Sachenrecht

Question 0

Sache i.S.d. § 90 BGB

Answer 0

Alle körperlichen Gegenstände, d.h. alle Rechtsobjekte, die physisch existieren und im Raum abgrenzbar sind

Question 1

Verfügung

Answer 1

Ein Rechtsgeschäft, durch das ein subjektives Recht unmittelbar übertragen, belastet, geändert oder aufgehoben wird

Question 2

Eigentum

Answer 2

Umfassendste dingliche Recht an einer Sache (im Unterschied hierzu umfasst Art. 14 GG nicht nur Sacheigentum, sondern auch andere vermögenswerte Rechte)

Question 3

Besitz

Answer 3

Möglichkeit zur Ausübung der tatsächlichen Gewalt über eine Sache (Sachherrschaft)

Question 4

Zur Herstellung des Gebäudes eingefügte Sachen, § 94 II

Answer 4

Gegenstände, ohne die das Gebäude nach der Verkehrsanschauung noch nicht fertiggestellt ist. (Waschbecken, Heizungsanlagen, je nach Region auch Einbauküchen)

Question 5

Einfache Bestandteile

Answer 5

Solche Bestandteile einer Sache, die nicht wesentliche Bestandteile sind, ohne aber selbstständige Sachen zu sein. Sie teilen grundsätzlich das Schicksal der Hauptsache, weil sich alle rechtsgeschäftlichen und gesetzlichen Bestimmungen bezüglich der Hauptsache im Zweifel auch auf ihre Bestandteile erstrecken.

Question 6

Scheinbestandteile, § 95

Answer 6

Sachen, die eigentlich wesentliche Bestandteile wären, jedoch nur zu einem vorübergehenden Zweck mit dem Grundstück verbunden sind. Sie sind rechtlich selbstständig.

Question 7

Zubehör, § 97 BGB

Answer 7

Solche Sachen, die mit der Hauptsache so eng zusammenhängen, dass sie nach der Verkehrsanschauung als zu ihr zugehörig betrachtet werden, obwohl sie nicht zu ihren Bestandteilen gehören. Erforderlich ist ein räumlicher Zusammenhang zwischen Zubehör und Hauptsache sowie die Bestimmung des Zubehörs, dem wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache dauerhaft zu dienen.

Question 8

Verwendungen

Answer 8

Alle willentlichen Vermögensaufwendungen, die einer Sache zugute kommen, indem sie sie wiederherstellen, erhalten oder verbessern

Question 9

Abhandenkommen i.S.d. § 935 I 1

Answer 9

Liegt immer dann vor, wenn der Besitzwechsel ohne oder gegen den Willen des Eigentümers erfolgt.

Question 10

Besitzentziehung

Answer 10

Vollständige und dauerhafte Beseitigung des unmittelbaren Besitzes

Question 11

Unrichtigkeit des Grundbuchs

Answer 11

Das Grundbuch ist unrichtig, wenn die im Grundbuch festgeschriebene formelle Rechtslage und die tatsächlich bestehende Lage nicht übereinstimmen.

Question 12

Notwendige Verwendung i.S.v. § 994

Answer 12

Notwendig sind Verwendungen, die zum Erhalt der Sache unerlässlich sind.

Question 13

Nützliche Verwendung iS.d. § 996

Answer 13

Nützlich ist eine Verwendung, wenn der Wert der zurückzugebenden Sache zum Zeitpunkt der Rückgabe an den Eigentümer durch die Verwendung in ihrem Wert gestiegen ist

Question 14

Neue Sache i.S.d. § 950

Answer 14

Ob durch Verarbeitung eine neue Sache entsteht, bestimmt sich nach der Verkehrsauffassung. Indizien für das Entstehen einer neuen Sache sind beispielsweise ein neuer Name oder wesentliche Veränderungen der äußeren Form.
Der Wert der Verarbeitung darf nicht wesentlich hinter dem Wert der ursprünglichen Sache zurückbleiben (hM: Verarbeitungswert >= 60% des Wertes der ursprünglichen Sache)

Question 15

Vindikationsersatzfunktion der Kondiktion / Gedanke der Rechtsfortwirkung

Answer 15

Bis zur Verarbeitung hätte der Eigentümer, dem die Sache abhanden gekommen ist, diese herausverlangen können - die untergegangene Vindikation setzt sich deshalb in der Eingriffskondiktion fort

Question 16

Hersteller iSd § 950 I

Answer 16

Hersteller ist, wer das wirtschaftliche Risiko der Verarbeitung getragen und den Vorgang gesteuert hat und damit Grschäftsherr des Verarbeitungsvorganges ist.

dies ist der Werkbesteller und nicht der Werkunternehmer, wenn und weil die Verarbeitung in seinem Auftrag mit von ihm gelieferten Stoffen erfolgt.

Umstr., ob Vereinbarung über Herstellereigenschaft möglich - nach hM zulässig.

Question 17

Unrichtigkeit des Grundbuchs

Answer 17

Die Unrichtigkeit des Grundbuchs liegt immer dann vor, wenn eine Divergenz zwischen Grundbuchinhalt und materieller Rechtslage besteht.

Question 18

Hypothek

Answer 18

Beschränktes dingliches Recht an einem Grundstück, das seinem Inhaber die Befugnis verleiht, für eine Forderung Befriedigung „aus dem Grundstück“, d.h. durch Zwangsversteigerung oder Zwangsverwaltung des Grundstücks, zu erlangen.

• Immobiliarsicherheit
• akzessorisch (Wortlaut § 1113 BGB)