Demokratische Republik Österreich (1920-1933) Flashcards
Genfer Protokolle 1922
Die Genfer Protokolle waren ein Staatsvertrag zwischen Österreich und GB, I, F und
CZ im Rahmen des Völkerbundes. In Österreich herrschte starke Inflation, diese zu
stoppen schien nur durch einen Auslandskredit möglich zu sein è Österreich bekam
eine Anleihe auf 20 Jahre iHv. 650 Mio. Goldkronen. Im Gegenzug musste sich
Österreich erneut zur Unabhängigkeit im Sinne des Vertrags von St. Germain
verpflichten (Anschlussverbot). Österreich musste mit dem Völkerbund ein Reform- und Sanierungsprogramm ausarbeiten. Das Wiederaufbaugesetz wurde verabschiedet, das Maßnahmen wie eine Verwaltungsreform, Einsparungsmaßnahmen und Einnahmeerhöhungen durch verschiedene Steuern vorsah. Der Genfer Sanierungsplan schränkte die wirtschaftlichen Ausgaben von vorhinein stark ein, was dazu führte, dass gewisse Pläne im Vorhinein schon nicht in Angriff genommen wurden. Trotz der schwierigen Lage wurde 1924 die Schillingwährung eingeführt.
LAUSANNER PROTOKOLLE 1932:
Ö hatte in den 1930er Jahren große wirtschaftliche Probleme. Die Regierung von Bundeskanzler Engelbert Dollfuß hat Hilfe gebraucht und hat diese im Völkerbund gesucht. Sie haben die Hilfe auch bekommen. Einen Auslandskredit von Belgien, GB, Frankreich und Italien iHv. 300 Mio. Schilling.
Das B-VG 1920
Im Oktober 1920 wurden das B-VG und das Übergangsgesetz (Märzverfassung
1919) einstimmig angenommen. Bezüglich der Regelungen des Finanzrechts und
der Grundrechte konnte man sich jedoch nicht einigen, weshalb der
Grundrechtekatalog aus der Dezemberverfassung 1867 in das B-VG übernommen
wurde.
Ø Österreich wurde als föderalistischer Bundesstaat eingerichtet (mehrere
einzelne Gliedstaaten schließen sich zu einem Bundesstaat zsm.)
Ø Gesetzgebung nach Grundlagen der mittelbaren Demokratie
(Sachentscheidungen werden nicht direkt vom Volk, sondern durch
Abgeordnete getroffen)
Ø Kompetenzkompetenz liegt beim Bund
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Ø Gerichtsbarkeit war ausschließlich Bundessache, der Rest wurde zwischen
Bund und Ländern aufgeteilt (Generalklausel zugunsten der Länder)
Ø Wahl der obersten Organe aufgrund des allgemeinen, gleichen, geheimen und
direkten Wahlrechts
Ø KWEG wurde in die Verfassung übernommen
Ø Bundesregierung verfügte über das Gesetzesinitiativrecht
Verfassungsnovelle 1925
Die Verfassungsnovelle von 1925 regelt die Aufgabenverteilung/Kompetenzverteilung zwischen Bund und Land in Österreich neu. Viele Kompetenzen die davor den Ländern zugesprochen waren, wurden dem Bund übertragen, was ein erster Schritt in Richtung Zentralismus war. Die Länder blieben aber auch nicht ohne, ihnen wurde die Verantwortung in der mittelbaren Bundesverwaltung zugesprochen. Besonders wichtig war die Reform für die Landesverwaltung. Die staatlichen Behörden, wurde in organisatorische Landesbehörden umgewandelt.
Verfassungsnovelle 1929
Die Verfassungsnovelle von 1929 entstand aus Unzufriedenheit, vor allem im bürgerlichen Lager (waren politische Parteien), mit der bisherigen Verfassungslage. Es gab Debatten über die zukünftige Ausübung der politischen Macht in Österreich. Die Christlichsozialen forderten eine stärkere dominierende Führungskraft, während die Sozialdemokraten widerstand leisteten. Die am 07.Dezember 1929 beschlossene 2te Bundes-Verfassungsnovelle war ein Kompromiss zwischen beiden Parteien. Sie führte zu einer Macht Verschiebung vom Parlament zum Bundespräsidenten.
