Österreich unter dem Reich der Herrenrasse Flashcards
Ermächtigungsgesetz 1933
Das Ermächtigungsgesetz von 1933 war ein entscheidender erster Schritt zur Machtübernahme Hitlers in DE. Bei den Reichtagswahlen 1933 hat die NSDAP nicht genügend Stimmen, um alleine zu regieren. Hitler wollte, dass sich das Parlament selbst auflöst, damit die Regierung - er und seine Parteien - Gesetze erlassen können, ohne das Parlament mit einzubeziehen.
Damit das möglich wurde, brauchte Hitler eine Zweidrittelmehr im Parlament. Um diese Stimmen auch zu bekommen machte er den anderen Parteien Versprechungen, setzte sie unter Druck und drohte ihnen mit Gewalt. Am 24.Mürz 1933 bekam er dann auch die Zweidrittelmehrheit für das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich. Das Gab ihm die volle Kontrolle die Gesetze zu erlassen, sogar die die Verfassung änderten. Das rechtsstaatliche und gewaltenteilende Prinzip war somit aufgehoben.
Gemeinsamkeiten/Unterschiede zum Ö. ErmG. 1924:
Gemeinsamkeiten waren das beide der Bundesregierung die Zuständigkeit für die Gesetzgebung einräumten.
Unterschiede: Beim ö. ErmG. von 1934 wurde der Nationalrat und der Bundesrat aufgelöst. Ihre volle Macht ging an die Bundesregierung über. Bei ErmG. von 1933 war das ganze aber anderes. Bei ihm ging explizit nur die Gesetzgebung an die Bundesregierung über.
Weitere Gesetze 1933/34
Die Grundsätze der Weimarer Verfassung 1919 mussten zur Verwirklichung des
nationalsozialistischen Führerstaates beseitigt werden. Ein Zufall spielte Hitler bei
seinem Vorhaben in die Hände: im Februar 1933 brannte der Reichstag. Ein
kommunistischer Holländer wurde verhaftet. Die Nazis nahmen den Reichstagsbrand
zum Anlass, das Schreckensbild einer kommunistischen Revolution
heraufzubeschwören. Es wurde vom Reichspräsidenten die
§Reichstagsbrandverordnung“ Verordnung zum Schutz von Volk und Staat
(Februar 1933) erlassen, die die demokratisch-politisch wichtigsten Grundrechte
beseitigte: das Recht auf persönliche Freiheit, Meinungs- und Pressefreiheit,
Unverletzlichkeit des Eigentums usw. Damit war die Grundlage für das
Schreckensregiment von SS und Gestapo geschaffen.
Wochen später erließ der Reichstag das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und
Reich (Ermächtigungsgesetz; siehe oben).
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Im Dezember 1933 wurde die NSDAP durch das Gesetz zur Sicherheit der Einheit
von Partei und Staat zur einzig erlaubten Partei erklärt. Der politische Pluralismus
war damit tot.
Das Ende des Föderalismus (bundesstaatlich. Prinzip) kam zu Beginn 1934 mit dem
Gesetz über den Neuaufbau des Reiches. Die Länderparlamente wurden
aufgehoben, die Hoheitsrechte der Länder gingen auf das Reich über. Nun besaß die
Reichsregierung die alleinige Verwaltungs- und Gesetzgebungshoheit in
Deutschland!
Den letzten Schritt zur Diktatur vollzog Hitler im August 1934: Er erließ ein Gesetz,
mittels dessen die Ämter des Reichspräsidenten und des Reichskanzlers in (s)einer
Person vereinigt wurden. Innerhalb von nur 19 Monaten war die „rechtliche Geburt“
von Hitler als Reichskanzler und „Führer“ vollzogen.
Volksgerichtshof (dt. Nationalgerichtshof)
Wurde am 30.04.1934 für Hochverrat, Landesverrat, Angriffe auf Reichspräsidenten,
besonders schwere Wehrmittelbeschädigung sowie Mord und Mordversuch an
Mitgliedern der Reichs- und Landesregierung eingerichtet.
