Belehrung - Zeuge in wörtlicher Rede

Question 1

Ablauf (5) ZE-Belehrung (kurze Erläuterung)

Answer 1

a. Sachverhaltseröffnung
- Anlass + BE mitteilen

b. Weigerungsrechte
- verständlich über seine Rechte belehren und aktenkundig machen (ComVor)

c. Ermahnung zur Wahrheit
d. verstanden

e. Äußerungswille
- Aussagebereitschaft vermerken
- Opferschutz Merkblatt aushändigen

Question 2

Sachverhaltseröffnung

Answer 2

sie haben die Straftat die durch Person X begangen wurde beobachtet und somit sinnlich wahrgenommen, das bedeutet dass sie als Zeuge in diesem Starverfahren geführt werden

Question 3

Weigerungsrechts

Zeugnis = 52-53a StPO und Auskunftsverweigerungsrecht = 55 StPO

Answer 3

Aussage komplett verweigern =
- ich belehre sie darüber,
dass die keine Angabe zur Sache machen müssen wenn sie mit der Person X verwandt oder verschwägert (Angehöriger) sind,

Antwort auf bestimmt fragen verweigern =
- zudem müssen sie keine Angaben machen wenn sie sich dadurch selbst belasten würden und in die Gefahr bringen selbst wegen einer ST verfolgt zu werden

Question 4

Ermahnung zur Wahrheit - 57 StPO (2)

Answer 4

wenn sie aussagen wollen, dann sind sie gehalten die Wahrheit zu sagen andernfalls hat das strafrechtliche Konsequenzen für sie

durch wahrheitswidrige Angaben kann Zeuge sich selbst strafbar machen = Strafvereitelung, Vortäuschen einer Straftat, falsche Verdächtigung, falsche uneidliche Aussage oder Meineid vor Gericht

Question 5

verstanden

Answer 5

haben sie die Belehrung soweit verstanden

Question 6

Äußerungswille

Answer 6

können sie Angaben zum SV machen