Die Europäisierung von Drittstaaten II: Westbalkan Flashcards

1
Q

Was war der Beschluss des Allgemeinen Rates 1999 und konkretisiert beim Gipfeltreffen von Zagreb 2000?

A

Start des ‚Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses‘ für die ‚westlichen Balkanstaaten‘

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2
Q

Wann wurde die ‚Europäische Perspektive‘ für Westliche Balkanstaaten (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Serbien, Montenegro, Kosovo) beschlossen?

A

2003

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3
Q

Was wurde beim Beschluss der ‚Thessaloniki agenda for the Western Balkans‘ (ER in Thessaloniki 2003) geändert?

A

Erweiterung der Konditionalität um den Punkt ‚Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Yugoslawien‘

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4
Q

Welches Land hatte 2004 einen Beitrittsgesuch?

A

Republik Mazedonien
-Abschluss eines ‚Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens‘ mit Mazedonien
-Ratsbeschluss über ‚Europäische Partnerschaften‘ mit Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina sowie Albanien

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5
Q

Welche Länder wurden 2005 in die Beitrittsverhandlungen aufgenommen?

A

Kroatien & Türkei

-Möglichkeit der Aussetzung der Verhandlungen bei Verstößen gegen die Grundwerte der EU und bei Nichterfüllung der Beitrittskriterien
-Abschluss eines ‚Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens‘ mit Kroatien

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6
Q

Wann wurde die Bekräftigung der Erweiterungsstrategie und der ‚Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union‘ als Voraussetzung zusätzlicher Erweiterungsschritte beschlossen
-Abschluss eines ‚Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens‘ mit Albanien

A

2006

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7
Q

was ist das IPA? (2007)

A

‚Instrument for Pre-Accession Assistance
->Neuer Finanzierungsrahmen für die Erweiterung

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8
Q

Wann ist das ‘Central European Free Trade Agreement (CEFTA)’ in Kraft getreten?
-Abschluss eines ‚Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens‘ mit Montenegro

A

2007

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9
Q

Wann waren die Beitrittsgesuche von Albanien und Serbien?

A

2009

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10
Q

Wann war der Abschluss des Beitrittsvertrages mit Kroatien?

A

2011, Beitrittstermin: 1.7.2013

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11
Q

Wann wurden die Beitrittsverhandlungen mit Montenegro eröffnet?

A

2012

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12
Q

Wann wurden die Beitrittsverhandlungen mit Serbien eröffnet?

A

2014

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13
Q

Wann gab es den Abschluss mit einem Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA)‘ mit Bosnien und Herzegowina?

A

2015

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14
Q

Wann gab es ein Beitrittsgesuch von Bosnien und Herzegowina und Abschluss eines SAA mit Kosovo?

A

2016

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15
Q

Wie erneuerte die Kommission die West-Balkan Strategie 2018?

A

-Aufruf zu mehr Zusammenarbeit, fundamentalen Reformen, interner Versöhnung und gutnachbarschaftlichen Beziehungen
-Betonung des leistungsbezogenen Annäherungsprozesses
-Erhöhung der finanziellen Hilfe 2018-2020

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16
Q

Was waren die 6 Leuchtturmprojekte der Erneuerung der West Balkan Strategie 2018?

A

o Rechtsstaatlichkeit
o Sicherheit und Migration
o Sozio-ökonomische Entwicklung
o Verkehrs- und Energieanbindung
o Digitalisierung
o Versöhnung und gutnachbarschaftliche Beziehungen

17
Q

Nenne 4 Erweiterungmethodologien die die Kommission 2020 reformierte

A
  1. Glaubwürdigkeit
  2. Stärkere politische Steuerung
    3.Dynamischer Prozess
    4.Vorhersehbarkeit
18
Q

Was ist die Glaubwürdigkeit in der Erweiterungsmethodologie?

A

Umsetzung von Reformen + Honorierung von Fortschritten durch EU->Stärkung des Vertrauens auf beiden Seiten

19
Q

Was ist mit Stärkere politische Steuerung gemeint (Erweiterungsmethodologie 2020)

A

regelmäßige Gipfel und Ministertreffen, engere Überwachung und Steuerung durch EU- Mitgliedstaaten

20
Q

Was ist mit dynamischer Prozess gemeint (Erweiterungsmethodologie 2020)

A

Bündelung von Verhandlungskapiteln. Cluster „Grundlagen“ (Rechtsstaatlichkeit, wirtschaftliche Kriterien und öffentliche Verwaltung) Voraussetzung für andere

21
Q

Was ist mit Vorhersehbarkeit gemeint (Erweiterungsmethodologie 2020)

A

Klarere Bedingungen, mehr Anreize wie Teilnahme an EU-Politiken und –Programmen, aber auch Sanktionen bei Rückschritten (Verhandlungen langsamer, Entzug von Vorteilen und Hilfen)

22
Q

Warum wird der Europäisierungprozess verlangsamt und behindert?

A

-Höhere Ansprüche seitens der EU im Hinblick auf Rechtsstaatlichkeit
-Krisen in der EU + Aufstieg europaskeptischer Parteien: weniger Aufmerksamkeit und politischer Wille zur Erweiterung (auch bei Kandidatenländern)
-Engagement von Russland und China – Alternative zur europäischen Integration
-Schwache und umstrittene Staatlichkeit (ethnische Konflikte, Grenzkonflikte, Sezessionsbestrebungen) behindert Integrationsschritte