Die Europäisierung nationaler Institutionen und Akteure II

Question 1

Was sind Interessengruppen (IG) und Soziale Bewegungen (SB)?

Answer 1

 Ausdrucksformen der Zivilgesellschaft (NGOs: non- governmental organizations)

Question 2

Warum spielen NGOs eine wichtige Rolle in der Demokratie?

Answer 2

Repräsentation von bestimmten Gruppen (Arbeitnehmerinnen,
Arbeitgeberinnnen, Frauen, Migrant*innen etc.) und bestimmten Anliegen (Umweltschutz, Menschenrechte, Tierrechte etc) in Ergänzung zu Parteien

Question 3

Wie passen sich IG an die EU Arena an?

Answer 3

 Transnationale Vernetzung
 Partizipation an EU-bezogenen Willensbildungsprozessen (auf nationaler oder EU-Ebene)
 Anpassung von Strategien
 Anpassung der internen Organisation

Question 4

Europäisierungsimpulse- Was wurde 1956 gegründet/ beschlossen?

Answer 4

Gründung der EWG
 Marktöffnung
 Entwicklung der Landwirtschafts(förderungs)politik

Question 5

Europäisierungsimpulse- welches Programm wurde 1985 beschlossen?

Answer 5

Binnenmarktprogramm (1985)
 Vollendung des Binnenmarktes

Question 6

Was sind die Formen der Einbindung von Interessengruppen auf EU- Ebene?

Answer 6

 Institutionalisierter ‚Sozialer Dialog‘ (Einbindung der Sozialpartner)
 Das ‚Partnerschaftsprinzip‘ (Einbindung von lokalen Sozialpartnern, Frauengruppen usw. in die europäische Struktur- und Beschäftigungspolitik)
 Öffentliche Konsultationen der Kommission
 Lobbying (Strategien zur Beeinflussung von Kommission, EP und Rat)

Question 7

Was sind die Typen europäischer Interessengruppen?

Answer 7

 Zwei Wachstumswellen: nach EWG-Vertrag (1957) und nach EEA (1986), danach Umstrukturierungsprozesse
 Europäische (Dach)Verbände von Kammern & Berufsgruppen
 Nationale und regionale Verbände mit Büros in Brüssel z.B. Kommunen)
 Transnationale Interessengruppen (z.B. Greenpeace)
 Große Unternehmungen mit ‚In-House-Lobbyisten‘
 Professionelle ‚Lobbyisten‘ (z.B Beratungsbüros)

Question 8

Was sind die Charakteristika der Interessengruppen?

Answer 8

 Rund 50% vertreten wirtschaftliche Interessen, 25% allgemeine Interessen
 Produzenteninteressen (Industrie- und Landwirtschafts- vor Handels- und Handwerkerinteressen) stärker vertreten als Arbeitnehmer-, Verbraucher-, Umweltschutzinteressen

 Unterschiede bestehen i.H. auf
 Anreize zur Organisation auf europ. Ebene (Relevanz)
 Organisationsfähigkeit (Gruppen mit zurechenbarer Kosten-Nutzen-Verteilung leichter organisierbar als große)
 Konfliktfähigkeit (Drohpotential)

Question 9

Was sind die Einflussfaktoren der Europäisierung?

Answer 9

 Verhandlungsmacht und Ressourcenausstattung (Geld, Zeit, Expertise) Voraussetzung ein Multilevel Player zu werden
 Abhängigkeit von (national) staatlichen Subventionen und Einbindung in nationale Politiknetzwerke behindert Europäisierung
 Kompetenzkonzentration auf EU-Ebene fördert Europäisierung – abhängig von der subjektiven Wahrnehmung der Gelegenheitsstrukturen
 Soziale Protestbewegungen richten sich nur ausnahmsweise an die EU

Question 10

Was ist die Europäisierung organisatorischer Strukturen?

Answer 10

 Europäische Anreiz- und Gelegenheitsstrukturen, insbesondere der Kommission und des EP (z.b Fördermittel)
 Professionalisierung
(geschultes Verwaltungspersonal in NGOs)

Question 11

Nenne die Ergebnisse der Comparative Interest Groups Survey project (2016-2018) zu den IG in Litauen, Polen und Slowenien

Answer 11

 EU-Mittel eine Finanzierungsquelle dar
 Die europäisierung bei den Osterweiterung intensiver als in West Europa
 Fehlender Vergleich mit anderen Ländergruppen
 Keine theoretische Einbindung

Question 12

Nenne die Interpretation der Ergebnisse der Comparative Interest Groups Survey project (2016-2018) zu den IG in Litauen, Polen und Slowenien

Answer 12

 Die Europäisierung von IG in den Mitteleuropäischen Mitgliedsländer war intensiver als im Westen, weil zeitlich gedrängt und hoher Integrationsstand
 Unterschiede zwischen untersuchten Ländern – macht es schwierig, sie als eine Region zu behandeln
 Konkurrenz zwischen IG um finanzielle Mittel und Einfluss wird größer
 Vernetzung und Koalitionsbildung wird wichtiger