EU-Außenhandelspolitik Flashcards
Grundlagen - Was ist Außenhandelspolitik?
• Außenhandelspolitik umfasst die Gesamtheit aller politischen Maßnahmen, die sich auf den Warenverkehr mit dem Ausland erstrecken
• Außenhandelsbilanz
− positiv: Exporte höher als Importe
− negativ: Exporte geringer als Importe
Außenhandelspolitik im EU-Kontext
• Integration des Gemeinsamen Marktes in das Welthandelssystem
• Aushandeln von Abkommen mit Dritten vor dem Hintergrund von
− institutionellen Faktoren und
− Präferenzen der Mitgliedstaaten (Protektionismus vs. Freihandel)
• horizontale vs. vertikale Kompetenzverteilung
Autonome handelspolitische Instrumente
• unilaterale Maßnahmen, die den Handel mit Drittstaaten betreffen
− Regulierung des Marktzugangs über Zölle, Mengenbeschränkungen,
Mindeststandards etc.
− einseitige Präferenzgewährung gegenüber Entwicklungsländern
Vertragliche handelspolitische Instrumente
• bilaterale Maßnahmen und Regelungen
− Handelsabkommen mit Drittstaaten oder Staatengruppen
• multilaterale Maßnahmen und Regelungen
− Abkommen im Rahmen von GATT- und WTO-Abkommen
Stellung der EU im Welthandel
Internationale Bedeutung:
• die EU hat seit langem einen hohen Anteil am Welthandel
• zunehmende Verantwortung bei der Weiterentwicklung des internationalen Handelssystems
Interessenlage der EU
• hohes Interesse an offenen internationalen Märkten
• hohes Interesse an klaren rechtlichen Rahmenbedingungen für freien Welthandel
• politische Steuerung von Globalisierungsprozessen
• Förderung außenpolitischer Ziele durch Handelspolitik
Praxis der Gemeinsamen Handelspolitik
Ausweitung der Verhandlungsagenda:
• zunehmende Verbreiterung und Politisierung der Agenda
• neben „Grenzfragen“ (Zöllen) treten immer häufiger „behind the border issues“ in den Vordergrund
Internationale Ausrichtung:
• verstärkter Freihandel im multilateralen Kontext
− insbesondere Waren- und Dienstleistungsverkehr
• Zunahme bi- und plurilateraler Abkommen als Reaktion auf den Stillstand der Doha-Runde
• die EU besitzt starke strukturelle Machtressourcen (insbesondere die Kontrolle über Zugang zum Binnenmarkt)
