Die Europäisierung nationaler Politiken - Außenpolitik Flashcards
Was ist die nationale Anpassung (Adaption) in der Europäisierung?
Europäisierung als Ergebnis von wiederholten Verhandlungen in einem auf rationale Problemlösung ausgerichteten institutionellen Umfeld (‚top-down‘)
Beispiel: Spanien pro palästina vor EU Beitritt, danach ausgewogen
Wie wird die nationale Identität rekonstruiert durch die Europäisierung?
Europäisierung als Folge von Sozialisationsprozessen und der Entstehung einer werte-basierten Europäischen Identität im Bereich der Außenpolitik (‚top-down‘)
Beispiele: Diplomaten und außenpolitische Entscheidungsträger*innen
beginnen ähnlich (‚like-minded‘) zu denken und zu handeln (vgl. Tonra 2001)
Wie nutzen Länder die Europäisierung zur Durchsetzung nationaler Interessen? (Projektionen nationaler Positionen)
Europäisierung als Instrumentalisierung (‚bottom-up‘)
nationale Politikmodelle, Ideen und Praktiken werden auf die EU-Ebene ‚exportiert‘ (‚shaping‘, ‚uploading‘)
Dient als Kosten-Minimierung und Durchsetzung nationaler (Partikular-)Interessen
Was sind die Erfolgsbedigungen für die Durchsetzung nationaler Interessen auf EU Ebene?
Interessen können mit europäischen Interessen,
Normen und Ideen verbunden und damit verallgemeinert werden
Nenne Beispiele der Projektion nationaler Positionen
Frankreich: nützte sicherheitspolitische Missionen der EU in Mali und
Kongo, um Einfluss in früheren Kolonien zu sichern
Griechenland: zog sein Veto gegenüber dem Beitrittsansuchen der Türkei 1999 zurück, um bilaterale Zugeständnisse und eine Entspannung der Beziehungen (auch in Zypern) herbeizuführen
Bulgarien: Blockade von Beitrittsprozessen, um nationale Zugeständnisse zu erhalten
Was ist die GASP?
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU
Stärkt internationale Zusammenarbeit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte
Nenne ein paar Fakten der GASP
intergouvernemental geprägt (Einstimmigkeit; Dominanz der MS; kaum Sanktionsmöglichkeiten)
Entwicklung von Interessenkonvergenz der MS abhängig
MS haben zwar eine Loyalitätsverpflichtung gegenüber der EU,
können aber ansonsten eigene außenpolitische Ziele verfolgen
Die GASP ist nicht einheitlich, sondern erlaubt ‚opt-outs‘ und ‚konstruktive Enthaltungen‘
Reihe von gemeinsamen Positionen wurden beschlossen, viele außenpolitische Fragen aber umstritten
Was führt zur De-Europäisierung der Außenpolitik?
Auseinanderdriftens der Interessen, Ziele und
Verhaltensstandards der MS
von unilateralen außenpolitischen Aktionen von MS in Missachtung des multilateralen Rahmens der GASP-Institutionen und Prozesse (MS treffen eigenständige Entscheidungen in der Außenpolitik treffen, ohne Rücksicht auf gemeinsame EU-Positionen/GASP)
Infragestellung der ‚foundational norms‘ der EU
Was sind die Gründe der De-Europäisierung der Außenpolitik?
Management der Finanzkrise
Management der Migrationskrise
Management der Covid-19-Krise
Was sind Ursachen der De-Europäisierungstendenzen in der Außenpolitik?
Staaten, die von der europäischen Austeritätspolitik betroffen sind, suchen Hilfe bei China.
Populistische und illiberale Regierungen (PL, CZ, H) weichen vom europäischen Mainstream in der Außenpolitik ab
Wachsender Einfluss von China, Russland und der Türkei führt zu Spaltung und bilateralen Alleingängen der MS
Was bedeutet die Operationalisierung von De-Europäisierung in der Außenpolitik?
Abwendung von europäischen Prioritäten, (liberal-
demokratischen) Normen und Praktiken in der Außenpolitik
Welche Anzeichen zeigen, dass eine Außenpolitik weniger europäisch ausgerichtet ist?
(Was sind Indikatoren der Operationalisierung von De-Europäisierung in der Außenpolitik?)
Verfolgung von nationalen an Stelle von europäischen
Prioritäten (z.B. Reorientierung der Handelsbeziehungen nach ‚Osten‘ inkl. Botschaften, Konsulate, Personalwechsel)
Zentralisierung der Außenpolitik beim Ministerpräsidenten
Entmachtung der Diplomaten
h äufige Abweichung von EU-Mehrheitsposition inkl. Blockaden von gemeinsamen EU- Positionierungen (China, Hong-Kong)
Neue diplomatische Ausbildungsprogramme: ideologisch auf Nation, Souveränität, Christentum und gegen ‚westl. Werte‘ wie Menschenrechte gerichtet
Was ist die Erklärung der De-Europäisierung in der Außenpolitik?
De-Europäisierung abhängig von:
o Handlungsmacht populistischer Akteure (‚action capacity‘)
o Entwicklung eigener außenpolitischer Prioritäten (‚foreign policy preferences‘)