Anlass war der unbefriedigende Ausgang des Reichstagsbrandprozesses – lt. Hitler
ein zu langer Prozess und lächerliches Ergebnis.
Ab 1938 war der Volksgerichtshof auch in Österreich bis zum Ende des
Nationalsozialismus erste und letzte Instanz.
NS-Justiz Geschwister Scholl
Durch die Verurteilung der Geschwister Scholl erlangte der Volksgerichtshof traurige
Berühmtheit. Die Geschwister Scholl waren gemeinsam mit Freunden als
Widerstandsgruppe „Die weiße Rose“ tätig. Die Bewegung bestand hauptsächlich
aus Studierenden, die versuchten durch Verteilung von Flugblättern den wahren
Charakter des Nationalsozialismus zu offenbaren und zu Widerstand gegen das NSRegime aufzurufen. 1943 wurden die Geschwister hingerichtet
Annexionstheorie vs. Okkupationstheorie
Die Annexionstheorie besagt, das Österreich nach dem “Anschluss” 1938, sowohl staats- als auch völkerrechtlich untergegangen sein. Der Staat hat aufgehört zu existieren und ist vollständig in das Deutsche-Reich eingegliedert worden. Diese Sichtweise hatte man bis zur Moskauer Deklaration von 1943.
Die Okkupationstheorie hingegen vertritt die Auffassung, dass Österreich zwar seine Handlungsfähigkeit beraubt wurde, es aber weiterhin latent existiert hat. Ö. habe die NS-Zeit wie in einem rechtlichen “Schlafzustand” überdauert. Diese Sichtweise setze sich durch, wodurch Österreich nach dem 2ten WK. als souveräner Staat anerkannt wurde.
Die Moskauer Deklaration von 1943 verstärkte die Okkupationstheorie.
Euthanasieprogramm
è methodische Tötung „unwerten Lebens“. Die Nazis hatten keinen Zweifel daran,
dass die Volksgemeinschaft von „Erbkrankheiten“, „Missbildungen“ und
„verbrecherischen Anlagen“ unterschiedslos zu reinigen war. Erbkranke oder
behinderte Menschen waren somit Verbrechern gleichgesetzt. Auf dieser
„Rechtsgrundlage“ basierten alle folgenden Vernichtungsaktionen (Die Maßnahmen
liefen unter dem Namen T4). Die Ermordungen fanden in entlegenen Gebieten statt.
Es wurden geisteskranke Kinder, chronisch Kranke und alte Menschen exekutiert.
1941 wurde T4 offiziell gestoppt; die Tötungen hörten jedoch nicht auf, man bemühte
sich lediglich um bessere Geheimhaltung. Bis zum Ende des Krieges waren bereits
120.000 Menschen der „Euthanasie“ zum Opfer gefallen.
Der “Anschluss” Österreichs
Nach dem 1. WK glaubten viele Österreicher nicht an die Überlebensfähigkeit
Österreichs und sahen im Zusammenschluss mit Deutschland den einzigen Ausweg.
Zum vorrangigen Ziel Hitlers gehörte die Gewinnung von Lebensraum für das
Deutsche Volk. Als adäquates Mittel sollte die Blitzkriegskonzeption dienen, die den
Versuch darstellte, die wirtschaftliche Schwäche Deutschlands durch militärische
Aktionen zu beheben. Gleichzeitig wusste man, dass Deutschland mit den im
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eigenen Land vorhandenen Rohstoffen keinen Krieg führen konnte, daher führte der
erster Schritt der dt. Expansionsüberlegungen nach Österreich. Die Folgen der
Weltwirtschaftskrise + der Anstieg der Arbeitslosenkurve ließ die Zahl der NS-Sympathisanten steigen. Mit dem Ausbau der Achse Berlin-Rom verlor Österreich den
Rückhalt von Italien und stand immer stärker werdenden Anschlusswünschen
gegenüber.
