 18

Entscheidungshilfe für Landwirt
Identifikation von Sorten, die
- Boden und Klima angepasst sind
- krankheitsresistent und umweltverträglich sind
- den zahlreichen, vom Markt verlangten Qualitätskriterien entsprechen und
- ertragreich und leicht zu produzieren sind

Question 19

Liste der empfohlenen Sorten

Answer 19

Grundsätzlich kann jede Sorte des EU Sortenkatalogs in der Schweiz gehandelt werden. Allerdings braucht es für den Vertrieb eine Nationale Partnerorganisation.

• Die Branchenorganisationen führen als Orientierungshilfe für die Landwirte Listen empfohlener Sorten die von einer Technische Kommissionen ausgewählt werden.
• Die Listen sind jedoch nicht bindend. Es können auch andere Sorten gepflanzt werden.

Question 20

Schritte der Vermehrung zwischen Zulassung einer Sorte und ihrem Anbau

Answer 20

Vorstufensaatgut: (prä-Basis=PB) wird vom Züchter generiert

Basissaatgut (B): dient als Grundlage zur Produktion von zertifiziertem Saatgut

Zertifziertes Saatgut (Z1 - 2) ist für den Handel und grossflächigen Anbau bestimmt

Question 21

Kriterien für Anerkennung von zertifiziertem Saatgut

Answer 21

Saatgut
- muss frei von samenbürtigen Krankheiten sein
- darf keine Einmischungen anderer Sorten enthalten
- muss eine gute Keimfähigkeit aufweisen

Question 22

Anerkennungspflicht

Answer 22

gilt nur für Arten, die unsere Lebensmittelversorgung sicherstellen
bsp. Weizen, Mais, Kartoffeln

Question 23

Patente auf Sorten

Answer 23

In gewissen Ländern können Sorten patentiert wreden, in Europa geht das nicht.
Grund: Sortenpatentierung untergräbt UPOV
- Patentierte Sorten dürfen nicht ohne Zustimmung des Pateninhabers für Züchtungszwecke verwendet werden
- dies gefährdet Existenz kleiner Züchtungsunternehmen

Question 24

EG-Biopatentrichtlinie 98/44/EG

Answer 24

Erfindungen im Bereich Landwirtschaft und Biotechnologie sind patentierbar
– Sortenübergreifende gentechnische Eingriffe (z.B. BT Gen, Roundup Ready Gen) sind patentierbar.

Nur technische, keine natürlichen Verfahren sind patentierbar
– Keine Patente auf im wesentlichen biologische Züchtungsverfahren.
Bsp. Die Verwendung molekularer Marker in einem «normalen» Züchtungsverfahren ist nicht patentierbar.
– Hier gibt es aber rechtliche Unklarheiten, wie die Streitfälle bei Brokkoli, Braugerste und Paprika zeigen.

Question 25

Art der Patente

Answer 25

Denkbar sind Verfahrens- und Erzeugnispatente

Bsp. Verfahrenspatent: Verfahren der Genomeditierung zur Erzeugung einer Herbizidresistenz in bestimten Pflanzen

Bsp. Erzeugnispatent: Patent auf z.B. eine bestimmte codierende genetische Sequenz

Question 26

Was ist der Brokkoli Fall?

Answer 26

S. 74 - 75

Marker-gestützte Selektion wurde vom Europäischen Parlament (EPA) ursprünglich als technisches, patentfähiges Verfahren betrachtet.

• die Firma Plant Bioscience beantragte deshalb 2002 ein Patent auf die Marker gestützte Selektion von krebshemmende Glukosinolaten in Brokkoli.
• Syngenta legte als Mitbewerber Einspruch ein mit der Begründung es sei ein „im Wesentlichen biologisches Verfahren“ (Biopatentrichtlinie).
• Am 9. Dezember 2011 wurde dem Einspruch durch das EPA stattgegeben = Brokkoli nicht patentierbar!

Question 27

Was war die Befürchtung bei der EInführung des Patentschutzes?

