Rechtsbegriff Flashcards
Welche Normensysteme gibt es neben dem Recht noch?
Gesellschaftliche Normen: Moral, Sitte.
Transzendente Normen: Religion.
Wodurch unterscheidet sich die Rechtsordnung von anderen Normensystemen?
Möglichkeit von staatlich organisiertem Zwang im Falle des Normenverstoßes!
Sanktion als gesollte Rechtsfolge.
Juristisch: Rechtsordnung = Staat
Aus welchen Staatselementen besteht der Staat?
Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt
Was ist das Naturrecht?
Vorstellung von absolut - unabhängig von Raum und Zeit - geltenden Rechtsnormen; präpositiv, dh nicht vom Menschen erzeugt. Suche nach dem „gerechten Recht“ - Wertabsolutismus. wissenschaftlicher Erkenntnis nicht zugänglich.
Was ist das Gewohnheitsrecht?
- langandauernde faktische Übung der Rechtsgemeinschaft („consuetudo“) , die 2. getragen ist von der Überzeugung, rechtens zu handeln („opinio iuris“) hL: kein Gewohnheitsrecht in österr Rechtsordnung!
Was ist das positive Recht?
das von Menschen für Menschen gesetzte, dh durch die staatliche Rechtssetzungsautorität erzeugte, regelmäßig wirksame (effektive), sanktionsbewehrte (dh staatlich organisierten Zwang gebietende)
Was weißt du über die Wiener Schule des Rechtspositivismus? Worunter ist sie noch bekannt?
Positives Recht als Gegenstand der Rechtswissenschaft. Aufgabe der Rechtswissenschaft ist es, das geltende Recht zu
beschreiben, nicht zu legitimieren. Recht kann jeden Inhalt haben (Wertrelativismus). Normen haben ihren Geltungsgrund in übergeordneten Normen. Idee der „Grundnorm“ = Denkvoraussetzung, um die Geltung der Normen einer Rechtsordnung systemimmanent zu begründen.
Was regelt das öffentliche Recht?
regelt die Rechtsbeziehungen des Einzelnen zum Staat. zum Großteil Rechtsverhältnisse der Über- und Unterordnung. zB: Verfassungsrecht (insb: B-VG), Strafrecht (insb: StGB), Steuerrecht, Sozialversicherungsrecht, Verwaltungsrecht (zB GewO, BauO, StVO, AsylG), Verfahrensrecht (zB StPO, ZPO, AVG)
Erkläre das Verfassungsrecht im formellen und materiellen Sinn.
formell; Besondere Rechtsschicht aufgrund erschwerter
Erzeugungsform. 2/3-Mehrheit im Nationalrat. + Volksabstimmung bei Gesamtänderung. Erhöhte Bestandskraft von Verfassungsrecht.
materiell: Normen, die die Rechtserzeugung regeln. iwS: Staatsorganisationsrecht, Grundrechte
Was ist das Privatrecht? Unter welchen Namen ist es noch bekannt?
regelt die Rechtsbeziehungen der Rechtsunterworfenen
untereinander. Verhältnisse rechtlicher Gleichrangigkeit (insb: Vertragsrecht). ABGB (1812) – Schuldrecht, Sachenrecht, Familienrecht, Erbrecht. Weiters zB: UGB, KonsumentenschutzG.
Zivilrecht, bürgerliches Recht.
Was ist das Verwaltungsrecht?
wird von Verwaltungsbehörden (zB BReg, BMin, LReg, LH,
BH, GemRat, Bgm, Finanzamt) vollzogen. Verwaltung als hierarchisch organisierter Vollzugskomplex. Verwaltungsorgane = weisungsgebundene Organe einschließlich der obersten, nicht mehr weisungsunterworfenen Organe.
Was ist das Justizrecht?
wird von Gerichten - Berufsrichtern und weiteren Organen der Gerichtsbarkeit (insb: Schöffen, Geschworene) - vollzogen. Richterliche Unabhängigkeit. Richter sind weisungsfrei, unabsetzbar und unversetzbar.
Was ist unter Recht zu verstehen?
Normen regeln, wie Menschen sich verhalten sollen. Normen = Sollensanordnungen. Aus einem Sein kann kein Sollen abgeleitet werden, aus
einem Sollen kein Sein (H. Kelsen) führt zum Problem der Normgeltung. Warum gilt eine Norm?
