CM 2 Flashcards
Was ist die Besonderheit and Verfassungsrecht ?
Vorrang gegenüber sonstigem Recht
Was sind die 2 Elemente, die die Autorität der Verfassung schützen ?
Vorrang
Verfassung steht über jedem Organ und Bundesgesetzt
Art. 1 III, Art. 20 III GG
Lex superior derogat legi inferiori (Kollisionsregel)
Erschwerte Abänderbarkeit
Was ist die “erschwerte Abänderbarkeit” ?
Schwieriger die Verfassung zu ändern
Art. 79 II, III GG „Ewigkeitsklausel Art. 1, 20, 79 GG)
2/3 der Mitglieder des BR + 2/3 der Mehrheit des BT
wovon hat den Bundesverfassungsgericht das Monopol?
Monopol der Normenverwerfungkompetenz
Nenne die 3 Kollisionsregeln
„Lex superior derogat legi inferiori”
Das höherrangige verdrängt das niederrangige Recht
„Lex specialis derogat legi genrali“
Das spziellere Gesetz verdrängt das allgemeinere
„Lex posterior derogat legi priori“
Das später erlassene verdrängt das früher erlassene Gesetz
Was ist der Anwendungsvorrang ?
ein Sachverhalt kann grundsätzlich von mehreren Rechtsnormen erfasst werden,
jedoch findet nur eine Rechtsnorm, nämlich die vorrangige, auf den Sachverhalt Anwendung.
Die Anwendung der verdrängten, womöglich höherrangigen Norm ist GESPERRT
Was ist der Geltungsvorrang ?
Der Geltungsvorrang führt dazu, dass der verdrängte Rechtssatz seine Geltung verliert, das heißt außer Kraft gesetzt und damit ungültig (NICHTIG) wird
Das höherrangige Recht bricht das niederrangig
Erkläre :”Verfassung(s)gebende Staatsgewalt”
(pouvoir constituant)
Volk
-> Fundamentalverfassungsreform
Hat nur 1 Abgrenzung : Revolution
Erkläre: Verfasste
Staatsgewalt(en)
(pouvoirs constitués)
Legislativ, Exekutiv, Judikativ
+
Volk
-> Verfassungsänderungen
Wie kann man Normen interpretieren ?
Wortlaut->Grammatisch
Zusammenhang-> Systematisch
Sinn und Zweck-> Teleologisch
Entstehungsgeschichte-> genetisch, historisch
