Mitschriften aus Unterricht Strafrecht Flashcards
Strafrecht
- überwiegend im StGB geregelt
- Teil des Öffentlichen Rechts
- Bürger vs Staat
- Staat vs Bürger
(Gegensatz zum Strafrecht:
Privatrecht: Bürger vs Bürger
->BGB)
Beispiele öffentlich rechtlicher Streitigkeiten
- Baugenehmigung
- Fahrerlaubnis
Was bedeutet: Staat hat das Strafmonopol?
->der Staat darf den Bürger bestrafen
Ermittlungsverfahren
zuständig: Staatsanwaltschaft
->Täter begeht eine Straftat
Aufgabe der Staatsanwaltschaft:
- wenn es wahrscheinlicher ist, dass der Täter, vor dem Gericht, in der Hauptverhandlung überführt wird
- > dann verfasst die Staatsanwaltschaft eine Anklageschrift, in der erläutert wird was der Täter begannen haben soll und inwiefern es gegen welche Gesetze verstößt
- > sehr detailliert
- > wörtliche Erläuterung der Tat
- > Beweismittel
- > außerdem beantragt der Staatsanwalt das Hauptverfahren vor dem Amtsgericht
Instrumente der Staatsanwaltschaft
- Untersuchungsbeschluss
- DNA Spuren ermitteln und zuordnen
- Computer durchsuchen
- Fingerabdrücke
Verbrechen
Tat die mit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr
->Gesetz lässt keine geringere Freiheitsstrafe zu
Vergehen
Tat bedroht mit einer geringen Freiheitsstrafe oder Geldstrafe
StGB regelt
- bei welchem Verhalteneres Menschen es sich um eine Straftat handelt
- > welche Strafe(Strafrahmen) für welche Straftat vorgesehen ist
StPO
StPO=Strafprozessordnung
- > regelt das Verfahrensrecht
- > wie es zur Anklage und zur Verurteilung des Täters kommt
Staatsanwaltschaft
zuständig für das Ermittlungsverfahren
- > Anklageschrift, bei höherer Wahrscheinlichkeit, dass der Täter vor Gericht überführt wird
- > Beweise sammeln, um den Täter überführen zu könne
- > Antrag auf Eröffnung des Hauptverfahrens vor dem Amtsgericht
Wer hat das letzte Wort im Gericht?
der Angeklagte
Vorsatzstrafrecht
90% aller Straftaten in Dtschl. setzen vorsätzliches Handeln voraus
- > dass man etwas absichtlich oder extra macht
- > mit dem Wissen dass man etwas falsches macht und mit dem Willen es trotzdem zu tun
- > ohne Wissen also kein Wollen möglich -> fahrlässig
Dienstpflichtverstoß
unbefugte Offenbarung von Patientengeheimnissen
->Konsequenz: Kündigung, Abmahnung
Prüfungsschema = ob jemand sich strafbar gemacht hat, wird immer nach folgendem Schema geprüft
- Tatbestand
a) objektiv
b) subjektiv - Rechtswidrigkeit
- Schuld
Schuld
- ab 3,0 Promille ist man schuldunfähig
- Kinder unter 14 sind schuldunfähig
