Stufenbau Flashcards
Nach welchen Kriterien ergibt sich die hierarchische Gliederung der Rechtsordnung? Welche Stufenbaumodelle ergeben sich daraus?
nach der Schwierigkeit der Erzeugungsform – je schwieriger eine Rechtsnorm zu erzeugen ist, desto höher steht sie in der Hierarchie.
nach dem Norminhalt – es gibt bedingende und bedingte Normen; Normen, die den Inhalt anderer Rechtsnormen determinieren (bedingen), sind diesen übergeordnet.
nach der Erzeugungsform:
= Stufenbau nach der derogatorischen Kraft.
nach dem Norminhalt:
= Stufenbau nach der rechtlichen Bedingtheit.
Wie regelt das Recht seine eigenen Erzeugungen?
Es gibt unendliche viele Rechts(normen)inhalte. aber nur eine beschränkte Anzahl an Rechtsformen. Rechtsnormen stehen nicht beziehungslos nebeneinander,
sondern in einem System der Über- und Unterordnung. Rechtsordnung als hierarchisch gegliedertes System von Normen. Das ist der Stufenbau der Rechtsordnung.
Was ist ein Präsenz- bzw. Anwesenheitsquorum?
Die für eine gültige Beschlussfassung notwendige Anzahl im Plenum anwesender (bzw. im Ausschuss anwesender und stimmberechtigter) Abgeordneter zum Nationalrat bzw. Mitglieder des Bundesrates.
Wie sieht die verhältnismäßige Anwesenheit der Abgeordneten bei verschiedenen Beschlussformen im Präsenzquorum aus?
Im Nationalrat beträgt das Anwesenheitsquorum zur Beschlussfassung von einfachen Bundesgesetzen mindestens ein Drittel der Abgeordneten, zur Beschlussfassung von Bundesverfassungsgesetzen mindestens die Hälfte der Abgeordneten. Ein Ausschuss des Nationalrates ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist.
Was ist ein Konsenzquorum?
Die zur Beschlussfassung einer Materie erforderliche Mehrheit (z. B. im Nationalrat: für den Beschluss eines einfachen Bundesgesetzes mehr als die Hälfte der anwesenden Abgeordneten, für den Beschluss eines Verfassungsgesetzes zwei Drittel der anwesenden Abgeordneten).
Wie sieht die verhältnismäßige Anwesenheit der Abgeordneten bei verschiedenen Beschlussformen im Konsensquorum aus?
Für eine Beschlussfassung im Bundesrat muss in der Regel mindestens ein Drittel seiner Mitglieder anwesend sein. Für einige Beschlüsse gilt ein höheres Anwesenheitsquorum: So ist etwa für die Zustimmung zu einem Verfassungsgesetz, das die Landeskompetenzen einschränkt, und für die Zustimmung zur Geschäftsordnung die Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Mitglieder erforderlich. Ein Ausschuss des Bundesrates ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist.
Wie werden Verordnungen erzeugt?
Nicht von der Gesetzgebung sondern von der Verwaltung.
