Die Europäisierung von Drittstaaten-Schweiz

Question 1

Welche 2 Anpassungsleistungen (=Europäisierungsschritte) müssen die Kandidatenländer erbringen?

Answer 1

-Erfüllung der ‚Kopenhagen Kriterien‘
-Übernahme des gesamten Rechtsbestands (‚aquis communautaire‘)

Question 2

Was sind die Mechanismen der Europäisierung von Kandidatenländern?

Answer 2

Konditionalität
(positive und negative) Anreize für Wandel bzw. Anpassung +Kosten-Nutzen-Analysen von Regierungen
-Europäisierung = (Höhe der Anreize + Bestimmtheit der Kriterien + Glaubwürdigkeit der Sanktion) – Anpassungskosten der Regierung
-Überredung / Überzeugung
-Sozialisation von Eliten

Question 3

Was sind die Mechanismen der Europäisierung von Drittstaaten?

Answer 3

-Intergouvermentale Verhandlungen
-Sozialer und politischer Druck durch innerstaatliche Interessengruppen
-Freiwillige Anpassung an EU-Regelungen zur Überwindung von nationalem Politikversagen
-Kopieren von EU-Regeln
-Übernahme von europäischen Schablonen (‚templates‘)
-Adaptation von europäischen Lösungsansätzen (‚lesson-drawing‘)

Question 4

Polity: Demokratie, Menschen- und Minderheitenrechte

Answer 4

 EU benötigte kaum Konditionalität zur Durchsetzung liberaler demokratischer Prinzipien in Vorreiterländern mit liberal-demokratischen Regierungen
 Konditionalität zur Durchsetzung von Minderheitenrechten
erfolgreich eingesetzt in Ländern wie
Rumänien, Baltische Staaten
 Einfluss der EU auf demokratische Konsolidierung am stärksten in Ländern, in denen liberale Kräfte an der Macht waren oder an die Macht kamen
 Slowakei (post-Meciar), Kroatien (post-Tudjman), Serbien (post- Milosevich) und Rumänien
 Einfluss der EU auf Wahlniederlagen von national- autoritären Regierungen umstritten

Question 5

Wie haben sich Verwaltung (administrative Strukturen) und Exekutive während des Beitrittsprozesses verändert?

Answer 5

-Zentralisierung und hierarchischen Koordinierung innerhalb der Verwaltung
-Stärkung der Exekutive gegenüber Parlamenten
-Reform der Bürokratie und Korruptionsbekämpfung
-Wenig Einfluss auf Regionalisierung (Dezentralisierung)

Question 6

Wie haben sich die politischen Parteien und die Zivilgesellschaft im Kontext der Europäisierung verändert?

Answer 6

Depolitisierung und Untergrabung des politischen Wettbewerbs zwischen Parteien durch Konsens auf europ. Integration noch stärker als in MS
Förderung der Zivilgesellschaft teilweise kontraproduktiv

Question 7

Wie beeinflusst die Europäisierung die Policies in den Beitrittsländern?

Answer 7

-Einfluss der EU am größten
-Belege existieren für Regionalpolitik, Sozialpolitik, Umweltpolitik, Justiz- und Innenpolitik
-Anpassungskosten und nationale Veto-Spieler verantwortlich für Unterschiede in der Umsetzung und in der Umsetzungsgeschwindigkeit zwischen Ländern und Politikfeldern
-Europäisierung brachte ein größeres Maß an Politik-Konvergenz zwischen Kandidatenländern im Vergleich mit MS

Question 8

Was sind die Europäisierungseffekte?

Answer 8

-Direkte Europäisierung stärkt die Regierung gegenüber privaten Interessengruppen und gegenüber dem Parlament, nicht aber im Falle indirekter Europäisierung
-Indirekte Europäisierung erhöht die Macht der Exportindustrie gegenüber den Gewerkschaften, im Falle direkter Europäisierung ist dies nicht der Fall
-Ausmaß der Angleichung abhängig von der nationalen Interessen- und Akteurskonstellation, dem Problemdruck und den sich durch die EU verändernden ‚opportunity structures‘
-Europäischer Anpassungsdruck (direkt und indirekt) fördert den innerstaatlichen Konsens, reduziert das Konfliktniveau zwischen den Eliten und hilft, Reformblockaden zu überwinden