E. Lastschrift Flashcards
Was bedeutet “Lastschrift”?
Eine Lastschrift ist eine vom Zahlungsempfänger ausgelöster Zahlungsvorgang zu Lasten des Kontos des Kunden, bei dem die Höhe des jeweiligen Zahlungsbetrages vom Zahlungsepfänger angegeben wird.
Welchen Verhältnis/ Beziehung entsteht zwischen
1. Schuldnerbank (Zahlungsstelle) und Schuldner
2. Schuldner und Gläubiger
3. Gläubiger und Gläubigerbank (Inkassostelle)
4. Gläubigerbank und Schuldnerbank
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- Weisung, Geldeinzug (Zahlungsauftrag, Autorisierung)
- Lastschriftmandat, Valutaverhältnis
- Inkassovereinarung
- Einzug, SEPA-Rulebook
Was sind die Merkmale einer Lastschrift?
- Der Zahlungsempfänger und dessen Zahlungsdienstleister müssen das SEPA-Basislastschrift-verfahren nutzen
- UND der Kunde VOR em Zahlungsvorgangs dem Zahlungsempfängers ein SEPA-Lastschriftmandat erteilen (muss schriftlich erfolgen)
Dieses Mandat ist zugleich die Weisung des Zahlers ggü. seiner Bank, die vom Zahlungsempfänger auf das Konto des kunden gezogenen Lastschrift einzulösen.
Gibt es ein Widerrufsrecht?
Eine Widerrufsmöglichkeit besteht für nachfolgende Zahlungsvorgänge nach Maßgabe der §675j II i.V.m. §675p.
Wann besteht ein Ablehnugsrecht?
§675o
* Widerruf der Einzugsermächtigung
* Vom Zahlungsempfänger angegebene Kontonummer des Zahlungspflichtigen und die Bankleitzahl sind keinem Konto des Kunden bei der Bank zuzurodnen
* Der Kunde verfügt über kein ausreichendes Guthaben
Besteht ein Erstattungsanspruch?
§675x II
* (Bedingungsloser) Erstattungsanspruch ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetz
* Ist innerhalb von 8 Wochen ab Belastungsbuchung geltend zu machen, §675x IV
* Kann für Firmenlastschriften abbedungen werden gem. §675e IV
Gibt es Grenzen zu den Erstattungsanspruch?
- Wenn der Erstattungsanspruch zu einem finanziellen Nachteil für die Bank/Gläubiger führt, kann dies eine rechtliche Grenze darstellen.
- Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach §826 möglich.
Welches Verhältnis entsteht zwischen den Schuldner und Gläubiger?
- Zahlung zwischen Parteien müssen per Lastschrift vereinbart werden
- Verbot des sog. “Surcharching”, §270a
- Die Erfüllung erfolgt unmittelbar mit der Gutschrift, ist jedoch bedingt surch eien Rückbuchung
- §159 führt dazu, dass der Zahlungsempfänger den Zahler im Falle einer Erstattung wieder aus der ursprünglichen Verpflichtung in Anspruch nehmen kann
Wie unterscheidet sich das SEPA-Firmenlastschriftverfahren vom SEPA-Basislastverfahren?
- Verfahren kann nur von Kunden für Zahlungen genutzt werden, die keine Verbraucher sind
- Grundsätzlich gleiches Verfahren
- Kunde muss der Bank (Zahlstelle) zusätzlich zur Erteilung des Lastschriftmandats die Erteilung der SEPA-Firmenlastschrift-Mandats bestätigen
- Grundsätzlich Erstattungsanspruch nach §675x II, jedoch vertraglicher Ausschluss möglich und üblich