Question 28

Landwirteprivileg und Züchterprivileg (in Bezug auf Patente)

Answer 28

Landwirteprivileg:
in bestimmten Fällen ist auch der Nachbau von patentgeschützten Pflanzen erlaubt - vergleichbar mit UPOV Richtlinie

Eingeschränktes Züchterprivileg:
Züchter dürfen patentgeschützte Pflanzen für ihre Züchtung verwenden. Erst die Vermarktung bedarf einer (Zwangs-)Lizenz des Patentinhabers

Question 29

Zwei Regelwerke für die Biodiversität

Answer 29

Treaty & Nagoya Protokoll
Siehe Tabelle S. 90

Question 30

Grenzen von Treaty

Answer 30

Legal bindend
von 125 Parteien unterschrieben
beinhaltet 35 wichtigsten Kulturpflanzen und 29 Futterpflanzen die 70-80% der totalen food energy liefern

major aims:
regognize the contribution farmers and their knowledge to crop diversity

establish a global system to exchange PGR without need of bilateral agreements

ensure that benefits from PGR are shared with the provider (farmer/countries of origin)

Question 31

Rechte und Pflichten des Empfängers von SMTA

Answer 31

Nutzung nur für Forschung, Züchtung und Lehre ausgenommen der Nutzung für pharmakologische oder Nicht-Ernährungszwecke.

Kein Anspruch auf geistiges Eigentum oder andere Rechte, die den Zugang zum Material oder seinen genetischen Komponenten einschränken.

Wenn das Material erhalten wird, muss es zugänglich gemacht werden.

Das Material darf unter dem gleichen SMTA weitergegeben werden.

Wenn das Material weiterentwickelt wird, muss seine Quelle in jedem weiteren MTA angegeben werden

Question 32

Ausnahmen für Nischensorten

Answer 32

für sogenannte Nischen- bzw. Erhaltungssorten gelten in europa Ausnahmeregelungen
- in der EU dürfen Erhaltungssorten in ihrere Ursprungsregion angebaut werden

• in der SChweiz dürfen Nicschensorten generell angebaut werden, wenn sie als solche bewilligt wurden

diese Sorten können auch ohne strenge Sortenzulassung in begrenztem Umfang gehandelt werden

Question 33

EU Ausnahme für Erhaltungssorten

Answer 33

«…die an die natürliche örtlichen und regionalen
Gegebenheiten angepasst und von genetischer
Erosion bedroht sind» (Richtlinie 2008/62/EG).

Solche Erhaltungssorten können in einen nationalen Sortenkatalog aufgenommen werden wenn sie:
- hinsichtlich der Erhaltung der pflanzengenetischen Ressourcen von Interesse sind,

• vom Mitgliedsland festgelegte DHS Kriterien erfüllen,
• im Mitgliedsland beschränkt sind auf
  – maximal 0.5% des Gesamtsaatguts der Art (bzw. maximal 100 ha)
  – maximal 10% des gehandelten Gesamtsaatguts

Question 34

CH Ausnahmen für Nischensorten

Answer 34

…zur Förderung die Biodiversität der Kulturpflanzen.

Revision der Saat- und Pflanzgutverordnung vom 1.Juli 2010: «Nischensorten können nach Bewilligung durch das Bundesamt in Verkehr gebracht werden»

«Dem Verschwinden alter Sorten soll über die Praxis „Erhaltung durch Nutzung” Einhalt zu geboten werden» (Dreyer, BLW)

Question 35

Landsorte

Answer 35

«Formenkreis von Pflanzen derselben Art, die aus einer natürlichen Massenselektion im Rahmen der traditionellen Landwirtschaft in einer bestimmten Gegend hervorgegangen sind»

Question 36

Alte Sorte

Answer 36

Sorte, die vor mehr als zwei Jahren vom Sortenkatalog des Bundesamtes oder von einem ausländischen Sortenkatalog gestrichen wurde

Question 37

Nischensorte

Answer 37

…Sorte, an die die Anforderungen für die Aufnahme in den Sortenkatalog… nicht gestellt werden