Republik Deutsch-Österreich (1918-1920) Flashcards
Oktoberverfassung 1918 - provisorische Nationalversammlung
Im Oktober 1918 trafen die 1911 gewählten Reichstagabgeordneten der sozialdemokratischen, der christlich-sozialen und der deutschnationalen Partei zur provisorischen Nationalversammlung und verkündeten den Beschluss über die grundlegende Einrichtung der Staatsgewalt.
Entstehung Republik Deutsch - Österreich / Formelle Diskontinuität und Materielle Kontinuität
Mit dem Ende des 1. Weltkriegs 1918 hatte sich der Staat begonnen aufzulösen.
Auch die deutschen Österreicher gingen ab da an ihre eigenen Wege. Am 12.
November 1918 beschloss die Nationalversammlung per Gesetz die Gründung
Deutschösterreichs als eine demokratische Republik. Kennzeichnend für diese
Periode waren die durch die triste wirtschaftliche Lage hervorgerufenen Zweifel an
der Lebensfähigkeit der (gegenüber Österreich-Ungarn stark verkleinerten) Republik
Deutschösterreich. Durch den Zerfall der Habsburger Monarchie, die Auflösung der
k.u.k. Armee, die Unzufriedenheit der Volksmassen und die verheerende
Versorgungslage entstand eine vorrevolutionäre Situation. Diese konnte nur durch
einen Kompromiss entschärft werden: die Einigung auf eine republikanische
Staatsform bei gleichzeitiger Demokratisierung des Staates, der Abschaffung des
Adels und eine fortschrittliche Arbeits- und Sozialgesetzgebung. Der Hauptgrund
weshalb sich die Deutschösterreicher an Deutschland anschließen wollten, war das
sogenannte „Rest-Trauma“ – DÖ war sozusagen der Rest vom Ausverkauf der
Monarchie. Mit dem Anschluss an Deutschland glaubte man, die sich nun
auftuenden strukturellen Schwierigkeiten der Wirtschaft mit einem Schlag lösen zu
können, denn in einem einheitlichen deutschen Staat könnte DÖ „überleben“.
Materielle Kontinuität bei formeller Diskontinuität:
Die Republik DÖ änderte die Verfassung, ließ aber die bestehenden Gesetze fast unverändert. Es blieb also vieles beim Alten, nur die formale Grundlage war neu. Sodass von materieller Kontinuität bei formeller Diskontinuität gesprochen werden kann.
Dezembernovelle 1918
Das Gesetz von Dezember 1918 regelt das Verhältnis zwischen den drei Präsidenten der provisorischen Nationalversammlung, dem Staatsrat und der Nationalversammlung. Der Staatsrat konnte Gesetze mit einem suspensiven Veto aufschieben, was die Nationalversammlung durch einen Behaarungsbeschluss überstimmen konnte.
Staatsvertrag von St.German 1919
Der Vertrag von St. German-en-Laye zwischen Österreich und den 17 alliierten
Siegermächten (ua. USA, Großbritannien, Frankreich, Japan, Italien, Belgien, China)
war ein Friedensvertrag der formell den 1. Weltkrieg beendete. Er regelt ua die
Auflösung der österreichischen Reichshälfte Österreich-Ungarns sowie die
Friedensbedingungen für den neuen Staat.
Ø DÖ musste die Schuld am Kriegsausbruch anerkennen und Verpflichtungen
zur Wiedergutmachung auf sich nehmen
Ø Tschechoslowakei, Polen, Ungarn und Jugoslawien mussten als
selbstständige Staaten anerkannt werden
Ø Die Bestrebungen DÖ’s nach einem Anschluss an das Deutsche Reich
wurden durch das so genannte Anschlussverbot unterbunden
Ø Der Name Deutschösterreich musste in „Österreich“ geändert werden
Ø DÖ musste sich zur Unabhängigkeit verpflichten und diese aufrecht erhalten
(iSd Anschlussverbotes)
Ø allgemeine Wehrpflicht wurde verboten
Ø Als neue Einrichtung zur Sicherung des Friedens wurde der Völkerbund
geschaffen
Ø Das Burgenland wurde Österreich zugesprochen, allerdings dauerte es
aufgrund des Widerstandes von Ungarn mehr als 2 Jahre, bis Österreich
dieses Gebiet in Besitz nehmen konnte (davor gab es nur 8 Bundesländer)
Der Friedensvertrag von Trianon, unterzeichnet im Juni 1920 war ebenfalls einer der
Pariser Vorortverträge, die den 1. Weltkrieg beendeten. Ungarn musste verbindlich
zur Kenntnis nehmen, dass zwei Drittel des Territoriums des historischen
Königsreichs verschiedenen Nachbar- und Nachfolgestaaten zufielen.