Infolge der Gespräche von Schuschnigg und Hitler in Berchtesgarden fiel das
Betätigungsverbot der NSDAP. Schuschnigg versuchte mit Ankündigung einer
Volksabstimmung alle inländischen Kräfte für ein „freies und deutsches,
unabhängiges und soziales, christliches und eigenes Österreich“ zu mobilisieren.
Das nahm Hitler zum Anlass, gegen Österreich militärisch vorzugehen. Am
11.03.1938 trat Schuschnigg zurück, BPr Miklas setzte eine nationalsozialistische
Regierung ein, an deren Spitze Syeß-Inquart als BK stand. Am 12.03.1938 begann
der Einmarsch deutscher Truppen.
Der „rechtliche“ Anschluss
Von der österr. Regierung wurde unter Berufung auf das (österreichische)
Ermächtigungsgesetz 1934 ein „Bundesverfassungsgesetz über die
Wiedervereinigung Österreichs mit dem deutschen Reich“ erlassen. Mit der
Genehmigung des deutschen Reichstages war der Anschluss Österreichs auch nach
deutschem Recht vollzogen.
Novemberprogrom 1938
Am 7. November 1938 wurde ein junger Botschaftssekretär von einem
siebzehnjährigen Juden in Paris getötet (Racheakt für seinen Vater und zahlreiche
andere Juden die über die polnische Grenze abgeschoben wurden).
In dieser Tat sah man den endgültigen Beweis, für die „jüdische Weltverschwörung“.
In einer Rede von Parteifunktionären ordnete Propagandaminister Joseph Goebbels
am Abend des 9. November 1938 an, dass Parteigliederungen „Racheaktionen“
organisieren sollten. Innerhalb kürzester Zeit kam es daraufhin im gesamten
Großdeutschen Reich zu Pogromen.
Diese Demütigung schienen den Nationalsozialisten noch eine zu geringe Sühne für
den Mordanschlag zu sein. Daher wurde den deutschen Juden mittels Verordnungen
eine Sühneleistung von 1 Milliarde Reichsmark auferlegt. Der nächste Schritt auf
dem kurzen Weg zur Ausrottung eines Großteils der jüdischen Bevölkerung war die
Errichtung von Konzentrationslagern auch in der „Ostmark“, in denen die zuvor aus
dem gesamten Sozialleben Vertriebenen nun auch physisch vernichtet werden
sollten.
Rechtsfähigkeit im NS
Die Vorstellung einer allgemeinen Rechtsfähigkeit widersprach dem
rassenideologischen Programm. Das Reichsbürgergesetz führte die Unterscheidung
von Reichsbürgern und Staatsangehörigen ein. Die Reichsbürgerschaft setzte
deutsches oder artverwandtes Blut voraus. Die rassische und völkische Qualifikation
eines Menschen wurde zur Bedingung seiner vollen Rechtsfähigkeit und
Rechtsschutzwürdigkeit.
Entnazifizierungsgesetze
Verbotsgesetz (NSDAP offiziell aufgelöst und verboten; Neugründung und
Wiederbetätigung für nationalsozialistische Ziele verboten)
Ø Kriegsverbrechergesetz (sah Ahndung von NS-Verbrechen vor)
Moskauer Deklaration
Ergebnis der Moskauer Konferenz der alliierten Außenminister während des 2.
WK. Anschluss wurde für ungültig erklärt und es wurde auch erklärt, dass sie den
souveränen Staat Ö nach dem 2. WK wiederherstellen wollen. In der Zeit von 1938
bis zur Moskauer Deklaration 1943 war hA, dass Ö sowohl staats- als auch
völkerrechtlich untergegangen worden war (Annexionstheorie). In der Moskauer
Deklaration fanden sich erste Ansätze der Okkupationstheorie.
Rassenhygiene
Umsetzung erfolgte durch die Nürnberger Rassengesetze und Eheverbote, durch
Zwangssterilisationen bei verschiedenen Krankheitsbildern und
Bevölkerungsgruppen, durch Zwangsabtreibungen bis zur Vernichtung unwerten
Lebens durch das Mordprogramm T4.
