Normen der ZPO

Question 1

Rechtsbehelfsbelehrung

Answer 1

§ 232 (nur bei AG notwendig grundsätzlich)

Question 2

§§ über Zwangsvollstreckung

Answer 2

Achtes Buch, §§ 704 ff.

Question 3

§§ über Erkenntnisverfahren im 1. Rechtszug

Answer 3

§§ 253 ff. für Landgericht
§§ gelten über § 495 ZPO auch für AG

Question 4

§§ über Rechtsmittel Berufung und Revision und (sofortige) Beschwerde

Answer 4

§§ 511 ff. :
511: Berufung
545: Revision
567: Beschwerde

–> Rechtsmittel sind Rechtsbehelfe gegen gerichtliche Entscheidungen mit Suspensiv- und Devolutiveffekt; Rechtsbehelf ist der Oberbegriff und umfasst auch Anfechtung einer staatlichen etwa behördlichen Entscheidung

Question 5

Wiederaufnahme des Verfahrens in…

Answer 5

578 ff. (Wiederaufnahme des Erkenntnisverfahrens)

Question 6

Besondere Verfahrensarten in..

Answer 6

Urkundsverfahren, 592 ff.
Musterfeststellungsverfahren, 606 ff.
Mahnverfahren, 688 ff.
Schiedsverfahren, 1025 ff.

Question 7

Wann beginnt mündliche Verhandlung?

Answer 7

§ 137 ZPO: Mit mündlicher Antragstellung der Parteien

Anträge müssen also mündlich gestellt werden, und werden in Schriftsätzen daher nur angekündigt (“wir werden beantragen…“)