Die berufliche Schweigepflicht

Question 1

Grundlagen der Schweigepflicht

Answer 1

-keine spezielle Regelung im Grundgesetz vorhanden
-ABER: nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts,
gibt es zwei grundrechtsgleiche Rechte
->ergeben sich aus dem GG

1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht
2. Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Question 2

Grundlagen der Schweigepflicht

-> 2 grundrechtliche Rechte aus dem GG

Answer 2

• allg. Persönlichkeitsrecht

- Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Question 3

Allgemeines Persönlichkeitsrecht

eins von 2 grundrechtlichen Rechten aus dem GG

Answer 3

• Grundrecht, das dem
• > Schutz der Persönlichkeit einer Person vor Eingriffen in ihren Lebens- und Freiheitsbereich dient
• schützt Private vor Eingriffen in Ihren Lebens-und Freiheitsbereich
  -gewährleistet Freiheitsphäre
  ->in die darf nur unter bestimmten Vorraussetzungen eingegriffen werden:
  -3 Stufen:
  x Öffentlichkeitsphäre
  x Privatsphäre
  x Intimsphäre

Question 4

3 Stufen des allg. Persönlichkeitsrechts
(Freiheitsphäre)
->Schutzbereich

Answer 4

x Öffentlichkeitsphäre
x Privatsphäre
x Intimsphäre

Question 5

Öffentlichkeitsphäre

3 Stufen des allg. Persönlichkeitsrechts

Answer 5

jemand äußert sich bewusst öffentlich

->schwächster Schutz

Question 6

Privatsphäre

3 Stufen des allg. Persönlichkeitsrechts

Answer 6

Leben im häuslichen Bereich, im Familienkreis, Privatleben
x starker Schutz
x Eingriffe regelmäßig unzulässig, wenn nicht besondere Rechtfertigung
->z.B. überwiegendes öffentliches Interesse

Question 7

Intimsphäre

3 Stufen des allg. Persönlichkeitsrechts

Answer 7

• absolut geschützter Bereich
  z. B. vertrauliches Gespräch mit dem Partner
• Eingriffe stets unzulässig
• bei Verletzung des allg. Persönlichkeitsrechts
• > Anspruch auf Schadensersatz
  z. B. von Prominenten an Zeitung/ Fernsehen

Question 8

Recht auf informationelle Selbstbestimmung

eins von 2 grundrechtlichen Rechten aus dem GG

Answer 8

-Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts
->freie Entfaltung der Persönlichkeit setzt unter den modernen Bedingungen der Datenverarbeitung den
Schutz des Einzelnen gegen unbegrenzte
xErhebung,
xSpeicherung,
xVerwendung und
xWeitergabe
…seiner persönlichen Daten voraus
-Grundrecht gewährleistet insoweit die Befugnis des Einzelnen, selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen
=Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

->jeder Eingriff in dieses Recht setzt eine hinreichend klare gesetzliche Grundlage voraus z.B. Datenschutzgesetze