Föderalismus/ob

Question 1

Staatsgebiet

Answer 1

• Territorium, auf welchem die staatliche Herrschaft dauerhaft ausgeübt wird
• hierzulande: Summe der kantonalen Flächen als Staatsgebiet der Schweiz (BV 1)

Question 2

Staatsgewalt

Answer 2

• Hoheitsmacht, mit der die Regierung das Staatsgebiet gegen Aussen verteidigt (Armee) und gegen Innen für Recht und Ordnung sorgt (Verwaltung, Polizei)

Question 3

Staatsvolk

Answer 3

Schweizerbürger

• grds. alle Bürger mit gemeinsamer Nationalität
• BV 37 I
• Summe der Schweizerbürger als Staatsvolk

Aktivbürgerschaft

• Teilmenge des Staatsvolks
• über 18 und nicht entmündigt i.S.v. BV 136 I

Wohnbevölkerung

• BV 57 I
• BV 149 IV

Question 4

Prinzip der „Einzelermächtigung“ und „subsidiäre Generalkompetenz der Kantone“

Answer 4

Nach dem Prinzip der Einzelermächtigung erfüllt der Bund gemäss BV 42 I die Aufgaben, welche die BV ihm explizit zuweist.

Umgekehrt hält BV 3 die subsidiäre Generalkompetenz der Kantone fest: Sie üben alle Rechte aus, welche nicht dem Bund übertragen sind.

Question 5

Schema: Bundeskompetenz

Answer 5

1. Bestand einer Bundeskompetenz (BV 3 und BV 42 I)
2. Umfang der Bundeskompetenz
   
   • Umfassende Bundeskompetenz: „der Bund regelt …“
   • fragmentarische Bundeskompetenz: Bsp.: BV 62 IV
   • Grundsatzgebungskompetenz „der Bund erlässt Mindesvorschriften“
3. Wirkung der Bundeskompetenz
   
   • Parallele Kompetenz (Bund kann tätig werden parallel zu Kantonen => z.B. Sport fördern)
   • Derogatorische Kompetenz
     
     • ursprünglich derogatorische Kompetenz „ist Sache des Bundes“ (=> bereits mit Begründung der Bundeskompetenz tritt kt. Recht ausser Kraft)
     • nachträglich derogatorische Kompetenz (kt. Recht tritt erst ausser Kraft, wenn eidgenössische Ausführungsbestimmungen erlassen)

Question 6

MONISMUS/GEMÄSSIGTER MONISMUS/DUALISMUS

etc..

Kärtli mache

Question 7

Umfassende Bundeskompetenz

Answer 7

• der Bund erlässt Vorschriften über
• der Bund kann Vorschriften erlassen
• der Bund regelt
• ist Sache des Bundes

Question 8

Fragmentarische Bundeskompetenz

Answer 8

Bund ist nicht vollständig, sondern nur teilweise zuständig

• Bund erlässt Vorschriften im Rahmen seiner Zuständigkeiten (begründet selbst keine neue Kompetenz)
  z. B. BV 62 IV und BV 62 I

_____

Gewisse fragmentarische Kompetenzen = Förderkompetenzen
=> ermächtigen Bund zu Fördertätigkeit

Question 9

Grundsatzgebungskompetenzen

Answer 9

• der Bund regelt die Grundsätze fest
• der Bund erlässt Mindestvorschriften

> In diesem Bereich dürfen keine Detailvroschriften erlassen werden
Eine Grundsatzgebungskompetenz kann nie parallel sein, da niemals beide Gemeinwesen die Grundsätze festlegen können

Question 10

Parallele Kompetenz

Answer 10

> Bund in einem bestimmten Bereich ermächtigt tätig zu werden
ohne die kantonalen Kompetenzen zu verdrängen

Question 11

Ursprünglich derogatorische Kompetenz

ausschliessliche Kompetenz

Answer 11

> kantonales Recht tritt bereits mit Begründung der Bundeskompetenz (also mit BV-Änderung) ausser Kraft
egal ob Ausführungsgesetzgebung bereits ergangen

• kann nicht einzig vom Wortlaut abgelesen werden
• z.B.: BV 87

Question 12

Nachträglich derogatorische Kompetenz

konkurrierende Kompetenz

Answer 12

> kantonales Recht tritt erst mit dem Erlass der eidgenössischen Ausführungsgesetzgebung ausser Kraft
und nur insoweit der Bund seine Kompetenzen ausgeschöpft hat