Teil 2

Question 1

Verantwortlichkeiten während der Ausführung § 4 VOB/B - Rechte des AG

Answer 1

• Überwachung/Zutritt, Abs. 1 Nr. 2
• Einsicht/Auskünfte, Abs. 1 Nr. 2
• Anordnungen, Abs. 1 Nr. 3
• Entfernung vertragswidriger Stoffe, Abs. 6
• Auskunft über Nachunternehmer, Abs. 8

Question 2

Verantwortlichkeiten während der Ausführung § 4 VOB/B - Rechte des AN

Answer 2

• Mehrkosten bei Erschwerung, Abs. 1 Nr. 4
• Leitung der Ausführung, Abs. 2 Nr. 1
• Mehrkosten bei Funden, Abs. 9
• Zustandsfeststellung, Abs. 10

Question 3

Verantwortlichkeiten während der Ausführung § 4 VOB/B - Pflichten des AG

Answer 3

• Allgemeine Ordnung, Abs. 1 Nr. 1
• Genehmigungen, Abs. 1 Nr. 1
• Vertraulichkeit, Abs. 1 Nr. 2
• Verantwortung für Anordnungen, Abs. 3
• Überlassung Teile der BE, Abs. 4

Question 4

Verantwortlichkeiten während der Ausführung § 4 VOB/B - Pflichten des AN

Answer 4

• Mitteilung Vertreter, Abs. 1 Nr. 3
• Bedenkenanmeldung, Abs. 1 Nr. 4, Abs. 3
• Eigene Verantwortung, Abs. 2 Nr. 1
• Führung Arbeitnehmer, Abs. 2 Nr. 2
• Schutz der Leistung, Abs. 5
• Mängelbeseitigung, Abs. 7
• Eigenausführung, Abs. 8
• Anzeige von Funden, Abs. 9

Question 5

Vertragsfristen

Answer 5

sind Ausführungsfristen, die im Vertrag als verbindliche Fristen bestimmt sind

Question 6

Nichtvertragsfristen

Answer 6

sind z.B. Zwischentermine, die nicht als verbindliche Fristen bestimmt sind. Fristen im Bauzeitenplan sind ohne besondere vertragliche Regelung nicht Vertragsfristen

Question 7

Beginn- und Fertigstellungsfrist

Answer 7

sind Fristen für den Baubeginn oder das Bauende; sofern sie im Vertrag genannt sind, sind sie in der Regel als Vertragsfristen auszulegen

Question 8

Kalenderfrist

Answer 8

ist eine Frist, die ausschließlich nach dem Kalender bestimmt werden kann

Question 9

Ereignisfrist

Answer 9

ist eine Frist, die an ein Ereignis anknüpft und danach nach dem Kalender bestimmt werden kann

Question 10

Sonstige Fristen

Answer 10

sind nicht allein nach dem Kalender bestimmbar. Der Verzug setzt daher eine Mahnung voraus

Kalender- und Ereignisfristen können durch Behinderungen/Verschiebungen ihre Bestimmbarkeit nach dem Kalender verlieren (werden zu sonstigen Fristen)!

Question 11

Verzug des AN - Voraussetzungen:

Answer 11

(1) Fällige Leistung, § 286 Abs. 1 Satz 1 BGB (i.d.R. Vertragsfrist)
(2) Mahnung oder Ablauf einer Kalenderfrist oder Ereignisfrist (oder Mahnung sonst ausnahmsweise entbehrlich), § 286 Abs. 2 BGB
(3) Verschulden des AN, § 286 Abs. 4 BGB (mindestens Fahrlässigkeit, insb. keine Behinderung)

Question 12

Verzug des AN - Rechtsfolgen

Answer 12

• Keine Fälligkeit von anknüpfenden Zahlungen
• Schadensersatz (§ 5 Abs. 4 i.V.m. § 6 Abs. 6 VOB/B; § 280 Abs. 1 und 2 BGB)
• Vertragsstrafe (§ 11 VOB/B)
• Recht zur Kündigung (§ 5 Abs. 4 i.V.m. § 8 Abs. 3 VOB/B)

Question 13

Fälligkeit

Answer 13

bestimmt den Zeitpunkt, ab dem der Gläubiger (Auftraggeber) die Leistung fordern kann

Question 14

Mahnung

Answer 14

muss nach dem Eintritt der Fälligkeit erfolgen, § 286 Abs. 1 Satz 1 BGB. Sie kann entbehrlich sein (insb. bei Kalenderfrist, Ereignisfrist). Eine vor Fälligkeit ausgesprochene Mahnung ist unwirksam

Question 15

Verzug

Answer 15

• begründet Ansprüche des Auftraggebers wegen verspäteter Leistung
• Vertragsfristen können sowohl Fälligkeit als auch Verzug auslösen

Question 16

Abhilfeaufforderung - Voraussetzungen

Answer 16

• Verzögerung des Beginns der Ausführung
  oder
• Verzug mit der Vollendung
  oder
• Aufforderung bzgl. Nichtvertragsfrist gemäß § 5 Abs. 3 VOB/B bleibt unbeachtet

Question 17

Abhilfeaufforderung - Rechtsfolgen

Answer 17

• Schadensersatz nach § 5 Abs. 4 i.V.m. § 6 Abs. 6 VOB/B
• Kündigung nach Nachfristsetzung, § 8 Abs. 3 VOB/

Question 18

Behinderung - Voraussetzungen

Answer 18

1.Behinderung
2.unverzügliche schriftliche Anzeige, § 6 Abs. 1 Satz 1 VOB/B
oder
dem AG offenkundig bekannt, § 6 Abs. 1 Satz 2 VOB/B
3.Verursachung durch, § 6 Abs. 2 VOB/B…
- Umstand aus dem Risikobereich des AG, Nr. 1 lit. a)
- Streik oder Aussperrung, Nr. 1 lit. b)
- höhere Gewalt oder unabwendbare Umstände, Nr. 1 lit. c)
- jedoch nicht bei zu erwartenden Witterungseinflüssen, Nr. 2
- und nicht bei fehlender Leistungsbereitschaft des AN

Question 19

Pflichten des AN bei Behinderungen

Answer 19

• Unverzügliche schriftliche Anzeige beim AG, § 6 Abs. 1 Satz 1 VOB/B
• Weiterführung der Arbeiten so weit wie möglich (insbesondere Teilleistungen), § 6 Abs. 3 Satz 1 VOB/B
• Unverzügliche Wiederaufnahme der Arbeiten (keine Aufforderung durch AG erforderlich), § 6 Abs. 3 Satz 2 VOB/B
• Schadensersatz, falls Behinderung vom AN zu vertreten, § 6 Abs. 6 Satz 1 VOB/B