Vernehmung

Question 1

Befragung und Vernehmung am TO

Answer 1

Sondierung des Beschuldigten- und Zeugenstatus durch Fragestellungen direkt am TO, danach erfolgt die Belehrung und die Personalienerhebung

Question 2

§11 Abs. 1 PolG - Befragung

Answer 2

bei vorliegen bestimmter Tatsachen, kann die Polizei zur Erfüllung bestimmter polizeilicher Aufgaben jede Person befragen

Question 3

Spontanaussagen (ohne Belehrung)

Answer 3

Ungefragte Angaben gegenüber der Polizei sind gerichtsverwertbar (Wegfall bei zielgerichteten Fragen)

Question 4

Vorbereitung einer Vernehmung

Answer 4

Informationen zum SV sammeln, strukturieren und bewerten

Question 5

10 Bausteine der Vorbereitung

Answer 5

Personenkenntnis, Rechtskenntnis, Ortskenntnis, Sachkenntnis, Technik, Planung, Ladung, Ort, Teilnehmer, Zeitpunkt

Question 6

Zeugenvernehmung Defi

Answer 6

der Zeuge ist ein persönliches Beweismittel und soll bei der Vernehmung in einem nicht gegen ihn gerichteten Strafverfahren seine Wahrnehmungen und Kenntnisse über das kriminalistisch relevante Ereignis bekunden

Question 7

wichtige Rechtsgrundlagen - Zeugenvernehmung

• § 163 III StPO, § 55 StPO, § 57 Satz 1 StPO, §§ 68 StPO, 68a StPO, 68b StPO, 69 StPO

Answer 7

Vernehmung von Zeugen im Ermittlungsverfahren
(Erscheinens- und Aussagepflicht), Auskunftsverweigerungsrecht, Ermahnung zur Wahrheit, Vernehmung zur Person, Persönlichkeitsschutz, anwaltlicher Beistand, Vernehmung zur Sache

Question 8

Zeugnisverweigerungsrecht gem. §§52, 53, 53a StPO

-Angehörigenverhältnis

Answer 8

bei Angehörigenverhältnis oder aus privaten Gründen, aus beruflichen Gründen oder Angehörige bestimmter Berufsgruppen (Arzt, Arzthelferin usw.)

mit dem Beschuldigten verlobt, verheiratet, verwandt oder verschwägert oder durch Adoption
verbunden

Question 9

Auskunftsverweigerungsrecht gem. §55 StPO

Answer 9

Aussage kann Zeugen, Angehörigen belasten oder berufliches Verweigerungsrecht

Question 10

Ermahnung zur Wahrheit gem. §57 Satz 1 StPO

Answer 10

durch wahrheitswidrige Angaben kann Zeuge sich selbst strafbar machen (Strafvereitelung, Vortäuschen einer Straftat, falsche Verdächtigung, falsche uneidliche Aussage oder Meineid vor Gericht)

Question 11

Grundsätze Zeugenvernehmung

Answer 11

vor Beginn der Vernehmung eröffnen um was es geht und Hinweis auf Zeugnis- und Auskunftsverweigerungsrecht

Question 12

Grundsätze Zeugenbelehrung

Answer 12

vor Vernehmung Anlass mitteilen, verständlich über seine Rechte belehren und aktenkundig machen (ComVor), Aussagebereitschaft vermerken, zur Wahrheit ermahnen, Opferschutz Merkblatt aushändigen und vermerken

Question 13

Beschuldigtenvernehmung

Answer 13

der Beschuldigte ist ein persönliches Beweismittel und soll als mutmaßlicher Täter in dem gegen ihn geführten Strafverfahren unter Wahrung seiner Rechte Aussagen zu entlastenden Umständen oder über die von ihm begangene Straftat machen

Ermittlungsverfahren wird eingeleitet und TV wird zum BE

Question 14

wichtige Rechtsgrundlagen - Beschuldigtenvernehmung

§163a StPO, §§133-136a StPO, RistBV Nr. 45, 13, 14

Answer 14

Vernehmung bei Polizei und StA, Vernehmung bei Gericht, Belehrung vor erster Vernehmung aktenkundig machen, persönlicher und wirtschaftliche Verhältnisse feststellen