Ø Es fand eine Aufwertung des BP statt - er ernannte nun die Regierung (die
bisher vom Parlament gewählt worden war) und die Beamten
Ø Er war Oberbefehlshaber des Bundesheers und ihm kam das Recht zu, den
Nationalrat einzuberufen und aufzulösen
Ø Der BP wurde nun direkt vom Volk gewählt und zwar für sechs Jahre
Ø Außerhalb der Sitzungsperioden des Parlaments stand dem BP ein
beschränktes Notverordnungsrecht zu (man lehnte sich dabei an des
Notstandsartikel 48 der Weimarer Reichsverfassung an)
Ø Der Bundesrat wurde durch einen Länder- und Ständerat ersetzt, dies wurde
jedoch nie ausgeführt
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Ø Die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts sollten entpolitisiert werden, weshalb
der Nationalrat nur noch ein bloßes Vorschlagsrecht anstelle des
Ernennungsrechts bekam; der NR und der Länder/Ständerat erhielten das
Vorschlagrecht für je 3 Verfassungsrichter, ernannt wurden die Richter des
VfGH jedoch durch den BP. Die neue Regelung hatte also weniger eine
Entpolitisierung des VfGH als vielmehr eine Umpolitisierung zur Folge.
Die Sozialdemokraten bewirkten aber, dass die meisten Rechtsakte des BP an
Vorschläge der Bundesregierung gebunden sind, die dem Parlament verantwortlich
waren.
Paramilitärische Organisation
Paramilitär bezeichnet Gruppen mit militärischer Ausrüstung und teils selbstständig agierende Gruppen, die zumeist nicht in die Organisation des eigenen Militärs eingebunden sind. In der 1sten. Republik spielten paramilitärische Organisationen, sogenannte Wehrverbände, eine wichtige Rolle. Sie wurden nicht aus militärischen sondern politischen Zwecken eingerichtet.
Schattendorfer Prozess
1927 fanden im burgenländischen Schattendorf eine Versammlung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Deutschösterreich statt, die von Mitgliedern der Frontkämpfervereinigung Deutsch-Österreich beschossen wurde. Dabei starben 2 Menschen, fünf weitere wurden verletzt. Der Rechtsanwalt Walter Riehl verteidigte im darauffolgenden Schattendorfer Prozess die beiden Täter, die im Anschluss sogar freigesprochen wurden. Das führte zu einer Empörung in der Bevölkerung und auch zu Protesten.
Ihren Höhepunkt erreichten die Proteste am 15 Juli 1927, als der Wiener Justizpalast in Brand gesetzt wurde, auch als Julirevolte bekannt. Auslöser waren das Ergebnis des Schattendorfer-Prozesses. Die Demonstranten stürmten den Justizpalast, woraufhin die Polizei das Feuer auf die Menge eröffnete. Die Folge waren 84 Todesopfer auf der Seite der Protestanten und 5 Todesopfer auf der Seite der Polizisten. Auf beiden Seiten gab es ebenfalls zahlreiche Verletzte.
Korneuburger Eid
Der Korneuburger Eid war eine im Jahr 1930 verlesene Erklärung des Heimwehrführers Dr. Richard Steidl, in der sich die Heimwehr zum Faschismus bekannte. Sie forderten eine Grundlegende Erneuerung Österreichs, eine starke Staatsführung durch eine einzelne Person statt durch mehrere Parteien, und sie betonten das Glauben an das Vaterland und die liebe zur Heimat.
Pfrimer Putsch
Durch Anstieg der Zahl der Arbeitslosen und Lohnsenkungen aufgrund der
Weltwirtschaftskrise kam es in der Obersteiermark zu einem Putschversuch durch
den Steirischen Heimwehrführer Pfrimer. Der Pfrimer Putsch 1931 dauerte nur
wenige Stunden, trug jedoch zur weiteren Schwächung des Staates bei.
Zollunionsplan
Der Zollunionsplan 1931 schuf ein einheitliches deutsch-österr. Zoll- und
Wirtschaftsgebiet. Deutschland wollte durch Zollunion eine Großmachtstellung
aufbauen. Gegen das Zollunionsprojekt gab es vor allem in Frankreich aber auch
innerhalb Österreich Widerstand. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag stellte
fest, dass der Zollunionsplan gegen die Genfer Protokolle verstoßen würde, sodass
1931 Deutschland und Österreich offiziell auf einen Zollunionsplan verzichteten.
