Schwerpunkt B - Fürsorge- & AUfsichtspflicht

Question 1

Aufsicht

SOGS §12

Answer 1

Wenn der Staat Kinder der Schulpflicht unterwirft, muss er dafür sorgen, dass sie während des Schulbesuchs vor Gefahren beschützt werden

Aufstellung der Aufsicht Pläne erstellt SL
Nicht nur plan aufstellen auch stichprobenartig überwacht
Unterricht Wege unterliegen der Aufsicht der Schule (zum Sportplatz etc.)

Richtlinien:
GS & FS geschlossene Hin-&Rückführung
Alle anderen Schulen nicht immer erforderlich
Kl. 5-7 können in Gruppen gehen, müssen auf Gefahren hingewiesen werden, kontrolle ist nötig
entscheidend ist der Einzelfall

Question 2

Aufsicht an der Schule

Answer 2

Zur Unfallminderung
Erst Belehrung an die L – dann an die SuS weitergeben
Aktenkundig – was wurde wann belehrt?

Bei einem Unfall:
Eltern müssen informiert werden (direkt per Telefon)
Nochmal schriftlich ins HG Kurzfassung
Unfallbuch

Unfallschwerpunkte an der Schule
Garderobenmarken im Keller (eng) —> immer nur mit Aufsicht
Unter die Tafel keine Tische stellen —> Quetschgefahr
Aufsichtspläne sind eine Anweisung —> ggf. Muss Unterricht früher beendet werden, um vor den SuS auf dem Gelände zu sein

Question 3

Aufsicht vor, während und nach Unterricht

Answer 3

• Angemessen sind 15 Minuten vor und nach Unterricht
• SL muss für die Zeit für Aufsicht sorgen
• Während Stunde ist der L zuständig
  Wenn L mal das Zimmer verlassen muss, können S mit Aufgaben beschäftigt, Mit in die Aufsicht einbezogen oder eine benachbarte L informiert werden
• Außerschulische Veranstaltungen besonders sorgfältig geplant, Eltern mit einbezogen
• Aufsicht In Pausen: SL stellt plan auf. L kann nicht jeden S beaufsichtigen, aber es genügt wenn S wissen dass jemand schaut, nicht in Gruppen stehen, Standort wechseln

Question 4

Aufsicht unter Kollegen

Answer 4

Neue Kollegen werden durch SL besucht 
Probezeitbeurteilung (6 Monate)
Mehrere Hospis im ½ Jahr 
Ggf. Bei Elternbeschwerden
Anlassbeurteilung —> muss ein Anlass da sein

Question 5

Plflichtverletzung der Aufsicht

Answer 5

Haftung für Personenschäden, welcher ein S in der Schule erleidet ist ausgeschlossen

Schadensersatzansprüche richtet sich nie gegen den L, immer gegen den Dienstherren – Freistaat Sachsen

Strafrechtliche Verantwortung bei fahrlässiger Körperverletzung und/oder Tötung, Verletzung der Fürsorgepflicht

Erziehungsberechtigte können eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen

Question 6

Ausführung der Aufsicht

Answer 6

Kontinuierliche Aufsicht (indirekte Aufsicht)

• S müssen sich immer beaufsichtigt fühlen
• Muss L den zu beaufsichtigten Ort verlassen, müssen Vorkehrungen getroffen werden, um Gefahren abzuwenden
• Abwesenheit L vorher bekannt, muss SL Ersatz sorgen

Aktive Aufsichtsführung (direkte Aufsicht)

• L darf nicht mit Warnung und Weisung begnügen
• Vorsorge treffen, wenn Ermahnungen nicht beachtet werden
• Verbote erforderlichenfalls durchsetzen

Präventive Aufsichtsführung (direkte Aufsicht)

• L stets überlegen, ob durch örtliche Gegebenheiten oder verhalten von S Gefahren entstehen können
• Und wie sie diese abwenden kann

Question 7

Faktoren für die Aufsicht

Answer 7

Gruppenverhalten
Selbstständigkeit der Gruppe
Verhältnis zw. Pädagogen und SUS 
Örtliche Umgebung
Gefährlichkeit der Beschäftigung
Art der Veranstaltung

Question 8

Verletzung der Aufsichtspflicht

Arbeitsrechtlich und disziplinarische Folgen

Answer 8

Arbeitsrechtlich (Angestellter)
Missbilligung
Abmahnung
Ordentliche Kündigung
Außerordentliche Kündigung

Disziplinarische Folge (Beamte)
Verweis
Geldbuße, Gehaltskürzung
Versetzung
Suspendierung