Question 15

Erscheinungspflicht

Answer 15

Bei Polizei nicht, bei StA und Gericht schon

Question 16

Rechte des Beschuldigten gem. § 136 StPO

Answer 16

Aussageverweigerungsrecht, Verteidiger, Beweiserhebungen zur Entlastung, schriftliche Äußerung, belastende Verdachtsgründe durch entlastende Tatschen geltend machen

Question 17

Pflichten des Beschuldigten gem. § 111 OwiG

Answer 17

verpflichtet zu Angaben zum Vor-, Familien- und Geburtsnamen, Geburtsdatum, Geburtsort, Familienstand, Beruf, Wohnort, Wohnung und Staatsangehörigkeit

Question 18

Grundsätze Beschuldigtenvernehmung

Answer 18

vor der Vernehmung eröffnen was zu zur Last gelegt wird (Tatvorwurf verdeutlichen, Raub zu Diebstahl), auf Aussageverweigerungsrecht hinweisen und die Möglichkeit eines Strafverteidigers erwägen, spontane Äußerungen sind verwertbar, Beweiserhebungen beantragen

Question 19

Verweigerung der Aussage durch BE

Answer 19

rechtliches Gehör erst in der Hauptverhandlung möglich, die Anklage kann auch ohne Vernehmung erhoben werden, besteht die Bereitschaft zur Aussage vor dem Richter oder der StA, wiederholte Vernehmungsversuche sind erlaubt und oft sinnvoll

Question 20

Überleitung Zeugen- zu Beschuldigtenvernehmung

Answer 20

als Zeugen geladene Personen können sich in Widersprüche verstricken bzw. ein Geständnis ablegen wollen, Zeugenvernehmung umgehend abbrechen, neuen Status erläutern und Uhrzeit dokumentieren, als BE belehren

Question 21

Ablauf einer Vernehmung

Answer 21

Kontakt- und Orientierungsphase, Erzählphase, Befragungsphase/Protokollierung, Abschlussgespräch, Auswertung

Question 22

1. Kontakt- und Orientierungsphase

Answer 22

gute Gesprächsbasis finden, mit Namen vorstellen, Höflichkeiten austauschen, Gegenstand der Vernehmung mitteilen, Belehren, Bedeutung der Aussage verdeutlichen, zeitliche Abfolge und Struktur erläutern = zunächst nur Zuhören, Vernommener hat ausreichend Zeit zum Nachdenken und Antworten, Pausen und Schweigen während der Schilderung sind konstruktiv, man kann sich nicht an alles erinnern, protokollieren

Question 23

2. Erzählphase

Answer 23

nicht durch Nachfragen unterbrechen, Redefluss durch kommunikative Mittel fördern, logische und sachliche Widersprüche unkommentiert hinnehmen, bei Unklarheit Skizzen fertigen, schwierige Handlungsabläufe können vorgeführt und dokumentiert werden

Question 24

3. Fragephase

- Protokollierung

Answer 24

Tatablauf, TBM, Tatmotiv, Personenbeschreibung offen erfragen, Äußerungen und Wiedersprüche klären, Beweismittel vorlegen

nach §168b StPO

Question 25

Grundsätze Fragephase

Answer 25

einfache verständliche Fragen formulieren, am Niveau des Vernehmenden orientieren, offene Fragen statt ausgewählte, keine Suggestivfragen, keinen Druck und keine Entwürdigung

Question 26

Fragetechnicken

Answer 26

offene Fragen, geschlossene Fragen, Auswahlfragen, Suggestivfragen, Lenkungsfragen, Anstoßfragen, Testfragen, Fangfragen,

