Einführung Flashcards
Recht Definition
Sollensordnung, die mit Zwang durchgesetzt werden kann
2arten von Recht
Objektives Recht +subjektive Rechte
Définition von subjektive Rechte
Berechtigt
Die Macht des Eizelnen, von einem anderen ein beestimmtes Verhalten zu verlangen.
Ausfluss
2Hauptgebiet des Rechts ?
Öffentliches Recht und Privatrecht
was passiert “Staatsrecht I” ?
Grundlagen des Staates
Recht des obersten Staatsorgane
Staatsfunktionen
Was sind die Grundlagen des Staates ?
Demokratie
Bundesstaat
Sozialstaat
Rechtsstaat (Gewaltenteilung)
Republik
Was sind die ständigen obersten Staatsorgane auf Bundesebene ?
Bundesregierung
Bundesverfassungsgericht
Bundestag
Bundesrat
Bundespräsident
Defintion von objektives Recht
Verpflichtet
Die Gesamtheit der Verhaltensregeln
Was sind die nichtständigen obersten Staatsorgane auf Bundesebene ?
Gemeinsame Ausschuss
Bundesversammlung
Was sind die 3 Staatsfunktionen?
Gesetzgebung
Verwaltung
Rechtsprechung
was passiert “Staatsrecht II” ?
Die Grundrechte
Was ist der Staat nach der 3Elemente Lehre von Georg Jellinek (1913) ?
Es ist eine Theorie, die die juristische Verselbständigung eines Staates mit 3Elemente verbindet.
Was sind die 3Elemente von Jellinek
Staatsvolk
Staatsgebiet
Staatsgewalt
Nach Jellinek was bedeutet den Begriff Staatsvolk ?
juristische Beweis
Personenverband, der sich seiner Zusammengehörigkeit bewusst geworden ist. (=” Schicksalsgemeinschaft”)
Präambel + Art 116 GG
Nach Jellinek was bedeutet den Begriff Staatsgebiet ?
juristische Beweis
abgegrenztes Territorium der Erdoberfläche
Präambel
Nach Jellinek was bedeutet den Begriff Staatsgewalt ?
juristische Beweis
Die originäre Herrschaftsmacht über ein Staatsvolk und ein Staatsgebiet
Art 20 II 1 GG
Was sind die juristische Person des öffentlichen Rechts ?
Rechtsfähige Organisationseinheit mit rechtlicher Selbständigkeit
BUND
Organe ( Regierung, Parlamente, Behörden, Gerichte)
BUNDESREGIERUNG
Organwalter/Amtswalter (natürliche Personen)
BUNDESKANZLER/BUNDESMINISTER
Erklärung des Unterordnungsprinzip
Zuordnung von Rechten(Steuern/Wehrdients) und Pflichten(Ansprüche des Bürger)
Wo sind die juristische Person des öffentlichen Rechts geregelt
Art 62 GG
Was ist die Funktion der Verfassung (allgemein)
Organisation der Staatsgewalt
Was ist die Funktion der Verfassung (im demokratischen Rechtsstaat)
Definiert der Menschenrechte
setzt der Herrschaft des Rechts durch
verwirklicht die Tatsache, das das Staatsgewalt dem Volk gehört.
Wo sind die Grundlagen des Staates geregelt
Art 20 GG
Wo ist der Recht der obersten Staatsorgane geregelt
§38 GG
Welche § regelt die Funktion der Gesetzgebung des Staates geregelt
§ 76 GG
Was sind die 2 Elemente, die die Autorität des Verfassung verwirklichen?
Vorrang haben
erschwerte Abänderbarkeit
Welche Artikel und Prinzip regeln, die Tatsache, dass die Verfassung Vorrang vor sonstigen Rechte hat?
§1 III GG
§20 III GG
Lex superior derogat legi inferiori
Welche Artikel regelt, die erschwerte Abänderbarkeit der Verfassung ?
§ 79 II, III GG
