Betreibungsrechtliche Beschwerde Flashcards
1
Q
Wer ist passivlegitimiert?
A
- Betreibungs-/Konkursamt,
- atypische Organe,
- Aufsichtsbehörde (falls RM)
2
Q
Rechtsbegehren iSv SchKG 17?
A
- Die Vfg. XX von Betreibungsamt Y vom xx.xx.xxxx sei aufzuheben.
- Der Beschwerde sei zu aufschiebende Wirkung zu erteilen.
- Unter Kosten- und Entschädigungsfolge inkl. MWST.
3
Q
Welche Prozessmaximen herrschen im betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren?
A
SchKG 20a II: Verfahren der betreibungsrechtlichen Beschwerde
- Ziff.2: Untersuchungsmaxime
- Ziff.3: Dispositionsmaxime
4
Q
Kosten im betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren?
A
- SchKG 22 Ziff.5: grds. kostenloses Verfahren vor kant. Behörden
- BGG 62: Kostenpflichtig vor Bundesgericht
- GebV SchKG 62 II: KEINE Parteientschädigung
5
Q
Hat die Beschwerde aufschiebende Wirkung?
A
SchKG 36: grds. KEINE aufschiebende Wirkung
-> in Rechtsbegehren verlangen !!
6
Q
Was kann das Amt tun, wenn es nach Eröffnung feststellt, dass die Vfg falsch ist?
A
- SchKG 17 IV: Wiedererwägung
-> möglich bis Vernehmlassung des Amts - SchKG 22 II: dito bei nichtiger Vfg