Question 27

offene Fragen

• Vorteil
• Beispiele

Answer 27

allgemeines Thema ansprechen und Aussageperson entscheiden lassen, was und wie viele Informationen sie angeben möchte

auch was die Person nicht angibt, kann eine relevante
Information sein

was wurde wahrgenommen, offene Personenbeschreibung, was ist passiert

Question 28

geschlossene Fragen

-Beispiele

Answer 28

kurze Fragen stellen und die Antworten auf ein ja oder nein begrenzen, sollen auf Erinnerungen abzielen, auf bestimmte Bereiche hinleiten und gezielt befragen

Haben sie die Tat begangen, Waren sie am besagten Abend zuhause

Question 29

Auswahlfragen

-Beispiele

Answer 29

besondere Form der geschlossenen Fragen, bei der mehrere Antwortmöglichkeiten vorgegeben werden, da die Auskunftsperson eine Wortfindungsstörung hat

bei dunklem Kleidungsstück, Farben vorgeben
Bei Fahrzeugtyp, Fahrzeuge vorgeben

Question 30

Suggestivfragen

-Beispiele

Answer 30

in bestimmte Richtung lenken durch unzulässige Beeinflussung, Teile der Antwort werden einer Person in den Mund gelegt, Glaubhaftigkeit wird beeinflusst da die Aussage nicht der Erinnerung der Person entspricht, es entstehen Unwahrheiten, nur zulässig wenn es der Wahrheitsfindung dient

Tatfahrzeug konkret benennen, hat das Opfer sicher um Hilfe gerufen, hat der Täter wirklich so die Verletzungen verursacht

Question 31

Lenkungsfragen

-Beispiele

Answer 31

Auskunftsperson auf ein bestimmtes Thema wieder zurückführen, schweift zu sehr vom eigentlich Themenkomplex ab

auf Dinge aus seiner Erzählung konkret eingehen, Fahrzeug genau erläutern

Question 32

Anstoßfragen

-Beispiele

Answer 32

Auskunftsperson auf ein noch nicht besprochenes Thema hinführen, sachdienliche Angaben die von Bedeutung sein kann

mehrere Täter sind aus einem Fahrzeug gestiegen welcher war der Fahrer, erst den TO erläutern lassen dann zum Täter schweifen

Question 33

Testfragen

-Beispiele

(mit Bedacht verwenden, da oft Suggestivfragen = nur von erfahrenen Vernehmern anzuwenden)

Answer 33

Glaubhaftigkeit der Aussage oder der Person überprüfen

Einschätzung von Entfernungen, Körpergrößen anhand eines Beispiels

Question 34

Fangfragen

-Beispiel

Answer 34

Beamter kennt die Antwort und will die Auskunftsperson zu Aussage provozieren um Glaubhaftigkeit der Person feststellen und den Täter anhand einer Falschaussage zu überführen

Falschangaben zu tatrelevanten Zeiten und das Wissen des Beamten, dass die Auskunftsperson sich dort nicht aufgehalten hat

Question 35

Aussagewiderstand des Vernommenen

-Motive-

Answer 35

Sanktionsangst (Ersttäter, Mittäter), Rollenkonzept wahren (Sozialstatus in der Familie, Arbeitsstelle, Nachbarschaft verlieren), positive/negative Selbstkonzepts wahren (ich bin der Gute), Schamgefühl (Sexualdelikte)

Question 36

Abwehrstrategien des Vernommenen

Answer 36

Dominanz, um den Vernehmer zu beeindrucken oder einzuschüchtern
Bilanzierung, taktisches Vorgehen um den Besten Nutzen zu erhalten, Anwalt hinzuziehen
Rationalisierung, die Tat gegenüber sich selbst oder anderen begründen
Projektion, die Schuld wird anderen Personen oder der Situation zugeschrieben
Minimierung, das Geschehen oder der eigene Tatbeitrag wird verharmlost

Question 37

Vernehmungsstrategien Grundsätze

Answer 37

erfordert Kenntnisse über Motive und Abwehrstrategien des Gesprächspartners

je mehr der Beschuldigte sagt, desto mehr kann ihm vorhalten bzw. widerlegen, um ihn so zu verunsichern

