Belehrung - Beschuldigter in wörtlicher Rede

Question 1

Ablauf (7 + 2) - BE-Belehrung

Answer 1

Tatvorwurf, Aussageverweigerungsrecht, Rechtsbeistand,
Beweisanträge,
schriftliche Äußerung,
verstanden,
Äußerungswille

• persönlicher und wirtschaftliche Verhältnisse feststellen
• Erscheinungspflicht - bei Polizei nicht, bei StA und Gericht schon

Question 2

Tatvorwurf - 163a StPO

Answer 2

sie stehen im Verdacht eine
Straftat aufgrund der vorliegenden Tatsachen begangen zu haben und somit sind sie Beschuldigter in einem Strafverfahren

Question 3

Aussageverweigerungsrecht (3) - 136 StPO

Answer 3

es steht ihnen frei sich zu dem Tatvorwurf zu äußern, sie müssen sich insbesondere nicht selbst belasten,
können aber entlaste Umstände geltend machen

eine Verpflichtung zur Vorlage eines BPA zur zweifelsfreien IDF
oder der mündlichen Personalien gem. §111 OwiG besteht trotzdem

Spontanaussagen nach erfolgter Belehrung sind verwertbar

Question 4

Rechtsbeistand (2)

Answer 4

darüber hinaus haben sie die Möglichkeit einen Strafverteidiger zu befragen

Haben sie selbst einen, ansonsten händigen wir ihnen eine Notfall Liste mit Anwälten aus, die sie in deinem Fall kontaktieren können.

Question 5

Beweisanträge

Answer 5

und Beweisanträge zu ihrer Entlastung zu beantragen

Question 6

schriftliche Äußerung

Answer 6

weiterhin besteht die Möglichkeit sich zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich zu äußern

Question 7

verstanden

Answer 7

haben sie die Belehrung soweit verstanden

Question 8

Äußerungswille

Answer 8

wollen sie sich zu dem Tatvorwurf äußern