Einführung Flashcards

1
Q

Recht Definition

A

Sollensordnung, die mit Zwang durchgesetzt werden kann

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Q

2arten von Recht

A

Objektives Recht +subjektive Rechte

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3
Q

Définition von subjektive Rechte

A

Berechtigt

Die Macht des Eizelnen, von einem anderen ein beestimmtes Verhalten zu verlangen.

Ausfluss

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4
Q

2Hauptgebiet des Rechts ?

A

Öffentliches Recht und Privatrecht

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5
Q

was passiert “Staatsrecht I” ?

A

Grundlagen des Staates

Recht des obersten Staatsorgane

Staatsfunktionen

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6
Q

Was sind die Grundlagen des Staates ?

A

Demokratie
Bundesstaat
Sozialstaat
Rechtsstaat (Gewaltenteilung)
Republik

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7
Q

Was sind die ständigen obersten Staatsorgane auf Bundesebene ?

A

Bundesregierung
Bundesverfassungsgericht
Bundestag
Bundesrat
Bundespräsident

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8
Q

Defintion von objektives Recht

A

Verpflichtet

Die Gesamtheit der Verhaltensregeln

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9
Q

Was sind die nichtständigen obersten Staatsorgane auf Bundesebene ?

A

Gemeinsame Ausschuss

Bundesversammlung

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10
Q

Was sind die 3 Staatsfunktionen?

A

Gesetzgebung

Verwaltung

Rechtsprechung

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11
Q

was passiert “Staatsrecht II” ?

A

Die Grundrechte

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12
Q

Was ist der Staat nach der 3Elemente Lehre von Georg Jellinek (1913) ?

A

Es ist eine Theorie, die die juristische Verselbständigung eines Staates mit 3Elemente verbindet.

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13
Q

Was sind die 3Elemente von Jellinek

A

Staatsvolk

Staatsgebiet

Staatsgewalt

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14
Q

Nach Jellinek was bedeutet den Begriff Staatsvolk ?

juristische Beweis

A

Personenverband, der sich seiner Zusammengehörigkeit bewusst geworden ist. (=” Schicksalsgemeinschaft”)

Präambel + Art 116 GG

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15
Q

Nach Jellinek was bedeutet den Begriff Staatsgebiet ?

juristische Beweis

A

abgegrenztes Territorium der Erdoberfläche

Präambel

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16
Q

Nach Jellinek was bedeutet den Begriff Staatsgewalt ?

juristische Beweis

A

Die originäre Herrschaftsmacht über ein Staatsvolk und ein Staatsgebiet

Art 20 II 1 GG

17
Q

Was sind die juristische Person des öffentlichen Rechts ?

A

Rechtsfähige Organisationseinheit mit rechtlicher Selbständigkeit
BUND

Organe ( Regierung, Parlamente, Behörden, Gerichte)
BUNDESREGIERUNG

Organwalter/Amtswalter (natürliche Personen)
BUNDESKANZLER/BUNDESMINISTER

18
Q

Erklärung des Unterordnungsprinzip

A

Zuordnung von Rechten(Steuern/Wehrdients) und Pflichten(Ansprüche des Bürger)

19
Q

Wo sind die juristische Person des öffentlichen Rechts geregelt

A

Art 62 GG

20
Q

Was ist die Funktion der Verfassung (allgemein)

A

Organisation der Staatsgewalt

21
Q

Was ist die Funktion der Verfassung (im demokratischen Rechtsstaat)

A

Definiert der Menschenrechte
setzt der Herrschaft des Rechts durch
verwirklicht die Tatsache, das das Staatsgewalt dem Volk gehört.

22
Q

Wo sind die Grundlagen des Staates geregelt

A

Art 20 GG

23
Q

Wo ist der Recht der obersten Staatsorgane geregelt

A

§38 GG

24
Q

Welche § regelt die Funktion der Gesetzgebung des Staates geregelt

A

§ 76 GG

25
Q

Was sind die 2 Elemente, die die Autorität des Verfassung verwirklichen?

A

Vorrang haben

erschwerte Abänderbarkeit

26
Q

Welche Artikel und Prinzip regeln, die Tatsache, dass die Verfassung Vorrang vor sonstigen Rechte hat?

A

§1 III GG
§20 III GG

Lex superior derogat legi inferiori

27
Q

Welche Artikel regelt, die erschwerte Abänderbarkeit der Verfassung ?

A

§ 79 II, III GG