Neoabsolutismus (1851-1867) Flashcards
Silvesterpatent 1851
Mit den drei am 31.12.1851 vom Kaiser Franz Joseph erlassenen Anordnungen
(später „Silvesterpatente“ genannt) endete die Monarchie auch formell die
frühkonstitutionelle Phase. Es gab keine Verfassung mehr, der Monarch war zum
Absolutismus zurückgekehrt.
1. Patent
Das 1. Patent hob die (für das ganze Kaiserreich geltende) oktroyierte
Märzverfassung 1849 auf. Ausdrücklich bestätigt wurden die Gleichheit aller
Staatsangehörigen vor dem Gesetz und die Aufhebung der bäuerlichen
Untertänigkeit.
2. Patent
Das 2. Patent hob das (nur in den österr. und böhmischen Ländern geltende)
Grundrechtspatent von 1849 auf. Einzig die religiösen Grundrechte (gemeinsame
öffentliche Religionsausübung der gesetzlich anerkannten Kirchen) wurde bestätigt.
3. Schreiben an den Ministerpräsident Schwarzenberg
Der Monarch legte mit diesem Schreiben 36 Grundsätze für organisatorische
Einrichtungen in den Kronländern des österr. Kaiserstaates fest.
§ Es wurde eine grundlegende Umstrukturierung der inneren Verwaltung
angeordnet
§ Staatsgewalt wurde beim Kaiser konzentriert
§ Volk von jeder Mitbestimmung ausgeschlossen
§ richterliche Unabhängigkeit wurde abgeschafft (Richter und Justizbeamte
unterstanden nun den allgemeinen Vorschriften für Staatsbeamte)
§ öffentliche Prozessführung wurde abgeschafft und Schwurgerichtsbarkeit
aufgehoben
Konkordat 1855
Das Konkordat von 1855 brachte der katholischen Kirche in Österreich sehr großen
Einfluss. Schulwesen, Eherecht und Klerus wurden dem staatlichen Machtbereich
entzogen und der katholischen Kirche übergeben. Dies bedeutete die Abkehr vom
josephinischen Staatskirchensystem und eine Rückkehr zu Autonomie und
Selbstständigkeit für die Kirche. 1868 wurde das Konkordat durch die Maigesetze in
wichtigen Punkten modifiziert.
Oktoberdiplom 1860
Das Oktoberdiplom von 1860 war ein föderalistisches Verfassungsgesetz. Aufgrund militärischer Niederlagen und Widerstand gegen 1851 eingeführten “Grundsätze” sah sich Monarch gezwungen, die organisatorischen Prinzipien der Staatsgewalt zu ändern. Das Kaiserliche Diplom sollte Zentralismus abschwächen, indem es Landtag mehr Kompetenzen zusprach. War ein Versuch, die ungarischen Länder zu beruhigen. Gesetzgebung sollte vom Monarchen unter Mitwirkung des Reichsrats und Landtage ausgeübt werden. Da die deutschliberalen das Diplom boykottierten zog Franz Joseph es nach 4 Monaten zrk.
Februarpatent 1861
Als „Ablösungsgesetz“ des Oktoberdiploms erging 1861 ein kaiserliches Patent, das
„Februarpatent“, welches dieses jedoch inhaltlich in wesentlichen Punkten
abwandelte. Es war sozusagen eine politische 180° Wende des Kaisers, da es die
Monarchie wieder zu einem zentralistisch geführten Staat machen sollte. Zur
Reichsvertretung war, der nun in ein Herren- und ein Abgeordnetenhaus geteilte
Reichsrat bestimmt, der jährlich vom Kaiser einberufen werden sollte. Der
Kompetenzbereich des Reichstags umfasste, wie bereits im Oktoberdiplom genannt,
alle Länder betreffenden Angelegenheiten (Handel, Zoll, Währung, Militärdienst, …).
Das Februarpatent bzw. die gesamte Gesetzgebung wurde jedoch diesmal von den
Nationalitäten, die von den Bestimmungen des Oktoberdiploms profitiert hätten,
boykottiert (Tschechien, Italien, Kroatien, Ungarn).
Regieren konnte der Kaiser und seine Minister deshalb in dieser Situation nur mehr
durch Notparagraphen. Franz Joseph musste auch diesmal einsehen, dass der
Versuch ein Staatsgrundgesetz zu erlassen, gescheitert war und hob das
Februarpatent 1865 wieder auf.
Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch 1862
Das ADHGB war das erste umfassende kodifizierte und weiträumig geltende
Handelsgesetzbuch in Deutschland und Vorgänger des heutigen HGB. „Allgemein“
war das Recht insoweit, als es inhaltsgleiches Recht der Einzelstaaten des
Deutschen Bundes war.