Question 38

Vernehmungsstrategien

Answer 38

Überrumpelungsstrategie, dem BE bei der Festnahme die Aussichtslosigkeit seiner Lage verdeutlichen
Abtastende Vernehmungsstrategie, Schwachstellen zur Überwindung des Widerstandes beim
BE finden (Mitleid, Ehrgefühl, Schuldgefühle)
Zermürbungsstrategie, Themen unerbittlich erörtern (Taktik der unerbittlichen Gründlichkeit) oder Wechsel der Kommunikationsart

Question 39

Vernehmung im Beisein eines anderen Beamten (nicht alleine)

Answer 39

bei Fluchtgefahr des BE, Eigensicherung aufgrund erwarteter Widerstandshandlungen, bei pol. Bekannten, bei Frauen die häufig wegen sexueller Belästigung anzeigen, bei schwierigen SV
 zur Eigensicherung aufgrund zu erwartender
Widerstandshandlungen
 bei Personen, die bereits wegen Anzeigen gegen
Vollzugsbeamte aufgefallen sind
 bei Frauen, die häufig Anzeigen wegen sexueller Belästigung
erstatten
 bei schwierigen Sachverhalten und besonders lange
andauernden Vernehmungen

Question 40

Anwesenheit Dritter

Answer 40

Polizei ist nicht verpflichtete einen Verteidiger oder andere Personen zu gestatten, Leiter der Vernehmung entscheidet und macht es aktenkundig, Dritte Person kann nach Ermahnung verwiesen werden mit anschließender Dokumentation, bei Kindern erforderlich

Question 41

Hinweise auf Lügen des Vernommenen

-Achtung

Answer 41

kein Detailreichtum in der Schilderung, keine logischen Aussagen, keine Konstanz in der Aussage, Mimik und Körpersprache

Symptome können auch ganz generell durch Stress in der Vernehmung hervorgerufen werden

Question 42

verbotene Vernehmungsmethoden

Answer 42

gem. §136a StPO

Question 43

Vernehmung von Minderjährigen

• PDV 382 Ziffer 3.6-
• Abschnitt 19 RiStBV-

Answer 43

sorgfältig vorbereiten, nur einmal durchführen, nicht mit BE zusammenbringen, Erziehungsberechtigte oder gesetzliche Vertreter hinzuziehen und Grund mitteilen, Ton- und Bildaufzeichnungen mit Einwilligung, auch andere Personen wie Geschwister möglich solange ein Vertrauensverhältnis besteht

Question 44

Vernehmung von Minderjährigen

-Anwesenheit von Erziehungsberechtigen oder
gesetzlichen Vertretern nicht zweckmäßig

Answer 44

wenn diese selbst als TV oder Zeuge in Betracht kommen oder durch die Anwesenheit der Minderjährige beeinflusst wird

Question 45

Vernehmung von Minderjährigen Grundsätze

Answer 45

mit Fragen zur Person beginnen, vertrauensvolle Atmosphäre schaffen, angemessen Pausen schaffen und dokumentieren, wortgetreu Protokollieren und kindliche Worte klären, formlose Niederschrift also keine Unterschrift nötig, kein Urteil aber persönlichen Eindruck dokumentieren, richterliche Vernehmung bei Zeugnisverweigerungsberechtigten,

Question 46

Strafantrag Minderjährige

Answer 46

Minderjährige nicht Antragsberechtigt, über den gesetzlichen Vertreter, bei Eltern gemeinsame Zustimmung,

Question 47

Vernehmungen unter Einfluss von Rauschmitteln

Answer 47

nicht grundsätzlich ausgeschlossen, Verhalten ausführlich dokumentieren wie zeitliche und örtliche Orientierung, bei zu hoher Beeinträchtigung erneut vorladen,

Question 48

Vernehmung von psychisch Kranken

Answer 48

aktenkundig machen und ggf. abbrechen

Question 49

Vernehmung von Kranken

Answer 49

an ihrem Aufenthaltsort vernehmen, möglichst mit 2 Beamten um falsche Anschuldigen vorzubeugen