Klausurhinweise Script

Question 1

Wie funktioniert die analoge Anwendung von Rechtsnormen?

Answer 1

1. Es existiert eine Gesetzeslücke
2. es gibt vergleichbare Interessenlagen in einem anderen Bereich
3. Kein Analogieverbot
4. mehrfache Analogien sind ok

Question 2

Nennen Sie ein Beispiel für eine analoge Anwendung der Rechtsnorm

Answer 2

Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA): Geschäftsführer, also derjenige, der ein Geschäft tätigt für einen anderen ohne Auftrag tätigt, gem. §§ 677, 683 Satz 1, 670 BGB einen Anspruch auf Aufwendungsersatz. Dieser Anspruch umfasst jedoch keine Schäden, die der Geschäftsführer durch das Geschäft erlitten hat.

Derjenige Geschäftsführer, der im Rahmen eines Auftrages ein Geschäft abwickelt und ihm dabei einen Schaden entsteht, hat gem. § 670 BGB einen Anspruch auf Schadensersatz.

Es besteht somit eine Regelungslücke, die der Gesetzgeber nicht vorgesehen hatte, mithin planwidrig ist. Die Interessenslage gebietet es außerdem, diese Lücke zu schließen. Deshalb kann der Geschäftsführer, der ohne Auftrag – aber im Sinne des Geschäftsherrn – ein Geschäft tätigt und dabei einen Schaden erleidet, diesen Schaden gem. §§ 677, 683 Satz 1, 670 analog BGB ersetzt verlangen.