Schuldrecht - Beendigung Schuldv.

Question 1

Beendigung des Schulverhältnisses

(3 Wege)

Answer 1

1. Erfüllung nach §362
2. Erfüllungssurrogate
   
   • wichtiges: Aufrechnung nach § 387 BGB
3. Kündigung/Rücktritt

Question 2

Aufrechnung

(Aufrechnungslage, + 2 + §)

Answer 2

Aufrechnungslage:

• Gegenseitigkeit
• Gleichartigkeit
• Durchsetzbarkeit der Gegenforderung
• Erfüllbarkeit der Hauptforderung

Aufrechnungserklärung nach §388

Kein Ausschluss nach §§392-394

Question 3

Kündigung vom Vertrag

(2 Arten)

Answer 3

Ordentliche Kündigung:

• Fristgebunden
• Ohne Grund

Außerordentliches Kündigung:

• ohne Frist
• wichtiger Grund als Voraussetzung

Question 4

Rücktritt

(3 Voraussetzungen, 4 Rechtsfolgen)

Answer 4

Voraussetzungen:

• Rücktrittsgrund nach §346 Abs 1 -> Anspruchsgrundlagen
• Rücktrittserklärung nach §349
• kein Erlöschen nach §350

Rechtsfolgen:

• Erlöschen unerfüllter Leistungspflichten
• Rückgewähr der empfangenen Leistungen
• Wertersatz bei Besch. oder so nach §346 bs 2,3
• Nutzungs oder Verwendungsatz nach §346-347

Question 5

Abtretung

(3 Voraussetzungen, Rechtsfolge)

Answer 5

Question 6

Schuldnerschutz bei Abtretung

(4 Stück + §)

Answer 6