Kapitel 2

Question 1

Organisationsgewalt (Definition) (drei Punkte)

Answer 1

meint die Befugnis, Verwaltungsträger zu errichten, Aufgaben zuzuteilen und die Abläufe festzulegen.
-Aus demokratischen Rücksichten müssen jedenfalls die Grundfragen der Verwaltungsorganisation durch Verfassung und Gesetz geordnet werden.

Question 2

Wer regelt Departementalstruktur

Answer 2

Verfassungsgeber

Question 3

Wer regelt Ämter als tragende Verwaltungseinheiten

Answer 3

Gesetzgeber

Question 4

Wer regelt Errichtung/Zuweisung/Aufhebung von Ämtern

Answer 4

Bundesrat

Question 5

Wer regelt Detailorganisation

Answer 5

Departements- und Amtschefs

Question 6

Zuständigkeit: Begriff im Allgemeinen

Answer 6

Das Recht und die Pflicht einer Verwaltungseinheit, in einer bestimmten Sache, an einem bestimmten Ort und in einer bestimmten Funktion tätig zu werden

Question 7

Zuständigkeit: Sachliche Zuständigkeit

Answer 7

Zuständigkeit zur Besorgung einer bestimmten Verwaltungsaufgabe.
- Bsp.: BAG – Öfftl. Gesundheit – Übertragbare Krankheiten – Prävention.

Question 8

Örtliche Zuständigkeit

Answer 8

Zuständigkeit zur Besorgung (einer bestimmten Verwaltungsaufgabe) in einem bestimmten Gebiet.
- Bsp.: ASTRA – Filiale Zofingen/Filiale Bellinzona/Filiale Estavayer-le-Lac …

Question 9

Funktionelle Zuständigkeit

Answer 9

Zuständigkeit (zur Aufgabenbesorgung bzw. zur Beurteilung damit zusammenhängender Streitigkeiten) innerhalb eines Instanzenzugs.
Bsp.: Amt ->Departement (->Gericht).

Question 10

Hierarchie als Organisationsprinzip (drei Elemente)

Answer 10

• erscheint als Über-/Unterordnungsverhältnis zwischen Verwaltungseinheiten;
• ermöglicht der Regierung, politische Verantwortung zu übernehmen;
• erleichtert die parlamentarische Oberaufsicht.

Question 11

Rechtliche Bedeutung der Hierarchie

Answer 11

-Von «oben nach unten»: Dienstaufsicht, Evokationsrecht.
-Von «unten nach oben»: Dienstweg, funktioneller Instanzenzug im verwaltungsinternen Beschwerde-
verfahren.

Question 12

Definition: Dienstaufsicht

Answer 12

Befugnis der übergeordneten Stelle, Handlungen nachgeordneter Stellen zu veranlassen/ zu leiten/zu kontrollieren/zu beanstanden/ zu korrigieren (Dienstbefehle).

Question 13

Dienstweg

Answer 13

Anliegen untergeordneter Stellen sind zunächst bei der jeweils übergeordneten Stelle vorzubringen.

Question 14

Selbsteintritt (Evokation)

Answer 14

Sonderfall der Dienstaufsicht. Befugnis der übergeordneten Stelle, Geschäfte nachgeordneter Stellen zum Entscheid an sich zu ziehen.

Question 15

Funktionen des Hierarchieprinzips

Answer 15

• Sicherstellung politischer Verantwortlichkeit der Verwaltung gegenüber dem Parlament. (Regierung gegenüber der Verwaltung einfach durchsetzen kann)
• Sicherstellung von Leistungsfähigkeit und Koordination innerhalb der Verwaltung. (klare Zuständigkeit + Entscheidungswege)