De-Europäisierung und Brexit Flashcards
Was ist mit De-Europäisierung gemeint? Nach (Gravey 2016)?
Europäisierung im Rückwärtsgang (‚reverse gear‘)
Welche Maßnahmen reduzieren den Grad der Integration?
Weniger gemeinsame Regeln
Weniger Kooperation
Top-down De-Europäisierung: ausgehend von der EU-Ebene
Bottom-up De-Europäisierung: ausgehend von der nationalen Ebene
Bisher hauptsächlich ‚policy‘-Dimension erforscht, prinzipiell auch für polity- und politics-Dimension anwendbar
De-Europäisierung - Definition nach Martin-Russu 2022
De-Europeanization denotes a setback of domestic reform following an initial adoption of EU norms and standards
Was ist die Abgrenzung der De-Europäisierung zu Desintegration?
Territorial: z.B. Brexit: Austritt aus dem
Integrationsverband mit der Absicht, Souveränität zurückzugewinnen
Funktional: z.B. Rückverlagerung von Kompetenzen von der EU auf die mitgliedstaatliche Ebene
Was ist differenzierte Integration?
Integrationsschritte, an denen nicht alle MS teilnehmen
(z.B. Euro, Schengen, Fiskalpakt etc.)
Was ist das Ziel des Subsidiaritätsdiskurses (seit Anfang der 1990er Jahre)?
Ziel: Verhinderung von neuen EU-Regeln, die nicht ‚notwendig‘
sind, um vertraglich vereinbarte Ziele zu erreichen
o Schaffung einer ‘Task Force on Subsidiarity, Proportionality and Doing Less More Efficiently’ 2017 (Mitglieder aus EK, nationalen Parlamenten, AdR)
Was ist das Ziel der Initiative zur ‚besseren Regulierung‘ (‚better regulation‘)?
Ziel: Rücknahme von Regelungen, die nicht mehr erforderlich sind, um vertraglich vereinbarte Ziele zu erreichen
o Z.B.: Reduktion von Verwaltungsaufwand und Kosten für Unternehmen (‚red tape‘)
Welche Instrumente werden für die Initiative zur ‚besseren Regulierung benutzt?
Konsultationen – Folgenabschätzung – Evaluationen
Z.B.: ‚The Regulatory Fitness and Performance Program (REFIT)‘ 2015 – (z.B. Reduzierung von Berichtspflichten im Umweltbereich, bei der Fischerei, Konsumentenschutz etc.)
Was bedeutet ‘bessere Regulierung’ nicht automatisch?
bessere Regulierung‘ bedeutet nicht automatisch De-Europäisierung (es kommt darauf an, wer sie mit welchen Absichten durchführt: entscheidend bleiben der Rat und das EP)
Was ist die De-Europäisierung Bottom up?
EU-kritische Regierungen wollen gemeinsame Politiken verhindern
Torpedierung gemeinsamer Problemlösungen und Bevorzugung von bilateralen Lösungen (‚Koalition der Willigen‘)
Brexit: De-Europäisierung und Desintegration, was waren Impulse für De-Europäisierung?
Spezifische europäische Regulierungen als Grund für Austritt:
Abweichung politisch angestrebt: z.B. Migrationspolitik
Deregulierung (weniger strenge Umwelt-, Arbeitsschutz- oder Produktstandards) um Konkurrenzfähigkeit zu erhöhen
Leichterer Abschluss von Freihandelsabkommen (mehr Gewicht auf Markt, weniger Einschränkungen durch Regulierungen)
Was sind Hindernisse für die De-Europäisierung?
EU bleibt wichtigster Partner: Marktzugang nur bei Beachtung
europäischer Regeln möglich
Die Verhandlungsmacht von Nicht-Mitgliedern->Desintegration unattraktiver
Interesse an Partizipation an wichtigen europäischen Projekten besteht: Daten- und Informationsaustausch (z.B. Europol, Schengen); Forschungsförderung; Galileo; GASP – EU hat starke Position
Abweichung von geltenden EU-Standards muss innenpolitisch erst durchgesetzt werden – hängt von politischen Kräfteverhältnissen ab (‚status quo‘ besitzt Beharrungsvermögen)
Gib ein Beispiel für eine ‚differenzierte De-Europäisierung‘ (James/Quaglia 2023)
Finanzmarktregulierung
Trotz Kompetenzrückverlagerung wenig Politikwandel Intervenierende Variablen:
o Einigkeit der Finanzdienstleister iHa Wandel – nicht gegeben
o Finanzmarktstabilität (status quo-Orientierung) – starke institutionelle Position der autonomen Regulierungsbehörden (teils in Konflikt mit Reg und Industrie)
o Kapazität der Verwaltung (Regierung, Parlament, Regulierungsbehörden) – komplexe, technische Materie, fehlendes Personal und Know-how
